Schlagwort: AfD
Hape Kerkeling fordert AfD-Verbotsverfahren – doch reichen die Beweise?
Hape Kerkeling fordert im Thüringer Landtag ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Doch unter den geladenen Juristen ist umstritten, ob die Beweislage dafür ausreicht – und…
Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen trifft sich zum Mittagessen mit Björn Höcke
Der ehemalige Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen ist als Sachverständiger in den Thüringer Landtag geladen worden. Es ging um Für und Wider eines AfD-Verbotsverfahrens. Maaßen überraschte alle…
Wegen möglichen AfD-Ministers – Innenministerkonferenz kippt Einstimmigkeitsprinzip
Die Innenminister der Länder ändern ihre Abstimmungsregeln: Künftig können gemeinsame Beschlüsse auch gegen den Widerstand einzelner Länder gefasst werden. Hintergrund ist die Sorge vor einem…
Wegen möglichen AfD-Ministers – Innenministerkonferenz kippt Einstimmigkeits-Prinzip
Die Innenminister der Länder ändern ihre Abstimmungsregeln: Künftig können gemeinsame Beschlüsse auch gegen den Widerstand einzelner Länder gefasst werden. Hintergrund ist die Sorge vor einem…
Bayerischer Landtag: Zwei neue Minister und eine hitzige Debatte über die Amtszeit von Markus Söder
Im bayerischen Landtag wird in der ersten Sitzung nach der Sommerpause geschrien und gehöhnt. Weil die AfD sich mit einem Gesetzentwurf auf eher destruktive Weise…
AfD verdoppelt ihren Stimmenanteil – SPD bleibt dennoch klar stärkste Kraft
Die AfD erreicht in Hamburg einer neuen Umfrage zufolge 14 Prozent und verdoppelt damit ihr Ergebnis der letzten Bürgerschaftswahl. SPD und Grüne behielten zusammen dennoch…
Deutschland-Liveblog: Innenministerkonferenz beschließt nicht mehr einstimmig
Nach langer Diskussion mit Blick auf einen möglichen AfD-Innenminister +++ Buschmann sieht Koalition „ökonomisch links von der Ampel“ +++ AfD rückt in Magdeburg von ursprünglichen…
F.A.Z. Frühdenker: Kommt es zum Kompromiss bei der Pflegereform?
Die Bundesregierung ringt um die Pflegereform. Im Thüringer Landtag sprechen Kerkeling und Maaßen über ein AfD-Verbotsverfahren. Und in Tennessee soll zum ersten Mal seit mehr…
parteiVerbotsDebatte: Wenn Kerkeling und Maaßen im Landtag über die AfD streiten
Am Mittwoch wird der Thüringer Landtag zur Bühne im Streit um ein AfD-Verbot. Neben Fachleuten treten in der Anhörung auch Prominente auf. Warum? Quelle FAZ
F.A.Z. Frühdenker: Kommt es zu einem Kompromiss bei der Pflegereform?
Die Bundesregierung ringt bis zum letzten Drücker um die Pflegereform. Im Thüringer Landtag sprechen Hape Kerkeling und Hans-Georg Maaßen über ein AfD-Verbotsverfahren. Und im amerikanischen…
Prien droht AfD mit Klagen und Rückforderung von Bundesgeldern
Sollte es zu einer Regierungsbildung durch die AfD in Sachsen-Anhalt kommen, werde Karin Prien bei Änderungen im Bildungswesen reagieren. Die Bildungsministerin kündigt ein drastisches Vorgehen…
Deutschland-Liveblog: Wüst verleiht Gündogan Mevlüde-Genç-Medaille
SPD-Fraktionsvorsitzende fordern Prüfung eines AfD-Verbots +++ Bundeswehr will weitere 16 Transportflugzeuge kaufen +++ Merz sieht Klimawandel als „Bedrohung für Leib und Leben“ +++ alle Entwicklungen…