Schlagwort: Länderfinanzausgleich
Für ein autonomes Sachsen-Anhalt!
Markus Söder möchte Länder, die von Radikalen regiert werden, vom Länderfinanzausgleich ausnehmen. So abwegig die Idee auf den ersten Blick erscheint, sie sollte nicht vorschnell…
Söders Kritik: Was Bayern am Länderfinanzausgleich ändern möchte
Inzwischen hat Bayern viel mehr Geld in den Länderfinanzausgleich gezahlt als herausbekommen. Wie stehen die Chancen, dass das geändert wird? Quelle FAZ
„Reiner Populismus“ – Bremens Bürgermeister hält Extremismusklausel für „Willkür“
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert mit Blick auf eine mögliche AfD- und Linkspartei-Regierung eine Extremismusklausel für den Länderfinanzausgleich. Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD)…
Deutschland Liveblog: Söder auf CSU-Parteitag: „Das ist eine böse, eine radikale Linke“
Ministerpräsident kritisiert Länderfinanzausgleich ++ CDU besteht auf eigenem Kandidaten für Steinmeier-Nachfolge +++ CSU weiter für Aigner +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle FAZ
Länderfinanzausgleich: Söder und Rhein auf Abwegen
Eine Extremismusklausel im Länderfinanzausgleich? Wo soll das hinführen? Hier geht es um die bundesstaatliche Ordnung und den inneren Frieden. Quelle FAZ
Deutschland Liveblog: CDU-Abgeordneter Heuer will bei Wahl von Siegmund im Plenarsaal bleiben
CDU-Fraktion hatte angekündigt, Saal zu verlassen +++ Söder fordert Extremismusklausel im Länderfinanzausgleich +++ Wüst und Schnieder dringen auf Stromsteuersenkung für alle +++ alle Entwicklungen im…
Söder will mit Extremismusklausel einigen Bundesländern den Geldhahn abdrehen
„Ich werde nicht tatenlos zusehen“, sagt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und möchte Bundesländern mit Beteiligung der AfD oder der Linken kein Geld aus dem Länderfinanzausgleich…






