Schlagwort: Koalition
„Ich glaube daran nicht mehr – aus einem ganz einfachen Grund“, sagt Bosbach über Reformen
Die Entscheidungsfähigkeit der schwarz-roten Koalition wird immer mehr bezweifelt. Jetzt äußert sich der langjährige CDU-Politiker Wolfgang Bosbach zu den Gründen. Quelle WELT
Kürzungen ausgerechnet beim Elterngeld? Das wird sich rächen
Ein krasser Widerspruch: Während Deutschland dramatisch altert, diskutiert die Koalition ausgerechnet über Kürzungen beim Elterngeld. Dabei können nur mehr Kinder den Sozialstaat der Zukunft retten….
„Klingbeil interessiert Steuerpolitik nicht“ – Expertin macht Finanzminister schweren Vorwurf
Steuerrechtlerin Johanna Hey rechnet mit dem Finanzminister ab: Klingbeil interessiere Steuerpolitik nicht, die Koalition verspiele aus Angst einen Befreiungsschlag. Quelle WELT
Deutschland-Liveblog: Roland Koch: Merz ist der richtige Kanzler
Ehemaliger hessischer Ministerpräsident: Scheitern der Koalition wäre „extrem gefährlich“ +++ Rhein stellt sich hinter den Kanzler +++ CDU verschickt AfD-kritische Broschüre und Austrittsformular an alle…
„Vollkommen unleistbar“ – Kassenärzte warnen vor Teilkrankschreibungen
Mit Teilkrankschreibungen will die Koalition die hohen Fehlzeiten im Job angehen. Die Kassenärzte halten das Vorhaben jedoch für kaum praktikabel und sehen erhebliche Risiken. Quelle…
Koch lobt Merz als „richtigen Kanzler“ und sieht politische Mitte in „Gefangenschaft“ der SPD
Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch stellt sich hinter Bundeskanzler Friedrich Merz. In der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ warnt er zugleich vor einem Scheitern der schwarz-roten…
TV-Kritik „Maybrit Illner“: „Reißt euch endlich zusammen!“
Bei Maybrit Illner ging es um die stockenden Reformen in der Koalition. Der Kanzleramtschef sah sich gleich drei Gästen gegenüber, die ihm sorgenvoll erklärten, dass…
„Wichtiges Zeichen für die Menschen im Land“ – Grüne und Linke drängen auf Stopp der Diätenerhöhung
Kurz vor der geplanten Erhöhung der Bundestagsdiäten wächst der Druck auf die Koalition. Grüne und Linke verlangen ein schnelles Gesetz, damit die höheren Bezüge zum…
Nils Kößler: Der Mann der Stunde im Römer
Der CDU-Politiker Nils Kößler vertritt seit der Kommunalwahl in Frankfurt die größte Fraktion im Rathaus. Ihm fällt damit die führende Rolle beim Schmieden einer Koalition…
Höhere Wohnkosten: Falscher Mietendeckel
Erst verlängert die schwarz-rote Koalition die Mietpreisbremse, nun drängt die SPD auf einen Mietendeckel. Doch in den Großstädten ist ein anderer Ansatz nötig. Quelle FAZ
Merz gibt sich kämpferisch und wirbt für „neuen Aufbruch“
Mitten in der Debatte über seine politische Zukunft wirbt Friedrich Merz für einen „neuen Aufbruch“ in Deutschland. Bei einem Auftritt im Sauerland gibt sich der…
Reformschwäche: Teilzeit-Trübsinn
Ein offensichtlicher Missstand und die Unfähigkeit, ihn zu lösen – der Teilzeit-Rekord steht exemplarisch für die Reformschwäche der Koalition. Solange die Angst vor dem Kompromiss…