Schlagwort: Verfassung
Newsblog zu KI: Trump und Tech-Chefs unterschreiben „moralisch bindendes“ KI-Dokument
Der US-Präsident spricht gar von einer Art „Verfassung“ und stellt mehr nationale Aufsicht für die Branche in Aussicht. Internationale KI-Regeln lehnt er weiter ab. Quelle…
Russland: Eine Scheinwahl für Putins Krieg
„Einiges Russland“ stellt nach Moskaus Angaben so viele Duma-Abgeordnete wie nie zuvor. Mit der Rekordmehrheit könne die Partei im Alleingang die Verfassung ändern. Quelle FAZ
Nach Rauswurf: CNN, MS Now und Politico klagen gegen Trump
Der US-Präsident verwehrt den drei Medien Zugang zum Weißen Haus. Dagegen klagen CNN, MS Now und Politico. Sie berufen sich auf die amerikanische Verfassung. Quelle…
Die CDU ist eine schräge Losertruppe geworden
Am Sonntag könnte in Mecklenburg-Vorpommern etwas geschehen, das die Verfassung eigentlich nicht vorsieht. Zudem verfestigt sich bei Kanzler Merz ein Gedanke: Olaf Scholz war ein…
Die Bevölkerung könnte einen Kanzler in direkter Wahl aus dem Amt kippen
Zwei Wochen nach Sachsen-Anhalt: Am Sonntag könnte in Mecklenburg-Vorpommern etwas geschehen, das die Verfassung eigentlich nicht vorsieht. Quelle WELT
USA: Trumps neueste Attacke auf die Pressefreiheit
Der US-Präsident will die Sender CNN und MS NOW sowie Politico aus dem Weißen Haus werfen, weil ihm deren Berichterstattung nicht gefällt. Die Verbannten erinnern…
Erdogan will Verfassung umgehen und setzt auf vorgezogene Präsidentschaftswahl
Die türkische Verfassung setzt einer weiteren Kandidatur Erdogans enge Grenzen – eigentlich. Eine vorgezogene Wahl könnte es Erdogan jedoch ermöglichen, diese Hürde zu umgehen. Quelle…
Haakon im Parlament: Auch der neue König bleibt ungekrönt
Haakon VIII. legt als neuer König seinen Eid auf die Verfassung ab – ohne seine Frau Mette-Marit. Zugleich laufen die Vorbereitungen für die Beerdigung von…
„Komplikationen“ nach Lungen-OP – Mette-Marit muss Haakons Vereidigung kurzfristig absagen
Königin Mette-Marit wird nicht dabei sein, wenn ihr Mann Haakon VIII. am Dienstag seinen Eid auf die norwegische Verfassung ablegt. Nach Komplikationen mit ihrer transplantierten…