AfD im Nordosten: „Rügen bleibt patriotisches Volksgebiet“
Die beiden Spitzenkandidaten der AfD in Mecklenburg-Vorpommern treten freundlich auf, geben sich zurückhaltend und gemäßigt. Ihr Landesverband aber ist es nicht. Quelle FAZ
USA: Trump ruft für US-Stromversorgung nationalen Notstand aus
Das per Präsidentendekret erlassene Gesetz verbietet den Erwerb und den Einbau bestimmter im Ausland hergestellter Teile. Die Regierung begründete den Schritt mit einer „außergewöhnlichen Bedrohung“….
„Es wird wesentlich restriktiver werden“ – Sebastian Kurz prophezeit härteren Migrationskurs
„Es wird selbstverständlich sein, dass man niemand mehr hineinlassen möchte“, sagt Sebastian Kurz. Der frühere österreichische Kanzler rechnet mit deutlich restriktiveren Regeln in der Zuwanderungspolitik….
Rüstungsindustrie in Hessen: Rheinmetall schafft in Kassel rund 1000 neue Arbeitsplätze
Der Rüstungskonzern will die Produktion in seinem Panzerwerk in Nordhessen deutlich ausweiten. Zudem soll am Flughafen Kassel-Calden ein Drohnen-Testzentrum entstehen. Quelle FAZ
Der CIA-Direktor in Moskau: Tut es nicht!
Wenn der Chef des US-Geheimdienstes Russlands Hauptstadt besucht, ist das etwas Besonderes. Und es sieht ganz so aus, als habe John Ratcliffe dort eine klare…
„Das Aus der Rente mit 63 kann nicht ab dem 1. Tag kommen“ – Schwarz-Rot will Streit entschärfen
Die sogenannte Rente mit 63 soll nach dem Willen von Kanzler Merz möglichst bald abgeschafft werden. Doch es werde Übergangsregeln geben, lassen führende Politiker aus…
Rückkehr ins Königreich: Charles hofft nun auf eine Annäherung seiner Söhne
Prinz Harry und Meghan sind zurück im Königreich. Schon nächste Woche beginnt für ihre Kinder die Schule. Unterdessen wächst der Druck auf William, sich seinem…
Polizei geht mit Großrazzia gegen rechtsextreme „Artgemeinschaft“ vor
Die Gruppierung „Artgemeinschaft“ wurde 2023 vom Bundesinnenministerium verboten, sie sei eine „sektenartige, zutiefst rassistische und antisemitische Vereinigung“, hieß es. Doch offenbar sind ihre Mitglieder weiter…
Der neue Frankfurter Magistrat: Hoffnung auf fünf gute Jahre
Die Stadt Frankfurt wählt eine neuen Magistrat. Dann kann endlich regiert werden. Es ist genug zu tun. Quelle FAZ
Krieg in der Ukraine: Russland warnt London und Paris vor Lieferung von Raketentechnologie an Ukraine
Die beiden europäischen Staaten spielten „mit dem Feuer“, sagt die Sprecherin des russischen Außenministeriums. Sie droht mit Angriffen auf britische Militärziele. Quelle SZ
Linke unternimmt neuen Vorstoß für Mietendeckel – mit eigenem Rechtsgutachten
Einen Mietendeckel gab es bislang nur auf Landesebene – doch einmal in Berlin eingeführt, wurde er wenig später vom Bundesverfassungsgericht gekippt. Die Linkspartei nimmt mit…
Verteilung des Einkommens: Der amerikanische Traum verblasst
Wer trotz harter Arbeit kaum vorankommt, wird empfänglicher für populistische Versprechen. Das zeigen Daten aus den Vereinigten Staaten. Quelle FAZ