Schlagwort: Bundestag
„Nachbessern, wo dies notwendig ist“ – Was der SPD bei der Pflege auf einmal wichtig ist
Wenn die Pflegereform in den Bundestag kommt, möchte der Regierungs-Juniorpartner noch einmal nachbessern, „wo dies notwendig ist“. Das sagt Christos Pantazis, der gesundheitspolitische Sprecher der…
Wenn die Brandmauer zum Schutzwall für Pistorius wird
Fragwürdige Personalentscheidungen, Beschwerdebriefe aus dem Verteidigungsministerium und ein milliardenschweres Rüstungsdesaster: Gründe für parlamentarische Aufklärung gibt es zur Genüge. Doch der Bundestag schöpft seine Möglichkeiten nicht…
Wie Koalitionsräson und Brandmauer Pistorius vor Kontrolle schützen
Fragwürdige Personalentscheidungen, Beschwerdebriefe aus dem Verteidigungsministerium und ein milliardenschweres Rüstungsdesaster: Gründe für parlamentarische Aufklärung gibt es zur Genüge. Doch der Bundestag schöpft seine Möglichkeiten nicht…
Deutschland Liveblog: Johannes Winkel als JU-Vorsitzender wiedergewählt
Fraktionsspitze der Berliner Linken distanziert sich von Emde + Fraktionschef Schulze: „Sie kooperiert nicht mit der Partei“ +++ Clan-Chef Remmo wirft Koçak Lüge vor +++…
Deutschland Liveblog: Fraktionsspitze der Berliner Linken distanziert sich von Emde
Fraktionschef Schulze: „Sie kooperiert nicht mit der Partei“ +++ Clan-Chef Remmo wirft Koçak Lüge vor +++ Bundestag beschließt Frühstartrente +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle…
Deutschland Liveblog: Berliner Linken-Spitze distanziert sich von Emde
Fraktionschef Schulze: „Sie kooperiert nicht mit der Partei“ +++ Clan-Chef Remmo wirft Koçak Lüge vor +++ Bundestag beschließt höhere Tabaksteuer +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Deutschland Liveblog: Emde nennt Aufnahme in die Fraktion „Geländegewinn gegen die Staatsräson“
Neuköllner Linken-Abgeordnete: Stehe zu meinen Aussagen +++ Bundestag beschließt höhere Tabaksteuer +++ Linke mit Eilantrag gegen Katherina Reiche erfolgreich +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle…
Ermittler durchsuchen Wohnungen von SPD-Politiker Ahmetovic – Behörde nennt erste Details
Der Bundestag hebt die Immunität von SPD-Abgeordnetem Adis Ahmetovic auf. Ermittler durchsuchen sein Büro und Wohnungen wegen des Verdachts verbotener Absprachen bei einer Ausschreibung. Quelle…
Frühstartrente: Mit 53.000 Euro zusätzlich in den Ruhestand
Der Bundestag berät über die Frühstartrente. Zins und Zinseszins können selbst aus kleinen Beiträgen eine beachtliche Summe machen – wenn die Laufzeit lang genug ist….
Zwölf Euro für 20 Zigaretten – Rauchen wird sehr viel teurer
Es ist entschieden: Das Rauchen wird noch einmal sehr viel teurer. Der Bundestag hat eine kräftige Erhöhung der Tabaksteuer beschlossen. Eine Packung Zigaretten dürfte danach…
Krankenhäuser: Überfüllte Notaufnahmen darf Deutschland nicht länger hinnehmen
Die Notfallreform, die der Bundestag verabschiedet hat, ist bitter nötig. Ein Beweis für den Reformwillen der Koalition ist sie aber nicht. Quelle FAZ
Grünen-Abgeordneter wirft AfD Pläne zur „millionenfachen Deportation“ vor – und kassiert Rüge
Bei einer Debatte zur Migration kommt es im Bundestag zu einer heftigen Auseinandersetzung zwischen dem Grünen-Politiker Timon Dzienus und der AfD. Bundestagspräsidentin Klöckner spricht schließlich…