Schlagwort: Koalition
„Kann Psychologie Gesamtdeutschlands beeinflussen“, sagt Höcke über eine mögliche AfD-Regierung
Die AfD könnte bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine absolute Mehrheit erziehen. Laut des Thüringer Parteichefs Björn Höcke sei die Partei dann in der Pflicht,…
Pflegereform: Herausforderungen und Einsparpotenziale in der häuslichen Pflege
Straubing (ots) Die häusliche Pflege stellt für den Staat keine kostenfreie Leistung dar. Vor diesem Hintergrund erscheint es für die Regierung verlockend, auch in diesem…
AfD bleibt stärkste Kraft in Umfrage – Deutsche zweifeln an Reformfähigkeit der Regierung
Die Zweifel an der schwarz-roten Bundesregierung wachsen. Laut einer aktuellen Umfrage trauen nur wenige Deutsche der Koalition zu, die Finanzprobleme der Sozialversicherungen zu lösen. Quelle…
Versäumnisse der Bundesregierung und fehlende Außenpolitik führen zu deutschem Scheitern im UN-Sicherheitsrat
Fehlende Außenpolitik und handwerkliche Fehler verhindern deutschen Sitz im UN-Sicherheitsrat Frankfurt (ots) – Die Gründe für das Scheitern Deutschlands bei der Wahl in den UN-Sicherheitsrat…
Verkehrspolitik: Die trügerische Ruhe rund um die Verkehrspolitik
Die Verkehrspolitik sorgte zu Ampelzeiten für heftigen Streit in der Koalition. Jetzt hört man kaum etwas. Dabei sind die Probleme nicht kleiner geworden. Quelle FAZ
Wahl in UN-Sicherheitsrat gescheitert: Nach dem Kanzler ist nun auch der Außenminister angeschlagen
Die Opposition spricht von der „Quittung“ für eine Regierung, die in der Außenpolitik an Glaubwürdigkeit eingebüßt habe. Auch in der Koalition gibt es Unmut – nicht…
Kolumne „Hanks Welt“: Die schwarz-roten Reformer sagen den Bürgern nicht die Wahrheit
Die Koalition verwendet eine Denkfigur, die aus der Antike bekannt ist. Sie soll verschleiern, dass sie eine Art Gefängnis der Macht ist – und die…
EU-Entgeltrichtlinie: Machtkampf um die Lohngleichheit
Die Koalition streitet um die Umsetzung der EU-Entgeltrichtlinie. Nun werden Rufe laut, sie zu streichen. Auch andere Länder haben Probleme damit. Quelle FAZ
Armutsbericht zeigt gesamtgesellschaftliches Problem in Deutschland auf
Armut in Deutschland: Ein gesamtgesellschaftliches Problem Der Paritätische Wohlfahrtsverband veröffentlicht jährlich seinen Armutsbericht und verdeutlicht darin die breite Betroffenheit verschiedener Bevölkerungsgruppen in Deutschland. Alte Menschen,…
Dänemarks neue Regierung steht – Ministerpräsidentin Frederiksen bekommt dritte Amtszeit
Zehn Wochen nach der Wahl ist die Regierungsbildung in Dänemark geglückt. Das Land bekommt eine Links-Mitte-Koalition unter der Leitung der bisherigen Ministerpräsidentin. Zuvor waren mehrere…
Zehn Wochen verhandelt: Mitte-Links-Koalition in Dänemark gebildet
Ministerpräsidentin Mette Frederiksen bildet eine Mitte-Links-Koalition in Dänemark. Ihr Vier-Parteien-Bündnis verfügt allerdings über keine Mehrheit. Quelle FAZ
Reformpolitik: Die Koalition stresst sich selbst
Das Gerücht über einen „Putschversuch“ gegen Friedrich Merz sagt viel über die Lage der Koalition aus. Langsamer Erfolg wäre besser als schnelles Scheitern. Quelle FAZ