Wohlstand, Wachstum, Linksruck – wie die neue Steueridee ganz Schweden verändert
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Wohlstand, Wachstum, Linksruck – wie die neue Steueridee ganz Schweden verändert

Starkes Wachstum, niedrige Inflation, Migration im Griff, Kriminalität eingedämmt – Schwedens konservative Regierung kann eine hervorragende Bilanz vorweisen. Dennoch droht ihr die Abwahl. Das liegt…

SPD-Spitzenkandidat: Dann hält Krach den Rücküberweisungsbeleg in die Höhe
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SPD-Spitzenkandidat: Dann hält Krach den Rücküberweisungsbeleg in die Höhe

Er habe sich weder bereichert noch illegal Geheimnisse ausgeplaudert, sagt Steffen Krach. Für die Berliner SPD sind die Ermittlungen gegen ihn eine Belastung. Quelle FAZ

Verteidigung: Der Nato-Chef hat Tipps für die Bundesregierung
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Verteidigung: Der Nato-Chef hat Tipps für die Bundesregierung

Die Mehrheit in Sachsen-Anhalt wählt Parteien, die die Ukraine-Unterstützung kritisch sehen. Danach befragt, rät Mark Rutte dazu, Reformen umzusetzen und die Wirtschaft anzukurbeln. Quelle SZ

Unionspolitiker müssen konkrete Einsparungen für Steuerentlastung benennen
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Unionspolitiker müssen konkrete Einsparungen für Steuerentlastung benennen

Straubing (ots) Die Forderung einiger Unionspolitiker nach einer umfangreicheren Steuerentlastung setzt voraus, dass sie konkret benennen, an welchen Stellen im Haushalt Einsparungen möglich sind. Abgesehen…

„Autorität des Kanzlers ist durch die eigene Partei massiv angegriffen“
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„Autorität des Kanzlers ist durch die eigene Partei massiv angegriffen“

„Weiterer Unruhefaktor“: Mit Sorge blickt SPD-Vize Schweitzer auf das Rumoren beim Koalitionspartner CDU über den Kanzler. Und: Auch ein Schwesig-Sieg über die AfD löse „die…

Wahlforschung: Sind alle AfD-Wähler rechtsextrem?
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Wahlforschung: Sind alle AfD-Wähler rechtsextrem?

Gegen kommunikative Arroganz: Der Soziologe Hartmut Rosa warnt davor, es sich mit der antifaschistischen Widerrede zu einfach zu machen. Nassforsche Behauptungen sind nun einmal keine…

Newsblog zu den Landtagswahlen: AfD-Fraktionsspitze in Sachsen-Anhalt ohne Gegenstimme wiedergewählt
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Newsblog zu den Landtagswahlen: AfD-Fraktionsspitze in Sachsen-Anhalt ohne Gegenstimme wiedergewählt

Nach der Landtagswahl führen Ulrich Siegmund und Oliver Kirchner die AfD-Landtagsfraktion weiter gemeinsam an. Die Doppelspitze wurde einstimmig bestätigt. Quelle SZ

Merz will laut Bericht Vize-Generalsekretärin entlassen – aber die will nicht gehen
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Merz will laut Bericht Vize-Generalsekretärin entlassen – aber die will nicht gehen

Eigentlich sollte Christina Stumpp ihren Posten räumen. Doch die stellvertretende CDU-Generalsekretärin verweigert offenbar den Rückzug und widerspricht öffentlich Berichten über ihr Aus. Quelle WELT

Umgang mit der AfD: Die Rufe nach einem Verbotsverfahren werden lauter
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Umgang mit der AfD: Die Rufe nach einem Verbotsverfahren werden lauter

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt zeigen sich einige Unionspolitiker offen gegenüber einem AfD-Verbotsverfahren. Doch der Kanzler bleibt skeptisch. Quelle FAZ

Nachruf: Es konnte gar nicht schwer genug sein
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Nachruf: Es konnte gar nicht schwer genug sein

Der Literaturkritiker Karl Corino förderte DDR-Schriftsteller und wurde von der Stasi überwacht. Seine größte Liebe aber gehörte dem österreichischen Autor Robert Musil. Quelle SZ

„Einer wie ich, der seine Meinung offen sagt, hat Angst vor einer AfD-Alleinregierung“
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„Einer wie ich, der seine Meinung offen sagt, hat Angst vor einer AfD-Alleinregierung“

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hält das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt womöglich für einen „Glücksfall“. Denn so gehe die AfD zwar in Regierungsverantwortung, aber unter der…

UMgang mit der AfD: Ein Wahlsieg ist kein Verbotsgrund
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UMgang mit der AfD: Ein Wahlsieg ist kein Verbotsgrund

Parteiverbot? Wer das diese Woche verlangt, der bringt Wählerverachtung zum Ausdruck. Dabei hat der Rechtsstaat viele Mittel gegen eine rechtsbrüchige Regierung. Quelle FAZ