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Hubig macht Tempo bei Speicherung von IP-Adressen / Justizministerin: Gesetzentwurf soll im Frühjahr ins Kabinett -„Oft einzige Spuren von Tätern im Netz“-„Anonym hetzen ist feige und armselig“
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat die geplante Speicherung von IP-Adressen zur Bekämpfung von Internetkriminalität verteidigt und eine baldige Kabinettsvorlage angekündigt….
Nius-Debatte: Bundesjustizministerin beklagt „beunruhigende Entwicklungen“ in den Medien / Stefanie Hubig: „Auch Meinungsjournalismus muss faktenbasiert sein“
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Nach der Aufregung über die Nius-Kritik von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat sich Bundesjustizministerin Stefanie Hubig in die Debatte…
Bundesjustizministerin rechtfertigt geplanten Wahlrechtsentzug bei Volksverhetzung
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat den geplanten Entzug des passiven Wahlrechts bei Volksverhetzung gerechtfertigt. „Strafbare Volksverhetzung hat in den zurückliegenden…
Bundesjustizministerin warnt vor Verzicht auf AfD-Verbotsverfahren „aus politischen Gründen“
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat vor einem taktischen Verzicht auf ein AfD-Verbotsverfahren gewarnt. „Wir dürfen ein Parteiverbotsverfahren nicht aus…
„nd.DerTag“: Endlich bereit zum Meeresschutz – Kommentar zum Inkrafttreten des ersten UN-Abkommens zur Hochsee
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Die Hochsee ist internationales Gewässer und gehört daher anders als die Küstengewässer je nach Lesart keinem Staat oder allen….
„nd.DerTag“: Etappensieg gegen Trumps Anti-Antifa – Kommentar zum juristischen Erfolg der Roten Hilfe im Eilverfahren am Göttinger Landgericht
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Die Rote Hilfe hat vor dem Göttinger Landgericht einen Erfolg gegen die lokale Sparkasse erzielt. Die Sorge von Linken,…
Pressestimme zur Debatte um eine Altersgrenze für soziale Medien
Straubinger Tagblatt [Newsroom]Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung: (ots) – Ein Mindestalter von 16 Jahren für soziale Medien wäre kein Zeichen von Hilflosigkeit, sondern von staatlicher Verantwortung. Denn…
Schmeicheln hilft nicht
Frankfurter Rundschau [Newsroom]Frankfurt (ots) – Es mag so grotesk wie egal wirken, dass eine echte Friedensnobelpreisträgerin ihre Medaille an den US-Präsidenten weitergab. Weltpolitisch bedeutsam ist…
Ein Mut machendes Aufbruchsignal / Kommentar von Frank Überall (Kölnische Rundschau) zu „Sport-Milliarde“ und NRW-Olympiabewerbung
Kölnische Rundschau [Newsroom]Köln (ots) – Es werde Licht: Am Montag werden auch in Köln Orte illuminiert, um für die Olympiabewerbung der Rhein-Ruhr-Region zu werben. Köln…
E-Autos – Die Prämie geht erst einmal nach hinten los
Straubinger Tagblatt [Newsroom]Straubing (ots) – Erst einmal wird die Prämie genau das Gegenteil von dem bewirken, was gewollt ist: Wer jetzt ein E-Auto kaufen will,…
SMS bringt Flüchtlingsministerin in Bedrängnis – Paul erkundigte sich früh bei Abteilungsleiterin nach Terroranschlag von Solingen
Kölner Stadt-Anzeiger [Newsroom]Köln (ots) – . Eine SMS bringt Flüchtlingsministerin Josefine Paul in Bedrängnis. Bereits einen Tag nach dem Terroranschlag von Solingen am Freitagabend, den…
Sänger Sasha bringt sein Kind mangels Führerschein mit dem Golfcart zur Schule / Höchstgeschwindigkeit von 25 km/h provoziert andere Verkehrsteilnehmer – Bekennender Lastenradfahrer
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Sasha (54), Popmusiker, bringt sein Kind auch ohne Fahrerlaubnis gut von A nach B: „Dafür gibt’s ja mittlerweile diese…