Schlagwort: Koalition
Koalition in Thüringen: Zehn Abgeordnete treten aus BSW aus
Die Abgeordneten kündigten den Austritt aus der Partei an – aber vorerst nicht aus der Fraktion. Fraktionschefin Hupach versicherte, man werde weiterhin zur Koalition mit…
„Dann hat Ulrich Siegmund mit der AfD einen Regierungsbildungsauftrag“, sagt CDU-Politiker Müller
Laut aktuellen Umfragen wird die AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt stärkste Kraft. CDU-Politiker Sepp Müller bescheinigt ihr deshalb einen Regierungsbildungsauftrag. Eine Koalition mit der…
AfD nur noch drei Punkte vor SPD – Schwesig holt in Umfrage auf
Das Rennen um Platz 1 in Mecklenburg-Vorpommern wird enger. Die rot-rote Koalition von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hätte laut einer Umfrage dennoch keine Mehrheit mehr. Ein Dreierbündnis…
Thüringen: Drei ehemalige BSW-Abgeordnete gründen eigene Partei
Mit den Austritten schrumpft die Fraktion des BSW, das in Erfurt mitregiert, von 15 auf zwölf Mitglieder. Ein Problem für die Brombeer-Koalition von Mario Voigt,…
Landespolitik: Drei Abgeordnete verlassen Thüringer BSW-Fraktion
Mit den Austritten schrumpft die Fraktion der Partei, die in Erfurt mitregiert, von 15 auf 12 Mitglieder. Ein Problem für die „Brombeer“-Koalition von Mario Voigt,…
„Permanente destruktive Eingriffe“ – Drei Austritte aus Thüringer BSW-Fraktion
„Unsere Arbeit wird mit Dreck beworfen“: Drei Landtagsabgeordnete verlassen das BSW und seine Thüringer Fraktion. Grund sind Versuche von Parteigründerin Wagenknecht und der Bundeschefs, die…
Datenschutz: Hamburg will Smart Glasses in Bädern und Bahnen verbieten
Zum Schutz der Privatsphäre will Hamburgs rot-grüne Koalition sogenannte Smart Glasses, aus Teilen des öffentlichen Lebens verbannen. Sie fordern zudem, dass der Bund den Einsatz…
Rot-Grün-Rot in Berlin? „Wird bei der Linken einen Machtkampf geben müssen“
Ein Grünen-Kandidat wird von einem Rechten körperlich attackiert. Kurz darauf erteilt ihm eine Linksjugend-Frau Redeverbot, weil er linken Antisemitismus kritisiert. Für eine Koalition mit der…
Schwarz-rote Reformpläne: Zeit für die Rente
Bald kommt es zum Schwur zwischen Bremsern und Reformern der Koalition. Die rentenpolitische Kurskorrektur steht auf dem Spiel, ebenso niedrigere Krankheitskosten für die Betriebe. Quelle…
Eine Koalition mit dieser Linken ist unvertretbar
In der Linken grassiert ein aggressiver Antisemitismus im Gewand der „Israelkritik“ – nicht nur in Berlin. Eine Koalition wäre ein fatales Signal. Quelle WELT
Wagenknecht gegen Wolf: 15 gegen Thüringen: Aufruhr um BSW-Sonderparteitag
Das BSW streitet weiter: Der Thüringer Landesverband hat einen Sonderparteitag zum Verbleib in der Brombeer-Koalition angesetzt. Nun gibt es Zwist wegen des Termins. Quelle FAZ
Vor den Landtagswahlen: Bei Union und SPD gilt jetzt: Augen auf und durch!
Die nächsten Wochen könnten über die Zukunft der Koalition entscheiden. Rente, Haushalt, die Wahl in Sachsen-Anhalt – jederzeit kann ein Sprengsatz hochgehen. Quelle FAZ