Schlagwort: Abgeordneter
„Vertrauen zerstört“ – Berliner Linke-Abgeordnete Emde soll Fraktion verlassen
Die Berliner Linksfraktion bereitet den Ausschluss von Abgeordneter Vanessa Emde vor. Ihre antiisraelischen Äußerungen belasten die geplante Koalition mit Grünen und SPD. Quelle WELT
„Wir haben teils viel krassere Problemfälle in der Linkspartei als Frau Emde“
„Ein Linken-Abgeordneter hat Kritiker als ‚räudige Köter‘ und als ‚Feinde‘ bezeichnet, das ist lupenreine Nazi-Rhetorik“, kritisiert CDU-Politiker Stefan Evers die Berliner Linke scharf. Evers hat…
„Die Mehrheiten können auch von der AfD kommen“
Der Ministerpräsidenten-Wahl in Sachsen-Anhalt fernbleiben? CDU-Abgeordneter Tullner warnt seine Fraktion vor einer Festlegung. Im Fall einer AfD-Regierung stellt er klar: Die Union müsse umsteuern. Quelle…
Republikaner strebt Amtsenthebung von Verteidigungsminister Hegseth an
Zahlreiche Republikaner, die diese Woche ihre Sitze verloren haben, sind bei der Suche nach Schuldigen schnell auf Verteidigungsminister Pete Hegseth gekommen. Ein Abgeordneter schiebt nun…
USA unter Trump: Republikaner fordert Amtsenthebung von Hegseth
Abgeordneter Massie will Abstimmung im Repräsentantenhaus +++ Vance macht Irankrieg für Niederlage verantwortlich +++ Merz: Trump hat schon vor Wahl an Kongress vorbei regiert +++…
Deutschland Liveblog: Berliner SPD-Chef hält Enteignungen weiterhin „nicht für den richtigen Weg“
Steffen Krach: Wahlergebnis erfordert Kompromisse +++ Umfrage sieht AfD mit 27 Prozent weiterhin als stärkste Kraft +++ CDU-Abgeordneter Heuer will bei Wahl Siegmunds im Plenarsaal bleiben…
Jetzt geht in der Sachsen-Anhalt-CDU die Angst vor einer Kettenreaktion um
Unruhe in der CDU Sachsen-Anhalt: Abgeordneter Heuer widersetzt sich der Fraktionslinie, bei der Ministerpräsidenten-Wahl den Saal zu verlassen – womöglich ist er nur der Erste. AfD-Kandidat…
Deutschland Liveblog: Umfrage sieht AfD mit 27 Prozent weiterhin als stärkste Kraft
Allensbach: Union und Grüne unverändert, leichte Verbesserungen bei SPD und Linke +++ CDU-Abgeordneter Heuer will bei Wahl Siegmunds im Plenarsaal bleiben +++ alle Entwicklungen im…
„Moskau wird mit der Entwaffnung des Gegners belohnt“ – Landtag stimmt für Antrag von AfD und BSW
AfD und BSW verlangen in Sachsen-Anhalt ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine. CDU-Abgeordneter Sven Ruhland wertet dies als Belohnung für Moskaus Weigerung zum Waffenstillstand….