Kategorie: Presseschau
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Mützenich warnt vor verfrühtem AfD-Verbotsverfahren / SPD-Fraktionschef: Würde den Rechtsextremen Chance geben, Opfer-Mythos zu pflegen
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will ein Vorpreschen von Abgeordneten seiner Partei bei einem Verbotsverfahren gegen die AfD verhindern. „Ich warne…
Dagdelen: Olaf Scholz handelt wie ein Vasall der USA / BSW-Abgeordnete kritisiert geplante Stationierung von US-Raketen / „Risiko trägt die Bevölkerung in Deutschland“
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wirft der Bundesregierung vor, bei der geplanten Stationierung von US-Mittelstreckenraketen wie ein Vasall der…
Kommentar von „nd.DerTag“ zur Ankündigung des polnischen Premiers, das Asylrecht auszusetzen
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Nach dem Machtwechsel in Polen vor knapp einem Jahr war der Amtsantritt des früheren EU-Ratsvorsitzenden Donald Tusk als Regierungschef…
Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu SPD-Strategiepapier
Mitteldeutsche Zeitung [Newsroom]Politik/Parteien/SPD (ots) – Das eine Prozent der Bevölkerung mit den höchsten Einkommen soll nach SPD-Vorstellungen „etwas stärker“ in die Verantwortung genommen werden, damit…
Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zum Sicherheitspaket
Mitteldeutsche Zeitung [Newsroom]Politik/Sicherheit (ots) – Die Koalition hat so viele Ausnahmen in den Gesetzentwurf hineingedoktert, dass etwa Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern in die für sie…
Pressestimmen – Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum CSU-Parteitag
Stuttgarter Nachrichten [Newsroom]Stuttgart (ots) – CDU und CSU stehen wieder eng beieinander: Diese Botschaft war das Ziel des CSU-Parteitags, und dieses Ziel haben die Schwestern…
FR-Kommentar: Das Gewicht des DGB
Frankfurter Rundschau [Newsroom]Frankfurter Rundschau (ots) – Immer weniger Menschen kommen in den Genuss von Tarifverträgen, vor allem im Osten des Landes sind die Gewerkschaften schwach….
Pressestimme um CSU-Parteitag:
Straubinger Tagblatt [Newsroom]Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) – Man muss kein Wahlforscher sein, um zu erkennen, dass die Menschen die Ampel satthaben. Zur Wahrheit gehört aber…
Pressestimme zum SPD-Wahlprogramm (Ausgabe 14. Oktober):
Straubinger Tagblatt [Newsroom]Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) – Das Grundverständnis für das Wirtschaften nach SPD-Überzeugung spiegelt die Tatsache wider, dass man eine generelle Steuersenkung für Unternehmen…
Israelische Armee spricht von 21.000 getöteten Kämpfern von Hamas und Hisbollah in Gaza und im Libanon / DIG-Präsident Beck fordert weitere Waffenlieferungen nach Israel
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Seit dem von der Hamas verübten Massaker in Israel am 7. Oktober 2023 sind im Krieg zwischen Israel und…
Mützenich fordert von Scholz und Lindner „substanzielles Entlastungspaket“ / SPD-Fraktionschef will „mutige Entscheidungen statt sturem Festhalten an Schuldenbremse“
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Angesichts der Wirtschaftskrise hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den Bundeskanzler zum Schnüren eines „substanziellen Entlastungspakets“ aufgefordert. „Olaf Scholz hat erkannt,…
Mützenich drängt FDP zum Einlenken im Rentenstreit / SPD-Fraktionschef: „Wir sind nicht auf dem Bazar“ – Künftige Generationen müssen sich auf stabile Renten verlassen können
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die FDP im Streit über das Rentenpaket II zum Einlenken aufgefordert. Die Frage der stabilen…
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