Schlagwort: Debatte
Die hohen Hürden für ein Verbot der AfD
Wahre Demokraten sollten einem Parteiverbot mit größter Vorsicht begegnen. Im Fall der AfD droht die Debatte durch ideologische Verengungen überlagert zu werden, schreiben unsere Gastautoren,…
Faschismus-Debatte: Was soll der Lärm?
Nicht die Analyse der neuen Autoritarismen steht zur Debatte, sondern die ritualisierte Frage, ob wir einen neuen Faschismus erleben. Eine Replik auf die Missverständnisse einer…
Theater: Flossen hoch, es wird tagesaktuell
Der Wal, jetzt auch auf der Bühne: Im Hamburg hat das Theaterstück „Timmy – die Hope stirbt zuletzt“ von Alexander Klessinger Premiere. Ein wilder, lustiger…
„Haben Sie verdammt noch mal Mumm, zu sagen: Das war Mist“, fordert Ricarda Lang von Schwarz-Rot
Die Grünen nutzen die letzte Bundestagsdebatte vor der Sommerpause für eine Generalabrechnung mit Merz und Co. Es geht um die Reform der Krankschreibung. In der…
Bundesrat macht Weg frei für Krankenkassen-Reform
Im Bundestag kommt es zu einer hitzigen Debatte über das Sparpaket für die Krankenversicherung. Mit der Mehrheit der schwarz-roten Koalition wird der Gesetzentwurf in einer…
„Pures Chaos“, schimpft Reichinnek – 550-Millionen-Deal soll Zustimmung zu GKV-Reform sichern
Im Bundestag kommt es zu einer hitzigen Debatte über das Sparpaket für die Krankenversicherung. Ein Zugeständnis der Bundesregierung soll dafür sorgen, dass die Reform noch…
Warken wirbt für GKV-Reform – Reichinnek spricht von „absoluter Katastrophe“
Im Bundestag kommt es zu einer hitzigen Debatte über das Sparpaket der Bundesregierung für die Krankenversicherung. Nach einer Abstimmung soll die Reform noch heute den…
Urteil in Zweibrücken: Weniger Kontrollen? Mehr Respekt!
Nach dem Urteil wegen des tödlichen Angriffs auf einen Zugbegleiter darf die politische Debatte nicht enden. Denn sie geht bisher am Kern des Problems vorbei….
Das ganze Ausmaß des Familiennachzugs
Der Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten ist seit Juli 2025 ausgesetzt. Neue Zahlen zeigen nun, wie viele Visa dennoch erteilt wurden – und warum die Debatte…
Bundespolitik: Merz: „Die Mitte liefert“
Der Bundeskanzler verteidigt in seiner Regierungserklärung die geplanten Reformen seiner Koalition, die AfD verurteilt er. Und er verkündet einen „Tomahawk“-Deal mit den USA. Die Debatte…
Ladenöffnung: Der Sonntag ist umkämpft – nicht nur in Deutschland
Die Debatte um die Öffnungszeiten für Läden an Sonntagen ist zurück. Die Wirtschaft erhöht den Druck auf die Politik – und könnte abermals scheitern. Quelle…
Koalition: Es rumort in der Union
Zu wenige Einsparungen, zu viele Schulden, eine zu kleine Steuerreform – und der Beschluss zur Krankschreibung: Die Fraktionsspitze will die Debatte kleinhalten, aber viele Abgeordnete…