Gesetzesänderung: Neue Regeln für Halter von E-Scootern
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Gesetzesänderung: Neue Regeln für Halter von E-Scootern

Die große Zahl von E-Scootern stellt auch für Dritte eine Gefahr dar. Gut, dass jetzt bei Unfällen auch Vermieter zur Verantwortung gezogen werden. Quelle FAZ

Radikale Politikerin in Fraktion aufgenommen – Linke überrascht von Aussetzung der Sondierungen
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Radikale Politikerin in Fraktion aufgenommen – Linke überrascht von Aussetzung der Sondierungen

Die Linksfraktion nimmt Vanessa Emde auf, die Israel im Wahlkampf das Existenzrecht absprach. Grüne und SPD wollen nun prüfen, ob die Vereinbarungen vor Beginn der…

40 Jahre Haft: Duane Davis als Drahtzieher für Mord an Tupac Shakur verurteilt
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40 Jahre Haft: Duane Davis als Drahtzieher für Mord an Tupac Shakur verurteilt

Der Mord an dem Rapper Tupac Shakur schockierte 1996 die Öffentlichkeit. Erst 30 Jahre später kam es zum Prozess mit einem Schuldspruch. Jetzt verhängt eine…

SPD und AfD nominieren jeweils Kandidaten für Amt des Landtagspräsidenten
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SPD und AfD nominieren jeweils Kandidaten für Amt des Landtagspräsidenten

Die AfD hat bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern mit 38,2 Prozent die meisten Stimmen geholt. Die SPD will jedoch keinen AfD-Landtagspräsidenten – und nominiert eine…

Deutschland liveblog: Koalition legt Streit um Zuckersteuer bei
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Deutschland liveblog: Koalition legt Streit um Zuckersteuer bei

Grüne und SPD in Berlin unterbrechen Sondierungen mit der Linken +++ Vanessa Emde in Linksfraktion aufgenommen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle FAZ

Einigung nach Kanzler-Veto – das sind die Details der neuen Zuckersteuer
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Einigung nach Kanzler-Veto – das sind die Details der neuen Zuckersteuer

Die Bundesregierung plant nur noch zwei Stufen für die Zuckersteuer. Kleine Getränkehersteller bleiben weitgehend befreit. Der Bund rechnet dadurch mit geringeren Steuereinnahmen. Quelle WELT

NATO-Strategie: Was die „Theorie des Sieges“ für die Allianz bedeutet
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NATO-Strategie: Was die „Theorie des Sieges“ für die Allianz bedeutet

Der NATO-Oberbefehlshaber will russische Truppen aufhalten, abwehren und vernichten, wenn sie angreifen. Aber er will den Kreml nicht in die Knie zwingen. Quelle FAZ

Newsblog zur Bundespolitik: Koalition legt Streit um Zuckersteuer bei
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Newsblog zur Bundespolitik: Koalition legt Streit um Zuckersteuer bei

Das Vorhaben soll am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden. Die Einführung der Steuer war zwischenzeitlich vom Kanzleramt gestoppt worden, nun gibt es eine „Formulierungshilfe für…

Koalition einigt sich auf Zuckersteuer und bei Pflegekommission
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Koalition einigt sich auf Zuckersteuer und bei Pflegekommission

Die Zuckersteuer sieht laut einem Bericht zwei Stufen sowie Ausnahmen für kleinere Hersteller vor. Auch der Streit um die geplante Pflegekommission soll beigelegt sein: Die…

EmDE in Linksfraktion: Wie die Berliner Sondierungen aus den Fugen gerieten
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EmDE in Linksfraktion: Wie die Berliner Sondierungen aus den Fugen gerieten

Die Berliner Linksfraktion hat die radikale Abgeordnete Vanessa Emde in ihre Reihen aufgenommen. Grüne und SPD ziehen Konsequenzen. Wie kam es dazu? Quelle FAZ

DFB-Frauen gegen Japan: Bühls Siegtreffer kündigt sich lange an
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DFB-Frauen gegen Japan: Bühls Siegtreffer kündigt sich lange an

Im Länderspiel gegen Japan zeigt die Münchnerin ihre Markenzeichen: Haken schlagen und Gefahr entwickeln. Und die deutschen Frauen bestätigen mit einem 2:1 ihre aufsteigende Form…

Papst Leo XIV. hat Operation an Lunge laut Vatikan gut überstanden
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Papst Leo XIV. hat Operation an Lunge laut Vatikan gut überstanden

Papst Leo XIV. erholt sich nach einer erfolgreichen Lungenoperation in Rom. Das Oberhaupt der katholischen Kirche wird etwa eine Woche im Krankenhaus bleiben. Quelle WELT