Schlagwort: AfD
Ausgestreckter Arm: Hat AfD-Politiker Reichardt einen Hitlergruß gezeigt?
Ein Foto aus dem Jahr 2020 zeigt den AfD-Landesvorsitzenden in Sachsen-Anhalt mit straff erhobenem linken Arm. Ministerpräsident Schulze äußert sich empört. Der Angeschuldigte beschwichtigt. Quelle…
Juristisches Gutachten für NGO sieht AfD als verfassungswidrig
Seit Langem wird darüber diskutiert, ob die AfD verboten werden könnte. Acht Juristen und weitere Wissenschaftler haben nun in einem Gutachten die Rahmenbedingungen für ein…
AfD erreicht Höchstwert in Brandenburg – Linkspartei liegt gleichauf mit CDU
Die nächste Brandenburger Landtagswahl findet im Herbst 2029 statt. Bei einer aktuellen Abstimmung würde die AfD deutlich vor der SPD landen. Das BSW würde an…
Worst-Case-Szenario mit 2500 Linksextremisten der Kategorie „Rot“
Interne Polizeianalysen zeichnen ein dramatisches Bild der Sicherheitslage rund um den kommenden AfD-Parteitag in Erfurt. Die Behörden rechnen mit mehr als 50.000 Gegendemonstranten und bis…
„Würde nur der AfD nützen“ – SPD-Minister warnt vor Blockaden gegen Parteitag
Anfang Juli hält die AfD ihren Parteitag in Erfurt ab. Ein Bündnis will die Veranstaltung mit Blockaden verhindern. SPD-Innenminister Georg Maier spricht deshalb einen Appell…
„Sie haben hier gar nichts zu sagen“ – Bundestag debattiert hitzig über die Linke und AfD
Im Bundestag wird Pantisanos Vorwurf einer „faschistischen Politik“ der CDU diskutiert. Unionspolitiker weisen den Vorwurf zurück, Linken‑Chefin Schwerdtner verteidigt ihren Vorsitzenden – und liefert sich…
„‚Junge Freiheit‘ ist für mich No-Go-Terrain“ – Leutheusser-Schnarrenberger rügt FDP-Generalsekretär
Martin Hagens Auftritt in der „Jungen Freiheit“ entfacht einen offenen Richtungsstreit in der FDP. Ex‑Ministerin Leutheusser‑Schnarrenberger sieht die Gefahr der AfD‑Normalisierung, Hagen spricht von der…
„Ist Ihre Regierung nicht bereits gescheitert?“, ruft der AfD-Politiker – Merz kontert
Rente, Reformen, Wirtschaftskrise – Kanzler Friedrich Merz beantwortet im Bundestag Fragen zu Entscheidungen seiner Regierung. Die erste Frage kommt von der AfD. Mehr im Liveticker….
ARD und ZDF im Visier: Wie die AfD die Öffentlich-Rechtlichen zerschlagen will
Sollte die AfD regieren, will sie alle Rundfunkstaatsverträge kündigen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk umbauen. Das könnte ihr teilweise gelingen. Die Finanzierung ist nicht garantiert und…
Unesco-Welterbe: AfD in Sachsen-Anhalt erklärt Bauhaus zum Feindbild
Im Landtagswahlkampf hat die AfD in Sachsen-Anhalt die Ideen des Bauhauses zum Feinbild erklärt. Das Bahaus stehe für Entwurzelung, sagt Vizefraktionschef Hans-Thomas Tillschneider. Quelle FAZ
Streit um Rundfunkbeitrag – „Länder müssen darauf achten, dass sie sich nicht selbst umbringen“
Vor dem Bundesverfassungsgericht verteidigen die Länder ihre Entscheidung, eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags auszusetzen. Dabei wird deutlich, wie sehr die Debatte von politischen Sorgen geprägt ist…
AfD liegt weiter vorn, Union verkürzt Rückstand
Die AfD behauptet in der neuen Forsa‑Erhebung ihre Spitzenposition, während die Union leicht zulegt. Beim Wählerpotenzial zeigt sich dagegen ein anderes Bild. Quelle WELT