Newsblog zur Bundespolitik: Kabarettistin Gruber: Aigner kann „Spaltung unserer Gesellschaft“ überwinden
Die Künstlerin und die CSU-Politikerin, die sehr gute Chancen hat, die erste Bundespräsidentin zu werden, sind seit Langem gut befreundet. Obwohl sie nicht immer einer…
„Vertrauen zerstört“ – Berliner Linke-Abgeordnete Emde soll Fraktion verlassen
Die Berliner Linksfraktion bereitet den Ausschluss von Abgeordneter Vanessa Emde vor. Ihre antiisraelischen Äußerungen belasten die geplante Koalition mit Grünen und SPD. Quelle WELT
Deutschland Liveblog: Linke-Fraktionsvorstand will Vanessa Emde ausschließen
„Sie beabsichtigt, sich nicht an die vereinbarten Regeln zu halten“ +++ Antisemitismus-Streit in Berlin +++ Siegmund bekommt Gegenkandidatin in Sachsen-Anhalt +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Newsblog zu den Landtagswahlen: Berliner Linke-Abgeordnete Emde soll Fraktion verlassen
Ein entsprechender Antrag wird jetzt erarbeitet, wie der Fraktionsvorstand nach Angaben eines Sprechers beschloss. Hintergrund sind die Aussagen zum Nahostkonflikt der umstrittenen Abgeordneten. Quelle SZ
„Das ist dann nur noch Mangelverwaltung“ – Jetzt entlädt sich der Frust der Industrie
Vor 800 Gästen halten die Maschinenbauer der Wirtschaftsministerin die deutsche Standortmisere vor. Reiche hört sich die Abrechnung an und antwortet mit einem bemerkenswerten Satz. Quelle…
Liveblog Ukrainekrieg: Kiew und Moskau vereinbaren offenbar Gefangenenaustausch
Übereinstimmende Medienberichte zu Gesprächen in Abu Dhabi +++ Lawrow lehnt Waffenstillstand ab +++ Merz droht mit Blockade des EU-Haushalts +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle…
Künstliche Intelligenz: Anthropic plant Billionenbewertung beim Börsengang
Das KI-Unternehmen strebt eine Bewertung von einer Billion US-Dollar an, geplant waren mal bis zu zwei Billionen. Grund für den Abschlag: die jüngsten Turbulenzen in…
Rentenkasse steuert schon Ende 2027 auf gesetzliche Mindestreserve zu
Der Rentenbeitrag bleibt 2027 bei 18,6 Prozent – auf Kosten der Rücklage. Für 2028 erwartet die Rentenversicherung den ersten Anstieg der Beiträge seit mehr als…
Abu Dhabi: Die Europäer sitzen nicht am Tisch
In Abu Dhabi verhandeln die Ukraine, Russland und USA wieder über ein Ende des Kriegs. Europa will mitreden, doch Moskau blockiert. Quelle FAZ
Öffentlich-Rechtliche: Strafsache RBB
Das Landgericht Berlin untersucht Untreue-Vorwürfe gegen Ex-Intendantin Patricia Schlesinger und weitere Angeklagte. Die wehren sich. Szenen der Wahrheitssuche in einem gigantischen öffentlich-rechtlichen Skandal. Quelle SZ
Steuerklassen III und IV weg – weniger Netto für Millionen Ehepaare
Finanzminister Lars Klingbeil will die Steuerklassen III und V abschaffen und durch das Faktorverfahren ersetzen. Millionen Ehepaare hätten dadurch zunächst weniger Geld im Monat zur…
EU-rechnungshof: Wie EU-Staaten ihre eigenen Russland-Sanktionen umgehen
Die Rechnungsprüfer der EU decken auf, wie unterschiedlich Zollvorschriften angewendet werden. Bulgarien winkt alles durch, während Lettland streng kontrolliert. Quelle FAZ