Schlagwort: Bundestag
Deutschland Liveblog: Linke mit Eilantrag gegen Katherina Reiche erfolgreich
Ministerin muss Video mit Antisemitismusvorwurf gegen Linkspartei entfernen +++ Zwei Agenten Irans in Hamburg verurteilt +++ Bundestag beschließt Reform der Notfallmedizin +++ alle Entwicklungen im…
Bundestag beschließt Neuerungen für Personalausweis und Pass
Der Bundestag schafft die Grundlage für die Ausweis-App „d-you“. Ab 2027 sollen Bürger ihren Personalausweis auf dem Handy speichern und sich damit online ausweisen können….
Immunität aufgehoben: Ermittlungen gegen SPD-Politiker Ahmetovic
In der sogenannten Klinikaffäre ermittelt die Staatsanwaltschaft auch gegen den SPD-Außenpolitiker. Der Bundestag hat seine Immunität aufgehoben. Quelle FAZ
Deutschland Liveblog: Bundestag beschließt Reform der Notfallmedizin
Notaufnahmen sollen entlastet werden +++ Bundestag hebt Immunität von SPD-Politiker Ahmetovic auf +++ Linke, Grüne und SPD setzen Sondierungen in Berlin fort +++ alle Entwicklungen…
Newsblog zur Bundespolitik: Bundestag hebt Immunität von SPD-Mann Ahmetovic auf
Zuletzt fiel sein Name im Zusammenhang mit Ermittlungen in Hannover. Jetzt macht der Bundestag den Weg frei für Durchsuchungen bei dem SPD-Abgeordneten. Quelle SZ
Bundestag hebt Immunität von SPD-Abgeordnetem Ahmetovic auf
Gegen SPD-Politiker um Steffen Krach laufen Ermittlungen. Es geht um die Ausschreibung eines Klinikgeländes bei Hannover. Nun erlaubt der Bundestag Durchsuchungen im Verfahren gegen den…
Newsblog zur Bundespolitik: Regierungserklärung von Merz zum bevorstehenden EU-Gipfel
Der Kanzler spricht unter anderem über die EU-Erweiterung. Im Anschluss ist eine 90-minütige Aussprache im Bundestag geplant. Verfolgen Sie die Rede und die Debatte im…
Schweitzer erhält Ernennungsurkunde – Bas holte ihre Entlassungsurkunde vor Termin ab
Am Mittwoch wird der neue Arbeitsminister Alexander Schweitzer im Bundestag seinen Amtseid ablegen. Davor nimmt er bereits erstmals an einer Sitzung des Bundeskabinetts teil. Quelle…
„Und kaum war ich Minister, sind amerikanische Sicherheitsbeamten an mich rangetreten“
Bei „Bengalos im Bundestag“ erklärt Robert Habeck, welche Fehler die Vorgängerregierungen in Bezug auf Russland gemacht haben. Dabei verrät er, wie knapp Deutschland nach Kriegsbeginn…
„Deutschland hat schön in die andere Richtung geguckt“ – Habeck kritisiert Merkels Russland-Politik
Bei „Bengalos im Bundestag“ erklärt Robert Habeck, welche Fehler die Vorgängerregierungen in Bezug auf Russland gemacht haben. Dabei verrät er, wie knapp Deutschland nach Kriegsbeginn…
Der „Zündfunke“-Kongress der Trotzkisten und die Mitwirkung von Linken-Abgeordneten
Die trotzkistische Splittergruppe „Sozialismus von unten“ versammelt auf einem Kongress die radikale antiisraelische Szene Berlins. Als Redner sind auch Linke-Mandatsträger vorgesehen – inklusive einem aus…
Russische Angriffe: Dobrindt: „Schattenkrieg“ soll Deutschland destabilisieren
Innenminister Alexander Dobrindt warnt vor hybriden Angriffen Russlands gegen Deutschland – und drängt den Bundestag, die Befugnisse der Nachrichtendienste rasch zu erweitern. Quelle FAZ