Schlagwort: CSU
AfD-Verbot in Thüringen?: Der völkische Flügel verschwindet damit nicht
Die AfD nur in Thüringen verbieten? Das Gedankenspiel führender CSU-Politiker ist nicht hilfreich. Es suggeriert ein falsches Bild von der Partei. Quelle FAZ
Idee aus der Fraktion: Söder will keine Debatte über ein AfD-Teilverbot in der CSU
Der CSU-Chef räumt Überlegungen aus der Landtagsfraktion ab. Rückendeckung erhält er von Günther Beckstein, der das Scheitern eines NPD-Verbots zweimal erlebt hat. Quelle SZ
Demokratie: Ein Verbotsantrag gegen die AfD wäre richtig – in Thüringen
In der CSU denken manche nun darüber nach, gegen die extrem rechte Partei nach Karlsruhe zu ziehen. Die Idee kommt spät, ist aber gut. Sie…
„Die Minijobs bleiben“, verspricht CSU-Parteichef Markus Söder
Im Zuge der Rentenreform plant die Regierung die Abschaffung der Minijobs. Doch der CSU-Parteivorsitzende widerspricht und warnt vor den Folgen für Branchen wie Gastronomie, Einzelhandel…
AfD-Debatte in der Union: Warum Spahn vorschlägt, Höcke das Wahlrecht zu entziehen
Der Unionsfraktionschef will Höcke das Wahlrecht entziehen, während die CSU über ein Teilverbot der AfD nachdenkt. Ändert die Union ihren Kurs in puncto AfD-Verbotsverfahren? Quelle…
Der Staat verschanzt sich – aber die Bürger zwingt er zur Transparenz
Journalisten und Bürger, die vom Staat Auskunft verlangen, stoßen in Zukunft auf juristischen Granit – so wollen es CDU und CSU. Zugleich gibt die Union…
„Einfach mal ein Verfahren machen“ – Spahn schlägt Wahlrechtsentzug für Höcke vor
Der Unionsfraktionschef will prüfen, „ob man jemandem extrem Rechtem wie ihm seine aktiven und passiven Wahlrechte abnehmen kann“. Zuletzt hatten Vertreter der CSU in Bayern…
Bayern: Warum das Polizeiaufgabengesetz in Karlsruhe landete
Vor acht Jahren erweiterte die CSU in Bayern die Befugnisse der Polizei – schoss sie dabei übers Ziel hinaus? Das prüft jetzt das Bundesverfassungsgericht. Söders…
Koalition: Es rumort in der Union
Zu wenige Einsparungen, zu viele Schulden, eine zu kleine Steuerreform – und der Beschluss zur Krankschreibung: Die Fraktionsspitze will die Debatte kleinhalten, aber viele Abgeordnete…
Grundsatzrede in München: Wofür eine Bundespräsidentin Ilse Aigner stehen würde
Die CSU-Politikerin hält eine Grundsatzrede an einem historischen Ort in München. Darin beschwört sie den Wert von Demokratie, Gleichberechtigung und Toleranz. Zur AfD findet sie…
„Sonntagstrend“: AfD liegt laut Umfrage acht Prozentpunkte vor der Union
Die AfD kann einer Meinungsumfrage zufolge ihren Vorsprung vor CDU/CSU ausbauen. Verteidigungsminister Pistorius warnt vor der Weitergabe geheimer Bundeswehr-Informationen an die Partei. Quelle FAZ