Schlagwort: Koalition
„Ich spüre die Verantwortung dieses Amtes“ – Merz beschwört „Aufbruch“ trotz Krisenstimmung
„Deutschland hat die Kraft für einen neuen Aufbruch“: Bundeskanzler Friedrich Merz beschwört in Arnsberg den Reformwillen seiner Regierung und verteidigt die Koalition mit der SPD….
Regierung Merz: Was, wenn die Koalition zerbricht?
In der CDU plant niemand das Ende der Koalition. Aber über Szenarien wird in erstaunlicher Offenheit gesprochen. Quelle FAZ
Rhein-Main-Feierabendbriefing: Frankfurt: CDU, Grüne, SPD und Volt gehen „Vernunftehe“ ein
Römer-Koalition in Sichtweite, Finanzwissen der Hessen ausbaufähig, Partnerschaft mit Region Kiew und Taubenhäuser in Frankfurt. Der F.A.Z.-Podcast Rhein-Main Feierabend-Briefing informiert über die Themen der Region….
Rentenkommission: Verhärtete Rentenfronten
Die Vorschläge der Rentenkommission werden die Koalition auf die Probe stellen. Will sie einen Kurswechsel, oder nicht? Quelle FAZ
Mobilität: Der fremdgesteuerte Verkehrsminister
Patrick Schnieder ist zu sehr auf Harmonie in der Koalition bedacht. Die Probleme werden so nicht entschlossen genug angegangen. Quelle FAZ
Rot-Grün in Hamburg will neues Heizungsgesetz der Bundesregierung umgehen
Hamburgs Rot‑Grün stellt sich gegen den Heizungskurs des Bundes: Die Koalition fordert ein Länder‑Sonderrecht und drängt darauf, eigene Vorgaben zu sichern. Am Mittwoch soll die…
Merz bei der SPD: „Entweder wir gewinnen gemeinsam, oder wir verlieren gemeinsam“
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stattet der SPD-Fraktion einen Besuch ab. Dabei betont er die Gemeinsamkeiten – und macht klar, was der Koalition aus seiner Sicht fehlt….
Öffentliche Bauaufträge: Freiraum statt Fesseln
Die Koalition verspricht Investitionen, aber die Kommunen fühlen sich eingeschränkt. Die Baupolitik sollte sich für mehr Freiheiten öffnen. Quelle FAZ
Merz bei der SPD: „Ich bin mir sicher, dass wir da rauskommen“
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stattet der SPD-Fraktion einen Besuch ab. Dabei betont er die Gemeinsamkeiten – und macht klar, was der Koalition aus seiner Sicht fehlt….
Linke vermutet Diäten-Komplott – „Es scheint, als will Spahn der SPD einen dreckigen Deal anbieten“
Nein zur Diätenerhöhung, dafür aber bitte ein Ja zur Gesundheitsreform? Ein solch fragwürdigen „Deal“ vermutet die Linke hinter der möglichen Bereitschaft der Koalition, in diesem…
Nackte Wahrheiten über familiäre Vermögensflucht
Misstrauensvotum beim Private Banking: Wer jetzt die eigene Familie begünstigt, rettet nicht nur Geld. Er zeigt auch der Koalition die Grenzen der Gier. Quelle WELT
Rheinland-Pfalz: Landtag wählt Gordon Schnieder zum neuen Ministerpräsidenten
Nach 35 Jahren Opposition regiert in Rheinland-Pfalz wieder die CDU. Der neue Landeschef bekommt gleich einen Dämpfer, der ahnen lässt: Ein Selbstläufer wird seine schwarz-rote…