Schlagwort: Koalition
Berlin: Es gibt eine Alternative zu Rot-Grün-Rot. Aber keine gute
Linke, Grüne und SPD wollen nun also Sondierungsgespräche über eine Koalition führen. Das Thema Antisemitismus birgt enorme Risiken für sie. Und doch ist es richtig,…
„Da wird immer wieder das gleiche Schauspiel aufgeführt – da glaube ich nicht dran“
WELT-Politikredakteur Maximilian Heimerzheim blickt auf die aktuellen politischen Entwicklungen in Deutschland und analysiert neben den Ergebnissen des jüngsten Koalitionsausschusses auch die Sondierungsphase für eine mögliche…
AfD-Landtagspräsident: Kamen die Stimmen für Tobias Rausch aus der CDU?
Dass in Sachsen-Anhalt erstmals ein AfD-Politiker Landtagspräsident wurde, bringt Unruhe in die Berliner Koalition. In der SPD blicken sie misstrauisch auf den Koalitionspartner. Quelle FAZ
Risse in der Mitte
SPD und Union schlittern in eine Eskalationsspirale: Die Vorgänge in Sachsen-Anhalt und in Berlin belasten die Koalition des Kanzlers. Merz verschärft jetzt den Ton –…
AfD-Landtagspräsident: Die SPD will Antworten von der CDU
Dass in Sachsen-Anhalt erstmals ein AfD-Politiker Landtagspräsident wurde, bringt Unruhe in die Berliner Koalition. In der SPD vermuten sie, dass es auch CDU-Stimmen für ihn…
Wie das Ringen mit den politischen Rändern die Koalition entzweit
SPD und Union schlittern in eine Eskalationsspirale: Die Vorgänge in Sachsen-Anhalt und in Berlin belasten die Koalition des Kanzlers. Merz verschärft jetzt den Ton –…
„Das hat bei der Euro-Krise nicht funktioniert, bei der Migrationskrise und in Corona auch nicht“
WELT-Chefkommentator Andreas Rosenfelder widerspricht dem Stabilitätsappell des Bundeskanzlers. Eine blockierte Koalition als alternativlos darzustellen, unterdrücke Debatten und stärke am Ende Parteien an den Rändern. Quelle…
AfD-Landtagspräsident: Und dann singt Pistorius die Nationalhymne
Ein Landtagspräsident von der AfD – gewählt mit Stimmen aus der CDU? Auf Initiative des Verteidigungsministers protestiert die SPD-Fraktion auf dem Bebelplatz. Koalition und Kanzler…
Vor dem Koalitionsausschuss: Klein-Klein hilft nicht gegen große Probleme
Zuckersteuer, Plastiksteuer und eine Nicht-Einkommensteuerreform: Womit sich die Koalition in dieser Woche beschäftigt, wird die Politikverdrossenheit eher noch steigern. Quelle FAZ
Bärbel Bas sagt alle Termine wegen „Trauerfalls im engsten Familienkreis“ ab
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) nimmt diese Woche aus privaten Gründen keine Termine wahr. Derweil schwelt in der Koalition der Streit über das Tempo der Reformen….
Merz in Kiew: „Diese barbarischen Angriffe müssen aufhören“
Bei einem Überraschungsbesuch in Kiew fordert der Bundeskanzler Russlands Präsidenten zum Kurswechsel auf. In Berlin setzt sich derweil der Koalitionsstreit über die Reformvorhaben unvermindert fort….
„Ultimaten bringen uns nicht weiter“ – SPD wehrt sich gegen Blockade-Vorwürfe der Union
Nach Vorwürfen aus der Union wegen stockender Reformen weist die SPD jede Blockade zurück. Fraktionsgeschäftsführer Dirk Wiese warnt vor öffentlichem Streit in der Koalition und…