Schlagwort: AfD
Nach heftigen Protesten: Tittmoning macht Wahl seines AfD-Kulturreferenten rückgängig
Die Räte der oberbayerischen Kleinstadt haben einem AfD-Mann und bekennenden Höcke-Fan die ratsinterne Zuständigkeit für Kultur und Brauchtum anvertraut – zum Entsetzen vieler Menschen. Jetzt…
„Kontext“ im Rechtsstreit: Wer schrieb die radikalen Facebook-Chats?
Die Zeitung „Kontext“ verliert überraschend vor Gericht. Für die Richter war nicht sicher, dass ekelerregende Chatverläufe von einem bestimmten ehemaligen AfD-Mitarbeiter stammten. Nun wird es…
Streitgespräch über Brandmauer: „Die AfD lebt von der Phantasie, dass sie niemals auffliegt“ – „Das ist ein Märchen“
Der Politikwissenschaftler Christian Stecker wirbt für eine Minderheitsregierung unter Einbindung der AfD – der CDU-Politiker Philipp Amthor hält im Streitgespräch dagegen. Quelle FAZ
Innenminister und AfD: Es ist nicht immer gleich 1933
Die Innenminister der Länder tun gut daran, erst auf einen AfD-Innenminister zu reagieren, wenn es ihn gibt. Wer voreilig ist, handelt schnell undemokratisch. Quelle FAZ
Konferenz in Hamburg: Innenminister wollen sich für AfD-Sieg wappnen
Es ist nicht ausgeschlossen, dass bald ein AfD-Politiker zum Kreis der Innenminister gehört. Auf ihrer Konferenz soll das kein Thema sein – aber es gibt…
F.A.Z. Frühdenker: Was bedeutet Pistorius’ Verteidigungsabkommen mit Polen für die NATO?
Die Innenminister kommen in Hamburg zusammen – möglicherweise zum letzten Mal ohne einen Minister von der AfD. In Évian endet der G-7-Gipfel. Und: Es wird…
„Möglichkeit, verliehene Ehrung wieder abzuerkennen“ – Bezirkstag berät über Medaille für AfD-Mann
Der Bezirk Oberfranken hat die silberne Ehrenmedaille an den AfD-Politiker Michael Genniges überreicht. Die Allianz gegen Rechtsextremismus fordert die Rücknahme der Ehrung. Der Bezirkstagspräsident zeigt…
Mehrheit der Bürger will Sozialkassen mit Steuergeld stützen – AfD bei Kompetenzfrage vorn
Die Bürger wollen laut RTL-Trendbarometer weder höhere Kassenbeiträge noch Leistungskürzungen. Zugleich trauen sie der Regierung kaum Reformen zu. Bei der politischen Kompetenz liegt die AfD…
Umfrage-Schock für die Union – AfD baut Vorsprung auf nie dagewesenen Wert aus
Die Union sackt bei YouGov auf 20 Prozent ab. Demgegenüber erzielt die AfD einen Rekordwert und verzeichnet den größten je gemessenen Vorsprung. Die SPD fällt…
Schulpolitik der AfD: Hausunterricht als Mittel zur Spaltung
Die AfD will die Schulpflicht aufweichen – um die Rechte von Eltern zu stärken, sagt sie. Doch eigentlich zielt sie auf etwas anderes. Quelle FAZ
Investoren fürchten Enteignungsdebatten mehr als AfD, sagt der Merz-Berater
Enteignungsforderungen schrecken Investoren dem Bundesbeauftragten für Investitionen zufolge stärker ab als ein möglicher Wahlerfolg der AfD. Die Partei sei in Gesprächen weniger ein Thema –…
„Ein schwerer Fehler“: Allianz fordert Rücknahme der Ehrung für AfD-Politiker
Nach der öffentlichen Ehrung für einen AfD-Mann in Oberfranken mit dem Segen der CSU hat die Allianz gegen Rechtsextremismus der Metropolregion Nürnberg eine klare Forderung….