Schlagwort: Koalition
EU-Regeln: „Das Verbrenner-Aus ist dann damit Geschichte“
Deutschland und Frankreich einigen sich auf einen Kompromiss zu den EU-Regeln für Autokonzerne. Der Kanzler kommt den Franzosen dafür anderweitig entgegen – aber er strapaziert auch…
Vorsitz der SPD: Was will Manuela Schwesig?
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern wird wahrscheinlich nach dem Parteivorsitz der SPD greifen. Für die Koalition im Bund verheißt das nichts Gutes. Quelle FAZ
Krankenhäuser: Überfüllte Notaufnahmen darf Deutschland nicht länger hinnehmen
Die Notfallreform, die der Bundestag verabschiedet hat, ist bitter nötig. Ein Beweis für den Reformwillen der Koalition ist sie aber nicht. Quelle FAZ
Höhenflug der FPÖ: Jetzt ist Kickl in der Offensive
Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker hatte einen „Herbst der Ergebnisse“ ausgerufen. Doch in der Koalition hakt es – und einer profitiert. Quelle FAZ
„Ich glaube, Friedrich Merz hat tatsächlich die Nase voll“
In der Koalition brodelt es, von beiden Seiten mehren sich Anschuldigungen. „Vermutlich wird sich Merz nicht aus der Gefangenschaft dieser Koalition befreien, vielmehr treten wir…
Deutschland Liveblog: Merz: Gerechtigkeit ist bei uns nicht Enteignung
Kanzler hält Regierungserklärung vor EU-Gipfel +++ Linke und Grüne: AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt fehlt Überparteilichkeit+++ Koalition einigt sich bei Zuckersteuer +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle…
Deutschland liveblog: Linke und Grüne werfen AfD-Landtagspräsidenten mangelnde Überparteilichkeit vor
Grünen-Politiker in Sachsen-Anhalt: „Schwerer Verstoß gegen Neutralitätsgebot“ +++ Schwerdtner bedauert Sondierungspause in Berlin +++ Koalition einigt sich bei Zuckersteuer +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle…
Deutschland liveblog: Schwerdtner: „Mehr kann man bei aller Liebe nicht machen“
Linken-Chefin bedauert Sondierungspause in Berlin +++ Grünen-Vorsitzende Brantner befürwortet Sondierungsstopp +++ Koalition legt Streit um Zuckersteuer bei +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle FAZ
„Frau Schwesig sollte erkennen, dass sie sich völlig verrannt hat, und um Entschuldigung bitten“
Der Rücktritt von Bärbel Bas sorgt weiter für Zündstoff in der Koalition. Die CDU fordert eine Entschuldigung von Manuela Schwesig, die SPD wirft der Union…
„Da ist die Grenze überschritten“ – Middelberg geht auf Schwesig los
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas: Bei „Maischberger“ geraten Grünen-Chefin Franziska Brantner und CDU-Politiker Mathias Middelberg über den Umgang in der Koalition aneinander. Auch der…
Deutschland liveblog: Grünen-Chefin Brantner befürwortet Sondierungsstopp mit Linken in Berlin
Brandtner: Linkspartei hat sich nicht an Abmachung gehalten +++ Koalition legt Streit um Zuckersteuer bei +++ Hessens Ministerpräsident bezeichnet Zuckersteuer als „Teuer-Steuer“ +++ alle Entwicklungen…
„Da ist die Grenze überschritten“ – Middelberg geht auf die SPD los
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas: Bei „Maischberger“ geraten Grünen-Chefin Franziska Brantner und CDU-Politiker Mathias Middelberg über den Umgang in der Koalition, eine mögliche Zusammenarbeit…