Schlagwort: Koalition
F.A.Z. Frühdenker: Das höchste Gericht Deutschlands feiert Geburtstag
Das Pflegegesetz spaltet die Koalition. Kramp-Karrenbauer warnt vor der „Leimspur“ der AfD. Papst Leo XIV. beendet seinen Frankreichbesuch. Das Bundesverfassungsgericht feiert mit einem Festakt. Und…
„SPD und Grüne müssen entscheiden, ob sie sich zum Steigbügelhalter linker Extremisten machen“
CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann warnt Grüne und SPD in scharfer Form vor einer Koalition mit der Linken. Diese sei radikal und antisemitisch. Mehr im Liveticker. Quelle…
Streit in der Koalition: Die Pflege wird zur Zerreißprobe für die Regierung
Den Pflegekassen fehlen fast acht Milliarden Euro. Die SPD fordert höhere Leistungen statt Einsparungen und geht damit auf Konfrontationskurs in der Koalition. Gesundheitsminister Linnemann widerspricht….
Streit in der Koalition: Die Pflege wird zu Zerreißprobe für die Regierung
Den Pflegekassen fehlen fast acht Milliarden Euro. Die SPD fordert höhere Leistungen statt Einsparungen und geht damit auf Konfrontationskurs in der Koalition. Gesundheitsminister Linnemann widerspricht….
Koalition: Warum die SPD die Pflegereform blockiert
In der Pflegeversicherung klafft ein Milliardenloch, das Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) mit Kürzungen schließen möchte. Doch die SPD kritisiert ein Gerechtigkeitsdefizit – der Koalition droht…
Schon vergessen? Die Rot-Roten haben Berlins Wohnungen privatisiert
Die Linke agitiert gegen Wohnungskonzerne – und rechnet dabei mit der Vergesslichkeit der Berliner. Denn die Privatisierung kommunaler Wohnungen war das Werk der rot-roten Koalition…
Weiterer CDU-Ortsverband schreibt Brandbrief an Merz
Die SPD stoppt die Pflegereform, die eigentlich bereits am Mittwoch von der Koalition beschlossen werden sollte. Ein weiterer CDU-Ortsverband wendet sich an den Bundeskanzler. Mehr…
„Vorschlag ist vor allem ein Kürzungspaket“ – SPD stoppt Pflegereform
Die SPD stoppt die Pflegereform, die eigentlich bereits am Mittwoch von der Koalition beschlossen werden sollte. Ein Sonderparteitag der Berliner Linken hat für Sondierungsgespräche mit…
Kann Merz das besser? Jetzt hat er seine letzte Chance, es zu zeigen
Merz ist jetzt ein Regierungschef auf Abruf – und führt eine Koalition ohne Glauben an sich selbst. Er hat keine schlüssige Antwort, wie er den…
„Idee der Kanzler-Demokratie gerät in Gefahr, wenn der Kanzler Gefangener einer Koalition ist“
Die tiefe Vertrauenskrise des Kanzlers ist für Staatsrechtler Di Fabio ein Alarmsignal für die Republik. Merz könne seiner „sehr heterogenen“ Koalition keine Richtung mehr vorgeben…
„Das kann man eigentlich nur ertragen, wenn man Teile des Hirns ausschaltet“
„Da werden keine Brücken gebaut, die letzten werden abgerissen“, sagt der freieste WELT-Mitarbeiter Ulf Poschardt über eine mögliche rot-grün-rote Koalition in Berlin. „Die Linke wird…
Vorwurf Terrorunterstützung – Warum Netanjahu versucht, Parteien von der Wahl auszuschließen
Israel betont oft, dass es die einzige Demokratie im Nahen Osten ist. Nun versucht die amtierende Koalition, Parteien von den Wahlen auszuschließen. Rund eine Million…