Schlagwort: Verfassung
„Die sitzen im Casino und feiern unsere Versenkung! Not yet, Kameraden, not yet!“
Im Jahr 1981 kam Wolfgang Petersens „Das Boot“ ins Kino. Das Drama um die Besatzung von U 96 sollte ein Antikriegsfilm sein. Doch es entstand…
USA: US-Behörde ICE plant Kauf von Elektroschock-Handschuhen
Das Heimatschutzministerium spricht von „Deeskalationsgeräten“. Kritik kommt unter anderem aus New York: Der Einsatz der Handschuhe könnte gegen mehrere Gesetze und die Verfassung verstoßen. Quelle…
Hitzewelle: Umweltminister Schneider will Klimaanpassung im Grundgesetz verankern
Durch eine Grundgesetzänderung soll die Anpassung an Klimaveränderungen als Gemeinschaftsaufgabe für den Bund in der Verfassung verankert werden. Wie die Union den Vorschlag sieht, ist…
Hitze-Liveblog: Waldbrand: Menschen im Main-Kinzig-Kreis sollen nicht mehr duschen
Bevölkerung soll wegen Waldbrand bei Rodenbach Wasser sparen +++ Deutscher Städtetag: Hitzeschutz als Gemeinschaftsaufgabe in die Verfassung aufnehmen +++ Industrie drosselt wegen Rhein-Niedrigwasser Produktion +++…
Andy Burnham: Britischer Premierminister spricht sich für schriftliche Verfassung aus
Der britische Premierminister Burnham fordert eine schriftliche Verfassung für sein Land. Damit würde er einen neuen Weg einschlagen – denn in Großbritannien wird ohne schriftlichen…
Tage der Trittbrettfahrer
Nach dem CSD-Anschlag fordern Linkspartei, Teile der Grünen und die SPD, den besonderen Schutz der sexuellen Identität im Grundgesetz zu verankern. Dabei ist unsere Verfassung…
Kampf um die Selbstanzeige: Auch gutwillige Steuerzahler können in die Falle tappen
Was heißt Klingbeils Aktionsplan gegen Steuer- und Finanzkriminalität in der Praxis? Fachleute warnen: Ohne strafbefreiende Selbstanzeige verstößt die Mitwirkungspflicht im Steuerrecht gegen die Verfassung. Quelle…
„Bonbons und Patronen“– weil Putin Waffen und Munition braucht, boomt jetzt Nordkorea
Tausende neue Wohnhäuser, Taxis per App, Cafés, Smartphones. Nordkorea war seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion nicht mehr in so guter wirtschaftlicher Verfassung – aber die…