Aktuelles
5 Euro Preiserhöhung:Zehn Millionen Vodafone-Kunden könnten sich Sammelklage anschließen
Die Preiserhöhungen für das Festnetz von Vodafone in 2023 könnten unwirksam sein. Verbraucher können sich nun online registrieren – und im besten Fall Geld zurückbekommen….
„Berliner Morgenpost“: Laute AfD auf einmal ganz still / Kommentar von Jan Dörner zu den jüngsten Vorwürfe gegen die Partei
BERLINER MORGENPOST [Newsroom]Berlin (ots) – Kleinlaut ist die AfD-Spitze normalerweise nicht. Gerne teilt die Partei kräftig aus, wenn sie Verfehlungen von der Bundesregierung oder anderen…
„Berliner Morgenpost“: Von wegen faul / Leitartikel von Birgitta Stauber über eine verkannte Jugend
BERLINER MORGENPOST [Newsroom]Berlin (ots) – Es gibt viele Meinungen zur Generation Z, und meistens sind sie nicht sehr positiv. Im Zentrum steht der Vorwurf, die…
Spione in Deutschland: Helfer auf Pekings Weg zur Technologiemacht
Der mutmaßliche China-Spion Thomas R. ist schon seit Jahren in der Volksrepublik aktiv. Dort warb man ganz offen mit seinen guten Kontakten zu Forschung und…
Vorstandsposten: FDP-Staatssekretär Theurer geht zur Bundesbank
Verkehrsstaatssekretär Michael Theurer zieht es nach Frankfurt und in den Bundesbankvorstand. Damit ist in dem Gremium künftig noch ein Posten offen. Quelle FAZ
Luftverschmutzung in München: Tempo 30 für alle auf dem Mittleren Ring – statt schärferes Dieselfahrverbot
SPD und CSU wollen die Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Landshuter Allee einführen, damit dort die Luft sauberer wird. Grüne und städtisches Umweltreferat befürchten dadurch noch mehr…
Flüchtlingspolitik: Was das Ruanda-Modell für Deutschland bedeutet
Das britische Parlament will Asylverfahren in Drittstaaten abwickeln lassen. Bundesinnenministerin Faeser lässt die Idee prüfen. Manche Experten befürworten sie, sehen aber rechtliche Hürden. Quelle SZ
Wie Bundestagsvize Özoğuz ihre umstrittenen Twitter-Aktivitäten erklärt
Kürzlich warf SPD-Bundestagsvize Aydan Özoğuz Israel auf Twitter vor, den iranischen Angriff auf den jüdischen Staat „provoziert“ zu haben. Dann likete sie einen Pöbelbeitrag eines…
„Wir wollen ein starkes Industrieland bleiben“, ruft Scholz fast schon leidenschaftlich
Beim Bankentag in Berlin inszeniert sich Olaf Scholz als entschlossener Superreformer. Während die Industrie mit der Ampel-Politik noch jüngst scharf abrechnete, lobte der Bankenverband den…
Ein Bruch mit der politischen Tradition
Das Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich mit dem Wahlgesetz der Ampel. Dass die Regierungskoalition eine Wahlreform beschließt, ohne die Opposition einzubeziehen, ist schlechter Stil. Und auch inhaltlich…
„Offensichtlich rechtswidrig, verfassungswidrig, rechtsmissbräuchlich von der Koalition“
Vor dem Bundesverfassungsgericht wollen die Union und die Linke die Wahlrechtsreform der Ampel zu Fall bringen. CDU-Chef Merz sieht „in geradezu grober Weise“ die Chancengleichheit…
Greta Thunberg wegen Klimaprotesten in Schweden angeklagt
Im März blockierte die Klimaaktivistin Greta Thunberg für mehrere Tage das schwedische Parlament und wurde mehrmals von der Polizei weggetragen. Dafür muss sich dich nun…