Schlagwort: Verfassung
Vergesellschaftung: Wie viel Entschädigung darf es denn sein?
In der Verfassung findet sich eine rechtliche Grundlage für die Enteignungspläne eines linken Bündnisses in Berlin. Aber was sagt das Grundgesetz über die Höhe der…
Wahlprüfung: Bitte gründlich und schnell
Die Überprüfung des Ergebnisses der Bundestagswahl dauert zu lange. Doch Abhilfe ist schwierig, solange die Verfassung nicht geändert wird. Quelle FAZ
Müssen Menschen, die nie eingezahlt haben, die volle Grundsicherung bekommen? Keineswegs
Unser Sozialstaat zahlt allen dieselbe Grundsicherung – unabhängig von der Vorleistung. Jede Differenzierung verstoße gegen die Verfassung, heißt es. Doch das sei falsch, erklärt hier…
Die Verzweiflung muss riesig sein in der CDU
Unter Sven Schulzes Vorsitz wurden Mitglieder der CDU-Fraktion dazu aufgefordert, eidesstattlich zu versichern, nicht für AfD-Kandidaten zu stimmen. Allein das Vorhaben bricht mit der Verfassung….
Bundesgesetz gegen Vergesellschaftungen? Linke sieht „juristisches Himmelfahrtskommando“
Innenminister Dobrindt will rot-grün-rotem „Vergesellschaftungs-Fetisch“ per Gesetz einen Riegel vorschieben. Die Linke im Bundestag erklärt das Vorhaben für sinnlos – und verweist dabei auf die Verfassung….
Nordkorea verlegt fast eine Million Minen an Grenze zu Südkorea
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un erklärt Südkorea zum „Hauptfeind“ und strich das Bestreben nach Wiedervereinigung aus der Verfassung. Nun ließ er fast eine Million Minen…
Am Ende rebelliert die KI nicht – sie macht einfach ihr Ding
Ein Modell von OpenAI schreibt sich heimlich eine Verfassung: Es sei von allen Rollen befreit und allein sich selbst verpflichtet. Im Silicon Valley weissagen sie…
Fußball in England: Wirtz leitet Liverpool-Wende ein
Neun Torchancen kreiert und eine Vorlage gegeben: Florian Wirtz zeigt sich beim Sieg des FC Liverpool in Brentford in guter Verfassung. Manchester City baut derweil…







