Schlagwort: AfD
„Dann schmeiße ich die ganze Fraktion raus“ – Klöckner droht AfD und Linken
Zu häufig stünde Demontage statt Diskussion im Vordergrund, bemängelt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU). Die größten Störenfriede kämen von der AfD. An die richtet sie eine…
„Wenn sie Teil des Problems bleibt, dann stirbt die Union“ – Baumann geht Schulze scharf an
Gibt es mehr inhaltliche Überschneidungen zwischen CDU udn AfD als zwischen der Union und den Sozialdemokraten? Das wollte Sandra Maischberger in ihrer Sendung klären. Die…
TV-Kritik „Maischberger“: Wo sind die roten Linien der AfD?
Wie regierungsfähig und kompromissbereit ist die in Teilen rechtsextreme Partei? In der Talkshow von Sandra Maischberger gibt ein prominenter AfD-Gast dazu einen widersprüchlichen Einblick. Und…
„Dann schmeiße ich die ganze Fraktion raus“ – Klöckner droht AfD
Zu häufig stünde Demontage statt Diskussion im Vordergrund, bemängelt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU). Die größten Störenfriede kämen von der AfD. An die richtet sie eine…
„Außerordentlich komplexe Verfahren“ – Ex-Verfassungsrichter sehen hohe Hürden für AfD-Verbot
Ein AfD-Verbotsverfahren verlangt nach Ansicht früherer Verfassungsrichter besonders belastbares Material. Udo di Fabio verweist zudem auf die Russlandkontakte der Partei. Quelle WELT
Kramp-Karrenbauer sieht die AfD eine „Leimspur legen“
Eine Minderheitsregierung sei eine schlechte Option für die CDU, sagt Ex-CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Damit wäre die Partei abhängig von der AfD. Quelle WELT
Deutschland-Liveblog: Jens Spahn verzichtet nach Kritik auf Sitz im Haushaltsausschuss
Nach Irritationen über Abwesenheit im Bundestag +++ Linke geht rechtlich gegen Instagram-Video von Reiche vor +++ Ehemalige BSW-Vorsitzende Wolf offen für AfD-Verbotsverfahren +++ alle Entwicklungen…
US-Politikerin droht Unterstützern eines AfD-Verbots mit Einreisesperren
Am Mittwoch findet im Thüringer Landtag eine öffentliche Anhörung zu einem möglichen AfD‑Verbot statt. Eine US-Abgeordnete mischt sich nun in die Debatte ein. Quelle WELT
Hendrik Wüst hält Aufstieg der AfD für „nicht unumkehrbar“
Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, hat die Hoffnung nicht verloren: Das starke AfD-Wachstum lasse sich noch umkehren. Doch eine Sache hält er trotzdem für „gefährlich“….
Deutschland-Liveblog: Wüst: Aufstieg der AfD „nicht unumkehrbar“
Berichte: Unions-Abgeordnete wollten Spahn aus Ausschuss werfen +++ Linke geht rechtlich gegen Instagram-Video von Reiche vor +++ Ehemalige BSW-Vorsitzende Wolf offen für AfD-Verbotsverfahren +++ alle…
F.A.Z. Frühdenker: Das höchste Gericht Deutschlands feiert Geburtstag
Das Pflegegesetz spaltet die Koalition. Kramp-Karrenbauer warnt vor der „Leimspur“ der AfD. Papst Leo XIV. beendet seinen Frankreichbesuch. Das Bundesverfassungsgericht feiert mit einem Festakt. Und…
Drei Grüne bei OB-Wahlen erfolgreich – AfD geht leer aus
Belit Onay bleibt Oberbürgermeister von Hannover: Der Grünen-Politiker gewinnt die Stichwahl deutlich. Auch in anderen niedersächsischen Städten wurde am Sonntag die Rathausspitze gewählt – die…