Grünen-Fraktionschefin für Grün-Rot-Rot auf Bundesebene – „Wäre sich in vielen Fragen einig“
Posted in WELT

Grünen-Fraktionschefin für Grün-Rot-Rot auf Bundesebene – „Wäre sich in vielen Fragen einig“

In Berlin wird über eine Koalition von Linken, SPD und Grünen diskutiert. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge sieht darin ein Vorbild für den Bund. Zugleich hält sie…

Lettland: Pro-EU-Partei des Premiers klare Wahlgewinnerin
Posted in DW

Lettland: Pro-EU-Partei des Premiers klare Wahlgewinnerin

Die Letten haben gewählt. Angesichts der Bedrohung durch Russland und wachsender wirtschaftlicher Sorgen stärken sie der Partei von Regierungschef Andris Kulbergs den Rücken. Doch er…

Der Anruf des Bundespräsidenten war notwendig
Posted in WELT

Der Anruf des Bundespräsidenten war notwendig

Frank-Walter Steinmeier soll zum Telefon gegriffen haben, um die Koalition aus Union und SPD zu retten. Richtig so. Quelle WELT

Redet mit Ministern: Steinmeier sorgt sich um die Koalition
Posted in FAZ

Redet mit Ministern: Steinmeier sorgt sich um die Koalition

Immer wieder spricht der Bundespräsident mit den Spitzen von Regierung und Parteien. Zuletzt hat er den Austausch intensiviert – wegen des Zustands der Koalition. Quelle…

Koalition: Merz stoppt die Zuckersteuer und provoziert neue Fliehkräfte
Posted in SZ

Koalition: Merz stoppt die Zuckersteuer und provoziert neue Fliehkräfte

Durch die jüngsten Wahlergebnisse haben sich die Machtverhältnisse innerhalb von Union und SPD verschoben – mit Folgen für die Koalition. Führt der Streit um den…

Berlin: SPD, Grüne und Linke nähern sich vorsichtig an
Posted in SZ

Berlin: SPD, Grüne und Linke nähern sich vorsichtig an

Bei einem ersten Vorgespräch über eine mögliche Koalition geht es wohl auch um Antisemitismus. Der Erfolg der Verhandlungen hängt stark von der Glaubwürdigkeit der Linken…

Deutschland-Liveblog: Berliner SPD erwartet Erklärung zu Eralps Mitgliedschaft bei Roter Hilfe
Posted in FAZ

Deutschland-Liveblog: Berliner SPD erwartet Erklärung zu Eralps Mitgliedschaft bei Roter Hilfe

Nach F.A.Z.-Recherche: „Wir werden das thematisieren“ +++ Innenministerkonferenz beschließt nicht mehr einstimmig +++ Buschmann sieht Koalition „ökonomisch links von der Ampel“ +++ alle Entwicklungen im…

Deutschland-Liveblog: Innenministerkonferenz beschließt nicht mehr einstimmig
Posted in FAZ

Deutschland-Liveblog: Innenministerkonferenz beschließt nicht mehr einstimmig

Nach langer Diskussion mit Blick auf einen möglichen AfD-Innenminister +++ Buschmann sieht Koalition „ökonomisch links von der Ampel“ +++ AfD rückt in Magdeburg von ursprünglichen…

Bundesregierung beschließt Pflegereform – das sind die wichtigsten Neuerungen
Posted in WELT

Bundesregierung beschließt Pflegereform – das sind die wichtigsten Neuerungen

Wochenlang gab es Streit in der Koalition, nun hat das Kabinett die umkämpfte Pflegereform auf den Weg gebracht. WELT stellt Ihnen die wichtigsten neuen Regelungen…

AfD-Vorsprung wächst in Umfrage auf Rekordwert von 10,5 Prozentpunkten an
Posted in WELT

AfD-Vorsprung wächst in Umfrage auf Rekordwert von 10,5 Prozentpunkten an

Während SPD und Grüne zulegen, erreicht der Abstand zwischen AfD und Union einen neuen Höchstwert. Die schwarz-rote Koalition kommt in der Insa-Erhebung nur auf 33,5…

TV-Kritik „Maischberger“: Wo sind die roten Linien der AfD?
Posted in FAZ

TV-Kritik „Maischberger“: Wo sind die roten Linien der AfD?

Wie regierungsfähig und kompromissbereit ist die in Teilen rechtsextreme Partei? In der Talkshow von Sandra Maischberger gibt ein prominenter AfD-Gast dazu einen widersprüchlichen Einblick. Und…

Nach der Wahl: Sozialdemokraten in Schweden geben Regierungsanspruch auf
Posted in FAZ

Nach der Wahl: Sozialdemokraten in Schweden geben Regierungsanspruch auf

Die schwedischen Sozialdemokraten ziehen die Reißleine. Nun könnte wieder Ulf Kristersson zum Zuge kommen. Der will auf keinen Fall eine Koalition wie in Deutschland. Quelle…