Schlagwort: Koalition
Entlastung für Autofahrer: Tankrabatt beschlossen: Wann wird der Sprit billiger?
Die schwarz-rote Koalition hat reduzierte Steuern auf Benzin und Diesel auf den Weg gebracht. Sie gelten vom 1. Oktober an. Hier kommen Antworten auf die…
Entlastung für Autofahrer: Bundestag beschließt Tankrabatt
Die schwarz-rote Koalition hat sinkende Steuern auf Benzin und Diesel auf den Weg gebracht. Sie gelten vom 1. Oktober an. Hier kommen Antworten auf die…
„Was hält dann eigentlich die CDU davon ab, mit der AfD zusammenzugehen?“
Auf einer Diskussionsveranstaltung über Moral warnt CDU-Ministerpräsident Daniel Günther scharf vor einer Koalition mit der Linken in Berlin. Seine Parteifreundin Annegret Kramp-Karrenbauer fürchtet Konsequenzen für…
Umgang mit Extremen: Nicht von vornherein ausschließen
Die Brandmauer signalisiert Wählern: Egal, wie ihr stimmt, es regiert wie bisher eine große Koalition. Aus wie viel Parteien auch immer. Die Folgen konnte man…
Diese Bundesregierung ist ein Standortrisiko
Die Forschungsinstitute schrauben ihre Wachstumsprognose für Deutschland nach oben. Doch die Koalition sorgt mit ihrer Schuldenpolitik und der Reformmüdigkeit für trübe Zukunftsaussichten. Quelle WELT
SPD und Antisemitismus: Bei wem liegt die Verantwortung für ein Linksbündnis?
Die Bundesspitze der SPD kritisiert die Linke in Berlin für antisemitische Ausfälle. Eine Koalition schließt sie aber nicht aus. Das könnte Folgen an anderer Stelle…
Deutschland-Liveblog: CDU lehnt Einladung der SPD in Sachsen-Anhalt ab
CDU in Sachsen-Anhalt will in die Opposition gehen +++ CSU will abschlagsfreie Frühverrentung nur bei Härtefällen +++ Özdemir warnt Grüne vor Koalition mit Linkspartei in…
Özdemir fordert, bei der Linken die gleichen Standards wie bei der AfD anzulegen
Ministerpräsident Özdemir will eine harte Auseinandersetzung mit Antisemitismus in der Linkspartei – und warnt seine Grünen vor einer Koalition in Berlin. Man müsse bei der Linken…
Deutschland-Liveblog: CSU will abschlagsfreie Frühverrentung nur bei Härtefällen
Koalition erwägt offenbar eine Anhebung der Beitragsjahre +++ SPD-Bundestagsabgeordneter gegen Rot-Grün-Rot in Berlin +++ Sachsen-Anhalts SPD will mit CDU, Grünen, Linken und BSW sprechen +++…
„Das war auch die Haltung der Nazis“, wirft Gysi dann Merz vor
Der Bundestag debattiert über die Linkspartei. Die spricht aber lieber über den Kanzler als über Neuköllner Antisemitismus und lieber über „Spahn“- als Clankriminalität. Grüne und…
Tankdebatte: Die hohe Flop-Gefahr des Spritpreisdeckels
Nach dem Tankrabatt will die Koalition Preisobergrenzen einziehen. Doch immer mehr Fachleute warnen vor einem solchen Schritt. Quelle FAZ
Antisemitismus: Am Brandenburger Tor zur Hölle
Die SPD will dem Antisemitismus „keinen Millimeter“ Platz geben. Dann müsste sie eine Koalition mit der Linkspartei in Berlin rundweg ablehnen. Quelle FAZ