Schlagwort: Koalition
Gordon Schnieder zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt
Nach 35 Jahren ist die CDU in Rheinland-Pfalz wieder in der Regierung. CDU-Politiker Schnieder wurde im Landtag mit weniger Stimmen gewählt, als die Koalition aus…
Machtwechsel in Mainz: Gordon Schnieder zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt
Zum ersten Mal seit 1991 stellt die CDU den Ministerpräsidenten in Rheinland-Pfalz. Gordon Schnieder führt die erste schwarz-rote Koalition in der Geschichte des Bundeslandes an….
„Geht einiges kaputt“ – Miersch warnt vor Spahns „Rasenmäher“-Vorschlag
SPD-Fraktionschef Miersch bremst bei Kürzungsvorschlägen in der Koalition. Doch wie viel Spielraum bleibt Schwarz-Rot? CDU-Generalsekretär Linnemann erhöht den Druck auf die Sozialdemokraten. Quelle WELT
„Demokratie steht massiv unter Druck“
Die Umfragewerte von Schwarz-Rot sinken weiter. In „WELT – Die Stimme am Morgen“ spricht SPD-Fraktionschef Matthias Miersch über die Herausforderungen der Koalition, notwendige Reformen, Kompromissbereitschaft…
Söder fordert den großen „Ruck“ für Deutschland – und gerät dann unter Druck
Ein Jahr nach dem Start von Schwarz-Rot versucht Markus Söder, bei Caren Miosga Zuversicht zu verbreiten. Die Debatte zeigt jedoch, wie wenig geklärt viele zentrale…
„Leute haben den Eindruck, was machen die da eigentlich“
Die Umfragewerte von Schwarz-Rot sinken weiter. In „WELT – Die Stimme am Morgen“ spricht SPD-Fraktionschef Matthias Miersch über die Herausforderungen der Koalition, notwendige Reformen, Kompromissbereitschaft…
Lettische Regierungskrise: Zu viele Drohnen und zwei Rücktritte
Die lettische Regierung zerbrach wegen Drohnen, die in den Luftraum des Landes eindrangen. Doch die Koalition war schon zuvor am Ende. Quelle FAZ
Gutachten der Klimaunion: Verstößt das neue Heizungsgesetz gegen die Verfassung?
Die CDU-nahe Klimaunion hält das neue Heizungsgesetz der Koalition für einen verfassungswidrigen Rückschritt. Ein Gutachten soll das belegen. Quelle FAZ
Große Mehrheit gegen Erhöhung von Abgeordneten-Bezügen – Linke und AfD für Abschaffung
Die geplante Erhöhung der Bundestagsdiäten stößt auf massiven Widerstand. Laut einer Umfrage lehnt eine große Mehrheit der Bürger höhere Abgeordnetenbezüge in der aktuellen Lage ab…
Pläne der neuen München-Regierung: Es ist richtig, den kostenlosen Kindergarten für alle zu streichen
Dass es ausgerechnet Familien mit kleinen Kindern zuerst trifft, wenn es um Sparpläne der neuen Mango-Koalition geht, dürfte manche überraschen. Sicher ist aber: Das wird…
„Dann gehen wir den Weimarer Weg“ – Söder warnt wegen AfD vor Scheitern von Schwarz-Rot
Markus Söder nennt die AfD auf dem Katholikentag „schlimmste rechte Organisation in ganz Europa“. Ein vorzeitiges Scheitern der schwarz-roten Koalition ebne den Weg für Weimarer…
Erste Sparmaßnahmen der neuen Rathauskoalition: München streicht den kostenlosen Kindergarten für alle
Dreimal in Folge sollen zudem die Kita-Beiträge steigen. Wie stark die erste Sparrunde der neuen Koalition die Münchner Eltern treffen wird – und welche weiteren…