Schlagwort: Freiheitsrechte
Einspruch Exklusiv: Warum das neue Gutachten über die AfD noch immer keine Gewissheit liefert
Wissen wir jetzt wirklich mehr über die AfD? Die Gesellschaft für Freiheitsrechte sagt Ja – und verteidigt ihr Gutachten gegen Kritik. Und dennoch bleiben Zweifel….
Einspruch Exklusiv: Die Erkenntnislücke in Sachen AfD schließen
Warum die Kritik an dem Parteiverbotsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte nicht überzeugt. Eine Antwort der Verantwortlichen. Quelle FAZ
Einspruch Exklusiv: Warum das neue AfD-Parteiverbotsgutachten nicht überzeugt
Ein Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ will Klarheit über die Erfolgsaussichten eines AfD-Verbotsverfahrens schaffen. Doch politische Missbilligung allein begründet noch keine Verfassungswidrigkeit. Quelle FAZ
„Da hilft nur der harte Schlagstock-Einsatz“ – so begründen die Gutachter ihre Einschätzung zur AfD
Die AfD missachtet systematisch die Menschenwürde und gefährdet die demokratische Grundordnung – so lautet der Befund eines neuen Gutachtens der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Tausende Belege…
Leiter von NGO kritisiert AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes als „rechtlich unvollständig“
Laut dem Leiter des Teams der Gesellschaft für Freiheitsrechte hat sich das Bundesamt für Verfassungsschutz „nur auf die Muslimfeindlichkeit und das ethnisch-kulturelle Volksverständnis“ der AfD…
Grundgesetz: Gutachten sieht gute Chancen für ein AfD-Verbot
Die Partei sei „nachweislich verfassungswidrig“. Zu diesem Schluss kommen Juristen der Organisation Gesellschaft für Freiheitsrechte und begründen das auf 1500 Seiten. Quelle SZ