Schlagwort: Heizungsgesetz
Umwelthilfe will neues Heizungsgesetz gerichtlich kippen
Bereits vor dem Beschluss des Bundestags gab es verfassungsrechtliche Bedenken gegen das neue Heizungsgesetz. Die Umwelthilfe will nun im September vor Gericht ziehen. Quelle FAZ
Kosten für Gasheizungen könnten sich verdoppeln, warnt IW-Studie
Durch das neue Heizungsgesetz droht eine Explosion der Heizkosten für Verbraucher. Davor warnt eine Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft. Der Preis für das Heizen…
Urteil zum Heizungsgesetz: Warum Karlsruhe jetzt findet, dass die Abgeordneten genug Zeit hatten
Das Bundesverfassungsgericht hat das Vorgehen der Ampel beim Heizungsgesetz gebilligt – vor drei Jahren durchkreuzte es noch deren Zeitpläne. Wie ist das zu erklären? Quelle…
Bundesverfassungsgericht: Kein Tempolimit für Gesetze nach Streit um Ampel-Heizungsgesetz
Im Eilverfahren stoppte das Bundesverfassungsgericht noch das alte Heizungsgesetz. Aber nun stellen die Richter klar: Die Abgeordneten hatten damals genug Zeit zur Beratung. Quelle FAZ
Die Götterdämmerung bei der Wärmewende
Die gekappte Heizungsförderung und das neue Heizungsgesetz sind das implizite Eingeständnis, dass das Land sich mit der Wärmewende verhoben hat. Die marode Finanzlage erzwingt die…
Gebäudemodernisierungsgesetz: Ein schlechtes Heizungsgesetz wird durch ein anderes schlechtes ersetzt
Die Union hat ihr Ziel erreicht: Habecks Heizungsgesetz ist abgeschafft. Ob sie sich und dem Land damit einen Gefallen getan hat, ist jedoch fraglich. Quelle…
Klimaschutz: Das Heizungsgesetz ist und bleibt Murks
Die Regierung spricht von einem Durchbruch für ihr geplantes neues Heizungsgesetz. Gut ist es deshalb noch lange nicht. Quelle FAZ
„Stümperhaft“, „unprofessionell“ – Grüne wollen Gesundheitsreform im Bundestag stoppen
Das Sparpaket der Koalition ist laut Parteichef Banaszak ein „Kürzungskahlschlag“, der die Gesundheitsversorgung gefährdet. Denkbar ist ein Eilantrag wie jener, mit dem 2023 in Karlsruhe…