Wohlstand, Wachstum, Linksruck – wie die neue Steueridee ganz Schweden verändert
Starkes Wachstum, niedrige Inflation, Migration im Griff, Kriminalität eingedämmt – Schwedens konservative Regierung kann eine hervorragende Bilanz vorweisen. Dennoch droht ihr die Abwahl. Das liegt…
SPD-Spitzenkandidat: Dann hält Krach den Rücküberweisungsbeleg in die Höhe
Er habe sich weder bereichert noch illegal Geheimnisse ausgeplaudert, sagt Steffen Krach. Für die Berliner SPD sind die Ermittlungen gegen ihn eine Belastung. Quelle FAZ
Verteidigung: Der Nato-Chef hat Tipps für die Bundesregierung
Die Mehrheit in Sachsen-Anhalt wählt Parteien, die die Ukraine-Unterstützung kritisch sehen. Danach befragt, rät Mark Rutte dazu, Reformen umzusetzen und die Wirtschaft anzukurbeln. Quelle SZ
Unionspolitiker müssen konkrete Einsparungen für Steuerentlastung benennen
Straubing (ots) Die Forderung einiger Unionspolitiker nach einer umfangreicheren Steuerentlastung setzt voraus, dass sie konkret benennen, an welchen Stellen im Haushalt Einsparungen möglich sind. Abgesehen…
„Autorität des Kanzlers ist durch die eigene Partei massiv angegriffen“
„Weiterer Unruhefaktor“: Mit Sorge blickt SPD-Vize Schweitzer auf das Rumoren beim Koalitionspartner CDU über den Kanzler. Und: Auch ein Schwesig-Sieg über die AfD löse „die…
Wahlforschung: Sind alle AfD-Wähler rechtsextrem?
Gegen kommunikative Arroganz: Der Soziologe Hartmut Rosa warnt davor, es sich mit der antifaschistischen Widerrede zu einfach zu machen. Nassforsche Behauptungen sind nun einmal keine…
Newsblog zu den Landtagswahlen: AfD-Fraktionsspitze in Sachsen-Anhalt ohne Gegenstimme wiedergewählt
Nach der Landtagswahl führen Ulrich Siegmund und Oliver Kirchner die AfD-Landtagsfraktion weiter gemeinsam an. Die Doppelspitze wurde einstimmig bestätigt. Quelle SZ
Merz will laut Bericht Vize-Generalsekretärin entlassen – aber die will nicht gehen
Eigentlich sollte Christina Stumpp ihren Posten räumen. Doch die stellvertretende CDU-Generalsekretärin verweigert offenbar den Rückzug und widerspricht öffentlich Berichten über ihr Aus. Quelle WELT
Umgang mit der AfD: Die Rufe nach einem Verbotsverfahren werden lauter
Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt zeigen sich einige Unionspolitiker offen gegenüber einem AfD-Verbotsverfahren. Doch der Kanzler bleibt skeptisch. Quelle FAZ
Nachruf: Es konnte gar nicht schwer genug sein
Der Literaturkritiker Karl Corino förderte DDR-Schriftsteller und wurde von der Stasi überwacht. Seine größte Liebe aber gehörte dem österreichischen Autor Robert Musil. Quelle SZ
„Einer wie ich, der seine Meinung offen sagt, hat Angst vor einer AfD-Alleinregierung“
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hält das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt womöglich für einen „Glücksfall“. Denn so gehe die AfD zwar in Regierungsverantwortung, aber unter der…
UMgang mit der AfD: Ein Wahlsieg ist kein Verbotsgrund
Parteiverbot? Wer das diese Woche verlangt, der bringt Wählerverachtung zum Ausdruck. Dabei hat der Rechtsstaat viele Mittel gegen eine rechtsbrüchige Regierung. Quelle FAZ