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Wadephul will bessere Haftbedingungen für Maja T. erreichen
Das in Ungarn inhaftierte mutmaßliche Mitglied der linksextremistischen Szene, Maja T., befindet sich seit rund einem Monat im Hungerstreik. Nun kündigt Außenminister Wadephul Gespräche mit…
In Sachsen-Anhalt droht ein Anwaltsmangel
Mitteldeutsche Zeitung [Newsroom]Sachsen-Anhalt/Recht/Verbraucher (ots) – Halle. In Sachsen-Anhalt zeichnet sich ein Anwaltsmangel ab. Die Zahl der Rechtsanwälte sinkt deutlich. Landesweit gab es 2016 noch 1.757…
Bundespolitik: SPD will Richterkandidatin vor Unionsfraktion auftreten lassen
SPD-Fraktionschef Miersch soll laut einem Medienbericht vorgeschlagen haben, Frauke Brosius-Gersdorf vor der CDU/CSU-Fraktion auftreten und Fragen beantworten zu lassen. Die Richterkandidatin hat demnach bereits zugestimmt….
Air-India-Absturz: Treibstoffzufuhr offenbar unterbrochen
Bei dem Absturz einer Air-India-Maschine im Juni starben 260 Menschen. Nun haben die Ermittler einen vorläufigen Untersuchungsbericht vorgelegt. Offenbar war die Treibstoffzufuhr der Triebwerke unterbrochen….
Flugzeugabsturz in Indien – Treibstoffzufuhr wurde offenbar unterbrochen
Bei dem Absturz einer Air-India-Maschine im Juni in Ahmedabad war offenbar die Treibstoffzufuhr unterbrochen worden. Laut Untersuchungsbericht sollen die Kontrollschalter auf „cutoff“ gestellt worden sein…
Deutscher Landkreistag fordert flächendeckenden Zivilschutzplan vom Bund / DLT-Vize Ruge nennt Pläne der Bundeswehr als Vorbild – Rechtsgrundlagen stammen teils noch aus 1950er-Jahren
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Vor dem Bevölkerungsschutztag am Samstag haben Deutschlands Landkreise beim Bund ein flächendeckendes Konzept angemahnt: „Wir fordern schon seit langem…
Kanzleramtschef Frei kündigt „echte Strukturreformen“ an / Thorsten Frei (CDU) gibt Ziel aus: Korrekturen sollen sich spätestens in zwei Jahren positiv auf Bundeshaushalt auswirken
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) will nach der Sommerpause „zügig echte Strukturreformen in Angriff nehmen“. Das sagte er im Interview…
Thorsten Frei (CDU): „Wir weisen auch zukünftig zurück“ / Kanzleramtschef verteidigt neue Grenzpolitik – „Dürfen uns nicht im eigenen Handeln beschränken“
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Trotz Kritik an den Maßnahmen will die Bundesregierung bis auf Weiteres an den deutschen Grenzen auch Asylbewerber zurückweisen. Kanzleramtschef…
Gescheiterte Wahl der Verfassungsrichter: Thorsten Frei (CDU) sagt „tragfähige Lösung“ zu / Kanzleramtschef gibt sich optimistisch, dass Koalitionsfraktionen sich „über den Sommer“ einigen
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Nach der vertagten Wahl der drei Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht im Bundestag hat sich Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) optimistisch…
Gewerkschaften fordern Zeiterfassung auch bei Vertrauensarbeitszeit
Eigentlich müsste die Bundesregierung seit Jahren die Arbeitszeiterfassung neu regeln. Nun soll es im Herbst einen neuen Anlauf geben, doch schon jetzt zeichnet sich Streit…
Das Commerzbank-Paradoxon
Der Übernahmekampf mit der italienischen Großbank Unicredit treibt den Kurs der Commerzbank in die Höhe. Das eröffnet eine unerwartete Chance: Der Bund könnte seine Anteile…
Ex-Verfassungsrichter Peter Müller: „Dies ist ein eklatantes Führungsversagen der Union“
Er war CDU-Ministerpräsident des Saarlandes und Bundesverfassungsrichter. Die geplatzte Richterwahl im Bundestag hält Peter Müller für dramatisch – die politische Mitte in Deutschland sei nur…