Schlagwort: Finanzierung
„Annahme, dass sich dauerhaft eine Stromsteuersenkung finanzieren ließe, kann ich nicht bestätigen“
Finanzminister Lars Klingbeil bezweifelt die dauerhafte Finanzierung einer Stromsteuersenkung für alle. Kanzler Friedrich Merz will dafür mögliche Mehreinnahmen aus dem Wachstum nutzen. Quelle WELT
Podcast „Auf den Punkt“: Was die Pflege braucht, ist längst klar – nur umgesetzt wird es nicht
Die Bundesregierung hat sich auf Maßnahmen zur Finanzierung der Pflegeversicherung geeinigt. Doch es braucht viel mehr als das. Quelle SZ
Newsblog zur Bundespolitik: Vor Kabinettsbeschluss: SPD droht mit Blockade der Pflegereform
SPD-Generalsekretär Klüssendorf fordert mehr Entlastungen für Pflegeheimbewohner und eine weitergehende Neuordnung der Finanzierung. Nach ARD-Informationen droht die SPD damit, die Pflegereform vorerst scheitern zu lassen. Quelle…
Newsblog zum Ukraine-Krieg: Selenskij bittet EU, nächste Milliarden-Zahlungen vorzuziehen
Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten gefährdet das Haushaltsloch von umgerechnet mehr als 23 Milliarden Euro die Finanzierung von kriegswichtigen Drohnen. Quelle SZ
Bundespolitik: Vor Kabinettsbeschluss: SPD will bei Pflegereform nachverhandeln
SPD-Generalsekretär Klüssendorf fordert mehr Entlastungen für Pflegeheimbewohner und eine weitergehende Neuordnung der Finanzierung. Nach ARD-Informationen droht die SPD damit, die Pflegereform vorerst scheitern zu lassen. Quelle…