Schlagwort: Gefährder
Anschlag in Berlin: Dobrindts Vorschläge sind ein Anfang
Das Jugendstrafrecht nicht mehr auf erwachsene Gefährder anzuwenden, würde mehr Sicherheit schaffen. Auch elektronische Fußfesseln sollten kein Tabu sein. Quelle FAZ
Zahl der Gefährder: Der Nährboden der Islamisten
410 islamistische Gefährder führt das Bundeskriminalamt. Deutlich höher ist die Zahl der Muslime, die empfänglich für extremistische Einstellungen sind. Quelle FAZ
„Was beim Christopher Street Day passiert ist, ist ein absolutes Versagen des Staates“
Nach dem Anschlag beim Christopher Street Day in Berlin wächst der Druck auf die Politik, Gefährder konsequenter zu überwachen. „Die schiere Anzahl ist eine Überforderung…
Deutschland-Liveblog: Zwei Cousins von Ballout sollen für den IS gekämpft haben
Bericht über familiäre Verbindungen ins dschihadistische Milieu +++ Bekennervideo aufgetaucht +++ 31 Afghanen abgeschoben +++ Wegner für härteres Vorgehen gegen Gefährder +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Beifall für den Attentäter – „Möge Allah ihn für alles belohnen“
Während Behörden den Gefährder Abdul Ballout überwachen, baut der sich eine enorme Islamisten-Gefolgschaft auf. Im Internet verbreitet er offen radikale Ideen. Nach seinem Tod trauert…
CSD-Anschlag in Berlin: SPD fordert Diskriminierungsverbot für Queere im Grundgesetz
Artikel 3 soll um das Merkmal sexuelle Identität ergänzt werden, fordern Klingbeil und Bas. Das BKA beobachtet derzeit 410 Menschen als islamistische Gefährder. Quelle SZ
BKA betrachtet derzeit 410 Menschen als islamistische Gefährder
Laut Zahlen des BKA werden derzeit 410 Menschen als islamistische Gefährder betrachtet – und damit deutlich mehr als aus den Bereichen Links- und Rechtsextremismus. Die…
Merz fordert nach CSD-Bluttat Konsequenzen bis zum Entzug der Staatsbürgerschaft
Nach dem Anschlag am Rande des CSD will Merz Voraussetzungen schaffen, Gefährder in ihrer Bewegungsfreiheit einzuschränken. Auch der Entzug der Staatsbürgerschaft bei Doppelstaatlern ist in…
Verantwortung des Rechtsstaats im Umgang mit Gefährdern
Straubing (ots) Auch die Justiz trägt eine Mitverantwortung. Wenn Personen, die als Gefährder eingestuft sind, trotz eindeutiger Warnhinweise unbehelligt bleiben, wenn auferlegte Auflagen nicht ausreichen…