Schlagwort: Koalition
Mehr und mehr wird diese Koalition zu einer Lebensverbitterungsanstalt
Es war eine geheime Abstimmung in Sachsen-Anhalt. Aber trotzdem fahnden SPD und Union nach den vier Abgeordneten, die den AfD-Mann gewählt haben. Das sagt viel…
Deutschland liveblog: CDA-Chef Radtke warnt vor Zerbrechen der Koalition: „Das Zündeln macht mich fassungslos“
Bericht wirft Fragen zum CDU‑Abstimmungsverhalten bei Wahl des Landtagspräsidenten auf: Drei CDU-Abgeordnete müssen laut „taz“ gelogen haben +++ SPD, Linke und Grüne in Mecklenburg-Vorpommern verhandeln…
Deutschland liveblog: Bericht wirft Fragen zum CDU‑Abstimmungsverhalten bei Wahl des Landtagspräsidenten auf
Acht CDU-Abgeordnete wollen sich laut der „taz“ enthalten haben +++ SPD, Linke und Grüne in Mecklenburg-Vorpommern verhandeln über Koalition +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle…
Sondierungen erfolgreich – SPD, Linke und Grüne vereinbaren Koalitionsgespräche
Die Sondierungen waren erfolgreich, jetzt nehmen SPD, Linke und Grüne in Mecklenburg-Vorpommern Koalitionsverhandlungen auf. Ziel sei eine Koalition, „die auf Verlässlichkeit, Stabilität und Vertrauen setzt“….
Sondierung in Berlin: Das gab es noch nie
Die Linkspartei in Berlin verspricht für Rot-Grün-Rot ein Minimum an Zivilisation. SPD und Grüne müssten das Risiko einer solchen Koalition nicht eingehen. Quelle FAZ
Koalition einigt sich offenbar auf Zuckersteuer – für viele Unternehmen gibt es Ausnahmen
Große Firmen wie Coca-Cola oder Pepsi sollen zahlen, kleine Betriebe verschont bleiben: Nach Informationen von „Bild“ hat sich die Koalition auf einen Kompromiss bei der…
Deutschland liveblog: SPD, Linke und Grüne in Mecklenburg-Vorpommern verhandeln über Koalition
Ziel sei Koalition, „die auf Verlässlichkeit und Stabilität setzt“ +++ Von Storch bittet Musk um Dienstwagen für AfD-Landtagspräsidenten +++ Linkenfraktion sieht im Fall Koçak „keinen…
„Dann wird diese Koalition nicht zustande kommen“ – Krach stellt Linke klare Bedingungen
Steffen Krach droht der Linken mit dem Scheitern der Koalition, sollte sie Antisemitismus in den eigenen Reihen nicht bekämpfen. Bei WELT TV verlangt er klare…
Thorsten Frei: „Sondierungsgespräche mit Extremisten sind ein Tiefpunkt“
Unionsfraktionschef Thorsten Frei glaubt an die Koalition – obwohl sie ihre eigenen „Errungenschaften“ schlechtrede. Ein Gespräch über die Ungeduld in den eigenen Reihen, die AfD…
Teile der Linken dürften diese Vereinbarung als Kampfansage verstehen
Rot-Grün-Rot nimmt die erste Hürde: In Berlin einigen sich die Parteispitzen auf Papiere gegen organisierte Kriminalität und Antisemitismus. Letzteres birgt Sprengkraft in der Linken. Wie…
Berlin: Rot-Grün-Rot macht Weg für Sondierungen frei
Nach großer Kritik verständigen sich Linke, Grüne und SPD auf ein Handlungspaket für den Umgang mit Antisemitismus in einer möglichen Koalition. Die Parteien setzen ihre…
Thorsten Frei: „Wir können uns keine Abenteuer erlauben“
Unionsfraktionschef Thorsten Frei glaubt an die Koalition – obwohl sie ihre eigenen „Errungenschaften“ schlechtrede. Ein Gespräch über die Ungeduld in den eigenen Reihen, die AfD…