Schlagwort: Koalition
Entlastungen: Das sind die roten Linien vor dem nächsten Koalitionsausschuss
Die 1000-Euro-Prämie sei nach dem Veto des Bundesrats erledigt, sagt Unionsfraktionsvize Sepp Müller. Worauf kann sich die Koalition am Dienstag einigen? Quelle FAZ
Koalitionsvertrag: Es wird weniger grün in Baden-Württemberg
Die neue Koalition in Stuttgart folgt dem Anspruch der CDU, eine Politik der Problemlösung zu liefern. Das kommt auch der Linie Cem Özdemirs entgegen. Quelle…
Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger: „Diese Bundesregierung kann es nicht“
Hubert Aiwanger wirft der schwarz-roten Koalition in Berlin „ein verlorenes Jahr“ vor. Direkte Kritik am eigenen Regierungspartner CSU unterlässt er auf dem FW-Parteitag in Oberbayern –…
Kassenärzte warnen: Milliarden-Sparpaket bedroht Millionen Arzttermine
Um den Anstieg der Krankenkassenbeiträge zu stoppen, hat die Koalition Sparmaßnahmen auf den Weg gebracht. Gekürzt wird unter anderem bei Arztpraxen. Die Mediziner warnen vor…
1000-Euro-Prämie gestoppt – CDU-Flügel präsentiert bereits erste Alternative
Nach dem Rückschlag für die Regierung durch den Stopp des Bundesrats der 1000-Euro-Prämie sucht die Koalition nach neuen Wegen zur Entlastung. Gleichzeitig wächst der Streit…
Auf den Ärger über gebrochene Versprechen reagiert der Kanzler mit neuen Versprechen
Bundeskanzler Friedrich Merz nutzt den Jahrestag seiner Regierung, um sein Programm vor Vertretern der Wirtschaft zu erklären. Bei einem Auftritt in Berlin wird er grundsätzlich….