Bundesverfassungsgericht prüft Ausschluss von AfD-Abgeordnetem Jan Wenzel Schmidt
Bundesverfassungsgericht nimmt Beschwerde von AfD-Abgeordnetem Schmidt an Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerde des sachsen-anhaltischen Bundestagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt (AfD) zur mündlichen Verhandlung zugelassen. Dies berichtete…
„Zu schade für eine Clan-Bürgermeisterin“ – CDU-Minister bietet Berliner Polizisten Wechsel an
Baden-Württembergs Innenminister Manuel Hagel wirbt um Polizisten aus Berlin. In seinem Bundesland schätze man ihre Arbeit. Mehr im Liveticker. Quelle WELT
Juden an Hochschulen: „Alles, was mit Israel zu tun hat, wird als Provokation begriffen“
Die Anfeindung von Juden an Universitäten hat massiv zugenommen. Die Antisemitismusforscherin Julia Bernstein hat Erfahrungsberichte gesammelt und erzählt im Gespräch über die gefährliche Lage auf…
Herbstklausur der Fraktion: AfD fordert „Abschiebe-Cent“ für Unternehmen
„Profiteure des Asylsystems“ sollen Zusatzsteuern an die Kommunen abführen, heißt es in einem Papier zur AfD-Klausur. Diese wird indes wohl die letzte als stärkste Oppositionskraft…
Neuer Bluttest erkennt frühen Pankreaskrebs in 87 Prozent der Fälle
Bauchspeicheldrüsenkrebs zählt zu den tödlichsten Krebsarten und wird oft erst entdeckt, wenn eine Heilung kaum noch möglich ist. Ein neuer Bluttest soll das ändern. Er…
Bei Hofe: Seine Neffen William und Harry wollte Graf Spencer schützen
Charles Spencers Buch über Diana beschäftigt den Palast, Prinz Harry steht ohne Teleprompter da, und gleich zwei Königinnen nehmen an der UN-Generalversammlung in New York…
Konjunktur: Eine schlechte gute Nachricht
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche freut sich über die besseren Wachstumsprognosen – und hat doch eine Befürchtung: dass die leichte Erholung zu falschen Schlussfolgerungen führt. Quelle SZ
Neuer Tankrabatt kommt – Bundestag und Bundesrat stimmen im Eilverfahren zu
Der Bundestag gibt grünes Licht für einen neuerlichen Tankrabatt. Auch der Bundesrat billigt das Gesetz, das von Oktober bis Ende Dezember eine Entlastung um rund…
Erinnerungskultur: Sie wollen das Gedenken verbannen
Heidenau bei Dresden beschließt ein Verbot für das Verlegen von Stolpersteinen im öffentlichen Raum. Dabei braucht unser Alltag diese wichtige Form des Erinnerns an jüdisches…
„Dass manche jetzt in kurzsichtigen Sozialpopulismus verfallen, werden Wähler nicht honorieren“
Die SPD rüttelt an der geplanten schwarz-roten Rentenreform. CDU-Abgeordneter Reddig hat diese mit ausgearbeitet. Jetzt sagt er, wie er die Chancen für einen Kompromiss sieht…
Entlastung für Autofahrer: Tankrabatt beschlossen: Wann wird der Sprit billiger?
Die schwarz-rote Koalition hat reduzierte Steuern auf Benzin und Diesel auf den Weg gebracht. Sie gelten vom 1. Oktober an. Hier kommen Antworten auf die…
Frühstartrente als Beitrag zur Generationengerechtigkeit in der Rentenversicherung
Straubing (ots) Die Frühstartrente löst nicht die grundlegenden demografischen Herausforderungen der Rentenversicherung. Dennoch kann sie dazu beitragen, dass die nachfolgende Generation nicht denselben Fehler begeht…