Schlagwort: Koalition
Der Mann, der nicht sparen kann
Der Bundesfinanzminister hatte eine spürbare Steuersenkung versprochen. Stattdessen steigt für viele Bürger die Abgabenlast. Das liegt an der größten Schwäche dieser Koalition. Quelle WELT
Friedrich Merz in NRW: „Das kann nur der erste Schluck aus der Pulle sein“
Unter der Woche hat die schwarz-rote Koalition ihre lang erwarteten Reformpläne präsentiert. Beim Landesparteitag in Düsseldorf erlebt Kanzler Merz ein erstes CDU-Applausometer für seine Vorhaben….
Reformen der Regierung: Die unzureichende Politik des Möglichen
Das Reformpaket der Koalition ist umfassender, als viele erwartet haben. Aber die Lage des Landes verlangt weitaus mehr. Quelle FAZ
Schwarz-Rot: Kann das Reformpaket die Demokratie stärken?
Die Koalition hat sich auf ihr lang erwartetes Reformprogramm geeinigt. Es soll nicht bloß Wachstum zurückbringen, sondern auch die Demokratie festigen. Streitpunkte im Detail gibt…
Der Kanzler jubelt über den Anti-Enteignungs-Coup – doch die Linke sitzt am längeren Hebel
Der Regierungsplan gegen Vergesellschaftungen ist das richtige Signal. Doch die Koalition nimmt der Linken damit auch einen Dreh- und Angelpunkt ihrer Strategie. Die Partei reagiert…
Bundespolitik: 67 Prozent befürworten Erhöhung der Reichensteuer
Die Koalition von Union und SPD will Reiche höher besteuern und dafür mittlere Einkommen entlasten. Eine große Mehrheit in der Bevölkerung hält das laut einer…
Reform oder Nicht-Reform: Die Steuer-Mogelpackung
Die Koalition gleicht nicht einmal die schleichende Steuererhöhung durch die Inflation vollständig aus. Da ist nichts, was den Namen Reform verdient. Quelle FAZ
Deutschland-Liveblog: Kornelius: Attest muss nicht ab erstem Krankheitstag vorliegen
Regierungssprecher informiert über Beschlüsse der Koalition +++ Erfurt bereitet sich auf Ausnahmezustand vor +++ Klingbeil: „Ich will auch nicht, dass Menschen sich krank zur Arbeit…
Ringen um das Reformpaket: Nach 82 Tagen gerade noch die Kurve gekriegt
Die Koalition aus Union und SPD hat sich diese Woche auf ein Reformpaket geeinigt. Der Weg dorthin war schwer, zwischenzeitlich sah es für das Bündnis…
Wahlrecht: Für diese Reformbaustelle hat die Koalition noch keine Lösung
Auch wenn die Koalition sich für das Reformpaket lobt, bleiben Baustellen – vor allem bei einem für die Union heiklen Thema. Bald soll weiterverhandelt werden….
„Diese linke sozialdemokratische Steuerpolitik ist einfach der Schlag ins Gesicht“
Während sich die Koalition selbst für ihr Reformpaket lobt, blicken WELT-Autor Ulf Poschardt und Ökonom Daniel Stelter nüchtern auf die Ergebnisse. Mit Blick auf eine…
Reformen: So wird die Industrie nicht wieder auferstehen
Die Koalition versäumt es, ein Konzept zu erarbeiten, das der deutschen Wirtschaft den Weg aus der Sackgasse weist. Quelle SZ