Schlagwort: AfD
AfD fordert Entlassung von Arbeitsministerin Bas – Bundestag lehnt Antrag ab
Die AfD-Fraktion hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas scharf kritisiert. Die SPD-Politikerin sei das „Gesicht einer Politik, die Deutschland abschaffen will“. Die übrigen Fraktionen warfen der AfD…
„Es braucht eine Bratwurst und ein Busticket, sonst reicht es für Faschismusbekämpfung nicht“
Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel äußert Kritik an der Unterstützung von Protesten gegen den AfD-Parteitag durch Verdi. Im Interview hinterfragt er sowohl die politische Signalwirkung als auch…
AfD fordert Entlassung von Arbeitsministerin Bas ab – Bundestag lehnt Antrag ab
Die AfD-Fraktion hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas scharf kritisiert. Die SPD-Politikerin sei das „Gesicht einer Politik, die Deutschland abschaffen will“. Die übrigen Fraktionen warfen der AfD…
Medizinethische Debatten: Wo das Konzept Brandmauer an seine Grenzen stößt
Der Bundestag stimmt bald ohne Fraktionszwang über ethische Fragen ab. Mehrheiten mit der AfD sollte man da nicht verteufeln, rät der Vorsitzende des Ethikrates. Quelle…
„AfD biedert sich russischem Diktator an und trampelt so auf Interessen des Landes herum“
Mit drastischen Worten warnt Außenminister Wadephul (CDU) vor einer Regierungsbeteiligung der AfD. Er wirft ihr vor, mit ihrem Russland-freundlichen Kurs gegen die Interessen Deutschlands zu…
Fachkräftemangel? Da bringt AfD-Mann Siegmund deutsche Auswanderer auf den Kanaren ins Spiel
Wirtschaftsverbände in Sachsen-Anhalt laden die Spitzenkandidaten der Koalition und AfD zur Diskussion. Ministerpräsident Schulze (CDU) lässt sich vertreten. Als Mittel gegen Fachkräfte-Mangel setzt Siegmund auf…
Initiative der KfW: Nach Feierabend noch schnell die Demokratie retten
Wer sich kommunalpolitisch engagiert, verschweigt das oft im Büro. Die Förderbank KfW will das ändern. An ihrem Programm beteiligen sich schon einige Unternehmen. Aber was…
„Kann ich nicht akzeptieren“ – Klöckner ermahnt Bundesregierung wegen später Antworten
Politiker von AfD und Grünen kritisieren, dass die Bundesregierung nicht schnell genug auf Anfragen antworte. Vor allem die Wirtschaftsministerin steht im Fokus der Kritik. Nun…
„Die Verhinderung des AfD-Parteitages wird dazu führen, dass es zu Gewalt kommt“
Die AfD hält Anfang Juli ihren Parteitag in Erfurt ab. 60.000 Demonstranten wollen das verhindern. Im MDR-Talk diskutierten Vertreter des Bündnisses „Widersetzen“ mit Staatsrechtler und…
Linke will Anti-Diskriminierungsgesetz um Körpergewicht erweitern – AfD fordert Komplett-Abschaffung
Seit 20 Jahren schützt das Gleichbehandlungsgesetz Menschen vor Benachteiligung im Alltag. Während Schwarz-Rot die Regeln feinjustieren will, fordert die Links eine deutliche Ausweitung. Die AfD…
Sebastian Münzenmaier: Der Mann, der für Weidel die Netzwerke knüpft
Sebastian Münzenmaier gilt als Strippenzieher in der AfD. Er will die Partei professioneller machen. Jetzt geht er in die Offensive. Quelle FAZ
„Weidel wie Schlange Kaa: ‚Vertraut mir!‘ Und dann haben sich ihre Augen so gedreht“
Nach dem Reformgipfel im Kanzleramt spricht Friedrich Merz im Bundestag: „Eine Regierungserklärung der leeren Worte“, beurteilt Kolumnist Hans-Ulrich Jörges Merz´ Rede und findet auch deutliche…