Schlagwort: Koalition
„Da ist die Grenze überschritten“ – Middelberg geht auf die SPD los
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas: Bei „Maischberger“ geraten Grünen-Chefin Franziska Brantner und CDU-Politiker Mathias Middelberg über den Umgang in der Koalition, eine mögliche Zusammenarbeit…
Merz und die SPD: Ein Hauch von Richtlinienkompetenz
Auf dem Arbeitgebertag formuliert der Kanzler klare Erwartungen an den neuen Arbeitsminister der SPD. Noch einmal sollte die Koalition beim Thema Reformen nicht enttäuschen. Quelle…
Linken-Politikerin Eralp verbittet sich „Einmischung“ von Merz
Kanzler Merz fordert SPD und Grüne auf, in Berlin keine Koalition mit der Linken einzugehen. Das hält die Co-Fraktionsvorsitzende Elif Eralp für unangebracht. Quelle WELT
Deutschland liveblog: Berliner Linke verwahrt sich gegen „Einmischung“ des Kanzlers
Elif Eralp weist Merz’ Warnung vor einer Koalition in Berlin zurück +++ Ministerin Reiche spricht vor Arbeitgebern +++ Dröge wirft Merz fehlenden Respekt gegenüber Bas vor…
Arbeitgebertag mit Merz: Unternehmen haben kaum noch Vertrauen in Regierung
Zank statt Reformen: Der Frust über die Koalition hatte schon Rekordwerte erreicht. Aber er ist noch einmal gewachsen, zeigt eine Forsa-Umfrage – pünktlich zum Besuch…
F.A.Z. Frühdenker: Kommt die Entlastung beim Strompreis doch noch?
Alexander Schweitzer muss die Rentenreform fortführen, die Koalition ist erschüttert und die SPD sucht eine neue Ko-Vorsitzende. Der Kanzler will die Stromsteuer senken. Und die…
CDU-Klausur: Wo Merz recht hat
Merz’ Auftritt am Montag atmet die Aussage: Wir haben verstanden. Jetzt kommt es nur noch darauf an, dass das überall gilt: in der Union und…
Deutschland liveblog: Nouripour warnt Berliner Grüne vor Koalition mit Linkspartei
Früherer Grünen-Parteichef spricht von „Sicherheitsrisiko“ +++ Weimer: Rot-Grün-Rot wäre „Misstrauensvotum gegen Koalition“ +++ Politiker fordern Parteiausschluss von Gerhard Schröder +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle…
SPD-Fraktionschef Miersch erwägt „Rentengipfel“ – und schickt eine Warnung an die CDU
Beim Streitthema Rente regt die SPD eine überparteiliche Zusammenarbeit an. An dem Thema aber werde die Koalition nicht scheitern, so Fraktionschef Matthias Miersch – und warnte…
Wenn im Verteilungskampf schon von „Neofeudalismus“ die Rede ist
Gerechtigkeitsfragen beherrschen nicht nur die Konflikte in der Koalition. Fast schon empört fragt jetzt ausgerechnet die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung: „Geld. Geht es nur noch darum?“ Quelle…
Warum die Minderheitsregierung die beste Option ist – jetzt erst recht
Wenn die Union die Koalition auflöst, bricht Chaos aus, heißt es. Aber das ist ein Trugschluss. Die Union kann auch ohne Mehrheit Dinge bewegen. Es…
Kulturstaatsminister Weimer warnt SPD-Chefs wegen Berliner Sondierungen zu Rot-Rot-Grün
Mit Wolfram Weimer nimmt erstmals ein hochrangiges Kabinettsmitglied der Union die SPD-Spitze in die Pflicht. Ein Linksbündnis in Berlin sei ein „Misstrauensvotum gegen unsere Koalition“,…