Bundesverteidigungsminister Pistorius wegen rechtswidrigen Handelns kritisiert

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius präsentiert sich gerne als entschlossener Akteur, der dort eingreift, wo andere zuvor untätig geblieben sind. Er gibt sich als pragmatischer Macher, der die Bundeswehr zügig wieder einsatzfähig machen möchte. Allerdings wurde ihm von Bundestagsjuristen vorgeworfen, bei der Aussetzung der Abmeldepflicht für wehrfähige Männer rechtswidrig gehandelt zu haben. Diese Maßnahme hätte eigentlich vom Parlament beschlossen werden müssen.

Pistorius versuchte, einen vermeintlichen Fehler zu beheben, der seiner Ansicht nach nicht hätte entstehen dürfen. Dabei überschritt er jedoch seine rechtlichen Befugnisse.

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