Schlagwort: Pflege
Koalition einigt sich auf Zuckersteuer und bei Pflegekommission
Die Zuckersteuer sieht laut einem Bericht zwei Stufen sowie Ausnahmen für kleinere Hersteller vor. Auch der Streit um die geplante Pflegekommission soll beigelegt sein: Die…
Politische Turbulenzen nach Rücktritt von Bärbel Bas und Druck auf Kanzler Merz
Frankfurt: Spannungen um Sozialreformen und Personalwechsel im Kanzleramt Beim Arbeitgebertag am Dienstag wurde deutlich, wie sehr der Rücktritt von Bärbel Bas im politischen Raum spürbar…
„Dann könnten wir die Pflege zusperren“ – CSU-Fraktionsvorsitzender warnt vor AfD
Der CSU-Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag warnt vor der AfD. Durch das Konzept der „Remigration“ sieht Klaus Holetscheck die Stabilität der Pflege in Gefahr. Quelle WELT
„Wir haben geplant, dass Sie noch 20 Jahre Finanzminister bleiben“
Lars Klingbeil (SPD) fährt durchs Land, um zu schauen, was mit den vielen Milliarden Sonderschulden für Infrastruktur geschieht. Er begegnet vielen dankbaren Menschen. Doch der…
Die brisante Frage nach der Gerechtigkeit der Ukraine-Hilfen
Wirft es Gerechtigkeitsprobleme auf, wenn Deutschland Milliardenhilfen für die Ukraine finanziert, aber bei Rente und Pflege spart? Die Tabuisierung der Debatte ist keine Lösung. Quelle…
Kompromiss gefunden: Nach langem Ringen: Kabinett beschließt Pflegereform
Bis kurz vor Schluss haben Union und SPD um einen Kompromiss gerungen. Nun gibt es eine Einigung im Streit um die Pflege. Quelle FAZ
„Die Reform dürfte mindestens 12 bis 18 Millionen Personen betreffen“
Eine große Pflegereform steht an: Wer ist davon betroffen – und wie? Ein Pflege-Experte klärt auf und warnt vor einer „Wasserstoffbombe“ im geplanten Konzept. Quelle…
„Sonst ist einfach das Geld weg“
Die SPD stellt die geplante Pflege-Reform infrage und fordert weitergehende Änderungen. WELT-Kolumnist Robin Alexander sieht den Handlungsdruck wachsen: Höhere Beiträge oder Leistungskürzungen allein seien keine…
Deutschland-Liveblog: Frei warnt Grüne und SPD vor Zusammenarbeit mit Linken
Parteitag der Linken in Berlin +++ SPD will keine Leistungskürzungen bei Pflege-Reform +++ Eltern sollen Kindergeld künftig antragsfrei ausgezahlt bekommen +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
SPD droht mit Blockade der Pflegereform im Kabinett
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf verkündet, dass seine Partei keine Leistungskürzung in der Pflege akzeptiere. Stattdessen fordert er einen Pflegedeckel. Quelle WELT
SPD will Rentenpaket offenbar komplett aufschnüren – heute Abend kommt es zum Gipfel im Kanzleramt
Die Koalition will nach einem Medienbericht zufolge ihre Vereinbarungen zu Rente, Pflege und Gesundheit neu verhandeln. Die SPD legt demnach besonders großen Wert auf ein…
Rente, Pflege, Gesundheit – welche Reformen kommen noch in diesem Jahr?
Die Landtagswahlen in Ostdeutschland bremsen die Sozialreformen der Bundesregierung. Die Rentenreform birgt in den nächsten Wochen den größten Streit, bei Gesundheit und Pflege ist der…