Schlagwort: Koalition
Mit dieser Vereinbarung sendet die „Koalition der Willigen“ ein klares Signal an Russland
Die Koalition der Willigen trifft sich in Paris – und gibt Hinweise darauf, wie eine europäische Nato-Struktur künftig aussehen könnte. Dazu zählt auch die Einbindung…
Deutschland, die Ukraine und acht weitere Länder vereinbaren Koalition gegen ballistische Raketen
Europa stärkt die Ukraine mit einem neuen Bündnis für Raketenabwehr: Insgesamt zehn Länder vereinbaren eine Koalition gegen ballistische Raketen. Auch Deutschland ist dabei. Quelle WELT
F.A.Z. Frühdenker: Was plant die „Koalition der Willigen“?
Die „Koalition der Willigen“ berät über mögliche gemeinsame Militärmanöver. Experten der EU-Kommission geben Empfehlungen zu einem möglichen Social-Media-Verbot für Kinder. Und Moderator Günther Jauch wird…
Einspruch Exklusiv: Das Ende der Vergesellschaftungsträume
In Berlin tobt seit Jahren ein Streit um die Enteignung von Wohnungsbaugesellschaften. Dem will die Koalition per Bundesgesetz einen Riegel vorschieben. Das ist politisch klug…
Bundesrat macht Weg frei für Krankenkassen-Reform
Im Bundestag kommt es zu einer hitzigen Debatte über das Sparpaket für die Krankenversicherung. Mit der Mehrheit der schwarz-roten Koalition wird der Gesetzentwurf in einer…
Bundestag: Fünf Erkenntnisse aus Merz’ Regierungserklärung
Im Bundestag zieht der Kanzler vor der Sommerpause Bilanz. Die Koalition redet er stark, die AfD greift er an und zur Verteidigung hat er Neues…
Bundespolitik: Merz: „Die Mitte liefert“
Der Bundeskanzler verteidigt in seiner Regierungserklärung die geplanten Reformen seiner Koalition, die AfD verurteilt er. Und er verkündet einen „Tomahawk“-Deal mit den USA. Die Debatte…
Bundespolitik: Merz gibt Regierungserklärung zur aktuellen politischen Lage ab
Der zweitägige Nato-Gipfel in Ankara und die jüngsten Reformvorhaben der Koalition dürften in der Rede des Kanzlers eine zentrale Rolle spielen. Verfolgen Sie die Ansprache…
Ricarda Lang empfiehlt Merz, „mal zehn Minuten mit einem Hausarzt zu telefonieren“
Die Grünen-Politikerin bezeichnet die strengeren Regeln für Krankschreibungen im Job als „Schnapsidee“ der schwarz-roten Koalition. Für den Bundeskanzler hat Ricarda Lang einen pragmatischen Ratschlag. Quelle…
„Stümperhaft“, „unprofessionell“ – Grüne wollen Gesundheitsreform im Bundestag stoppen
Das Sparpaket der Koalition ist laut Parteichef Banaszak ein „Kürzungskahlschlag“, der die Gesundheitsversorgung gefährdet. Denkbar ist ein Eilantrag wie jener, mit dem 2023 in Karlsruhe…
Bundespolitik: Regierung plant Milliarden-Einsparung bei Heizungsförderung
Die Bezuschussung von Wärmepumpen und anderen klimafreundlichen Heizungen soll nach Plänen der Koalition in den nächsten Jahren deutlich sinken. Quelle SZ
F.A.Z. exklusiv: Weniger neue Belastungen für Krankenversicherte als ursprünglich geplant
Kurz vor der Verabschiedung ändert die Koalition das Spargesetz: Die Belastungen für Familienversicherung und Zuzahlung fallen kleiner aus. Stärker belangt als bisher geplant werden der…