Schlagwort: CDU
„Es ist kein Entweder-oder, sondern ein Sowohl-als-auch“
Im Interview erläutert Thorsten Frei (CDU), Chef des Bundeskanzleramtes, die Fortschritte bei Reformen in Rente, Gesundheit und Steuern. Entlastungen für Bürger und Unternehmen seien geplant….
„Nur ja heißt ja“ – erster CDU-Minister spricht sich für verschärftes Sexualstrafrecht aus
Künftig sollen sexuelle Handlungen nur dann straffrei sein, wenn eine Zustimmung vorliegt, fordern SPD und Grüne. Nun schließt sich mit Hessens Justizminister Heinz der erste…
„Nur ja heißt ja“ – erster CDU-Minister spricht sich für rot-grünen Plan zu Sexualstrafrecht aus
Künftig sollen sexuelle Handlungen nur dann straffrei sein, wenn eine Zustimmung vorliegt, fordern SPD und Grüne. Nun schließt sich mit Hessens Justizminister Heinz der erste…
Katherina Reiche: Die Ruhestörerin
Viele in der CDU finden es gut, dass die Wirtschaftsministerin den Kurs vertritt, für den Merz früher kämpfte. Doch bisweilen stört sie den Koalitionsfrieden. Quelle…
Gastbeitrag Zu Social Media: In Sachen Mario Voigt
Zum Gastbeitrag des Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU) vom 13. August 2025 in der F.A.Z. und 14. August 2025 bei FAZ.NET über eine Social-Media-Sperre für Kinder…
„Hängt nicht an Reformen, sondern an der Frage, ob die Parteien der Mitte noch handlungsfähig sind“
Beim Spitzentreffen von Kanzler, Koalition, Arbeitgebern und Gewerkschaften geht es um die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands. Der Ruf nach Reformen wird immer lauter. „Wir haben all…
„Wie verlogen ist das denn?“ – Wagenknecht ruft zu „Weg mit Merz“-Demo auf
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht ruft zu einer Demonstration gegen Kanzler Friedrich Merz (CDU) auf. Vor allem eine Äußerung zur Meinungsfreiheit in Deutschland stößt ihr sauer auf….
Parteitag Berliner CDU: Wie Ulrich Wickerts Bruder Kai Wegner herausforderte
Auf dem CDU-Landesparteitag wird Berlins Regierender Bürgermeister von einem Gegenkandidaten überrascht. Trotzdem wird es ein guter Abend für ihn. Quelle FAZ
Merz mit Geduld am Ende – „Also ich kann nur zu mehr Gelassenheit raten“, entgegnet Bilger
Im Kanzleramt treffen sich Spitzen aus Politik, Gewerkschaften und Arbeitgebern zum Reformgipfel. „Es ist schon so, dass bei uns in der Fraktion die Ungeduld wächst“,…
Warum die Berliner Wahl für Kanzler Merz politisch zur entscheidenden Bewährungsprobe wird
Die Berliner CDU nominiert den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner als Spitzenkandidaten der Partei für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im September. Wie sich Wegner bis dahin…
500 Euro mehr im Jahr – Union und SPD wollen diesjährige Diätenerhöhung absagen
Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD wollen in finanziell und wirtschaftlich schwierigen Zeiten ein Sparsignal an die Bevölkerung senden. AfD und Linken geht der Gesetzentwurf…
„Auf diesem Sofa ist es zwar bequem, aber einsam“ – Spahn warnt SPD vor Kanzleramts-Gipfel
Vor dem Spitzentreffen mit Gewerkschaften und Arbeitgebern erhöhen CDU und CSU den Druck: Jens Spahn fordert weniger Blockaden und mehr gemeinsame Verantwortung. Die Bundesregierung hofft…