Schlagwort: Grüne
Das Habeck-Szenario für 2029
Plötzlich ist der grüne Ex-Minister wieder auffällig viel in der Republik unterwegs. Was das soll, fragen sich auch Parteifreunde. Bei einem Auftritt in Bayern skizziert…
„Möglichkeiten sehr begrenzt“ – das „Brandmauer“-Dilemma der Berliner CDU
Auf Platz vier abgestürzt – und mit nur einer Machtoption: Die Berliner CDU um den Regierenden Bürgermeister Wegner schont im Wahlkampf SPD und Grüne. Doch die…
„Deutschlandhasser ganz in der Tradition namhafter Grüner“ – Aiwanger kontert Grüne-Jugend-Sprecher
Grüne-Jugend-Sprecher Luis Bobga hat nach dem WM-Aus dazu aufgefordert, die „scheiß Deutschland-Flaggen“ abzuhängen. Für den Freie-Wähler-Vorsitzenden Aiwanger offenbart sich darin der Deutschlandhass Bobgas. Auch Wolfgang…
Bundesprogramm „Demokratie leben“: „Katastrophe mit Ansage“
Grüne, Linke, Vertreter der Zivilgesellschaft: Die neuen Förderkriterien für das Programm „Demokratie leben“ sind kaum in der Welt, da hagelt es Kritik. Quelle SZ
„Eskalation geht nicht von uns aus“ – Grüne Jugend ruft zu Störung des AfD-Parteitags auf
Die Grüne Jugend werde sich an den geplanten Störaktionen gegen den AfD-Parteitag in Erfurt beteiligen, kündigt der Vorsitzende Luis Bobga an. Man müsse sich dem…
Antidiskriminierung: Ein Gesetz um jeden Preis
CDU und Grüne in NRW versprechen, Bürokratie abzubauen. Doch mit einem Antidiskriminierungsgesetz schaffen sie viele neue Berichtspflichten. Quelle FAZ
Umfrage-Dämpfer für Hendrik Wüst, Rekordwert für AfD
Die schwarz‑grüne Regierung bleibt laut einer neuen Umfrage in Nordrhein-Westfalen stabil, doch CDU und SPD verlieren spürbar. Die AfD erreicht dagegen ihren besten Wert in…
Wer hat Angst vor schwarz-rot-goldenem Selbstbewusstsein?
Unverdiente Schützenhilfe: Wenn das grüne Vorfeld die AfD wegen eines ethnisch-kulturellen Volksbegriffs verbieten will, macht es beste Werbung für diese Partei. Quelle WELT
Bloß nicht in politische Mithaftung geraten – Özdemirs Gratwanderung bei „Stuttgart 21“
Es wird wieder teurer und dauert noch länger: Das Debakel um den Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs weitet sich aus. Für Ministerpräsident Özdemir (Grüne) ist der…
SPD-Amtsinhaber tritt in Stichwahl gegen AfD-Politiker an – BSW-Boykott sorgt für Kritik
SPD-Politiker Reinhardt trifft am Sonntag bei der Stichwahl zum Landrat von Ostprignitz-Ruppin auf den brandenburgischen Landtagsabgeordneten Arndt der AfD. CDU und Grüne unterstützen den sozialdemokratischen…
Stadtpolitik: Wie läufts mit dem grünen Umbau Münchens, Herr Krause?
Aufbruch und Erneuerung hat der grüne Oberbürgermeister vor seiner Wahl versprochen. Doch genau das zu liefern ist nicht immer leicht, wie bei seinem Auftritt beim…
NRW ändert Antidiskriminierungsgesetz in entscheidenden Punkten
Die schwarz-grüne Düsseldorfer Landesregierung will ihr umstrittenes Antidiskriminierungsgesetz nun doch noch überarbeiten. Kritiker hatten bemängelt, dass Entscheidungen der Polizei oder von Lehrkräften sofort unter Diskriminierungsverdacht…