Schlagwort: Reformvorhaben

Wahlszenarien in Berlin und die Zukunft der CDU unter Merz

Frankfurt (ots) Der bevorstehende Wahlsonntag könnte in der Bundesrepublik neue politische Konstellationen hervorbringen. Insbesondere bei der Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin zeichnet sich ein knappes Rennen ab,…

FAZ

F.A.Z.-Europakonferenz: Söder wirft AfD „Erpressungsmethoden“ vor

Wenige Tage nach der Wahl in Sachsen-Anhalt spricht CSU-Ministerpräsident Markus Söder klare Worte auf der F.A.Z.-Europakonferenz in Berlin. Von einem Verbotsverfahren gegen die AfD hält…

SZ

Bundespolitik: Merz: „Historische Beschlüsse“ so schnell wie möglich umsetzen

Bundeskanzler Friedrich Merz will das schwarz-rote Kabinett bei seiner Klausur in der kommenden Woche auf eine zügige Umsetzung von Reformvorhaben einschwören. Quelle SZ

WELT

„Wir wissen, was richtig und gut ist für das Land“, bekräftigt Merz

Nach seinem Urlaub drängt Friedrich Merz auf eine schnelle Umsetzung der vor der Sommerpause beschlossenen Reformvorhaben. Auch auf die teils massive Kritik an ihm und…