Schlagwort: Bundestag
Bundestag: Nur eine Minderheit will Leihmutterschaft erlauben
Eine Mehrheit im Bundestag ist für das Verbot der Leihmutterschaft. Vor allem CDU, CSU und AfD wollen es beibehalten – aber auch viele Grüne und…
SPD fordert Alternativen zu Kürzungen beim Wohn- und Elterngeld
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf kritisiert geplante Kürzungen beim Wohn- und Elterngeld Osnabrück. Tim Klüssendorf, Generalsekretär der SPD, äußerte sich im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“…
Leute: Jens Spahn und sein Mann sind Väter geworden
Der Fraktionschef der Union im Bundestag schiebt jetzt einen Kinderwagen vor sich her, Orlando Blooms Pudel darf im Bett schlafen. Und ein Zugchef lässt einen…
Neues Heizungsgesetz beschlossen – was sich jetzt ändert
Der Bundestag hat für die Rücknahme der strengen Heizungsregeln der Ampel-Regierung gestimmt. Die 65-Prozent-Vorgabe für erneuerbare Energien fällt, neue Gas- und Ölheizungen bleiben erlaubt. Geplant…
Gesundheitspaket: Warum der Kanzler plötzlich um seine Reform zittern musste
Nach dem Bundestag musste auch der Bundesrat die Gesundheitsreform billigen. Das zwang die Regierung zu einem nächtlichen Angebot – und entwickelte sich trotzdem zum Krimi….
Bundespolitik: Grünes Licht für Krankenkassen-Reform im Bundesrat
Nach dem Bundestag stimmt auch die Länderkammer dem Gesundheits-Sparpaket der Regierung zu. Zuvor hatten mehrere Bundesländer erwogen, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Quelle SZ
Bundesrat macht Weg frei für Krankenkassen-Reform
Im Bundestag kommt es zu einer hitzigen Debatte über das Sparpaket für die Krankenversicherung. Mit der Mehrheit der schwarz-roten Koalition wird der Gesetzentwurf in einer…
Bundestag beschließt neues Heizungsgesetz – was sich jetzt ändert
Der Bundestag stimmt für die Rücknahme der strengen Heizungsregeln der Ampel-Regierung. Die 65-Prozent-Vorgabe für erneuerbare Energien fällt, neue Gas- und Ölheizungen bleiben erlaubt. Geplant ist…
Neues Gesetz: Jetzt kommt die „Biotreppe“ in den Heizungskeller
Der Bundestag beschließt das neue Gebäudemodernisierungsgesetz. Der Einbau neuer Gas- und Ölheizungen bleibt erlaubt – unter Auflagen. Quelle FAZ
Gesetzliche Krankenversicherung: Was das neue Gesetz für Patienten, Ärzte und Kliniken bedeutet
Nach monatelangem Gezerre hat der Bundestag das umstrittene Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung verabschiedet. Die Folgen sind für viele Menschen erheblich. Quelle SZ
Deutschland-Liveblog: Klöckner zur AfD: Ich kann auch ganze Fraktion des Saals verweisen
Warken verteidigt Gesundheitsreform im Bundestag, Abstimmung beginnt +++ Spahn wirbt für Verfahren gegen Höcke +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle FAZ
„Pures Chaos“, schimpft Reichinnek – 550-Millionen-Deal soll Zustimmung zu GKV-Reform sichern
Im Bundestag kommt es zu einer hitzigen Debatte über das Sparpaket für die Krankenversicherung. Ein Zugeständnis der Bundesregierung soll dafür sorgen, dass die Reform noch…