Schlagwort: Koalition
Nach Spahns Rücktritt: CDU und CSU müssen aus Fehlern lernen
Nach Rücktritt von Jens Spahn: CDU und CSU sollten Lehren ziehen Frankfurt (ots) Der Rücktritt von Jens Spahn als Unionsfraktionsvorsitzender sollte für die Führung von…
Das Prinzip „Koalition“ – und was falsch daran sein könnte
Die Bundesrepublik war lange von stabilen Mehrheiten verwöhnt. Doch wie weiter in Zeiten der Brandmauer? Der Politologe Christian Stecker hat verschiedene Szenarien untersucht. Und stellt…
Afghanistan-Abschiebungen: Die Regierung sollte ehrlich sagen, was sie tut
Die Koalition will Abschiebungen nach Afghanistan ausweiten. Der Innenminister sollte ehrlich sagen, dass es ihm nicht nur um Straftäter geht. Quelle FAZ
Koalition: Kalt erwischt
Jens Spahn sah sich mit SPD-Fraktionschef Matthias Miersch als ein Stabilitätsanker der Koalition. Nun ist Spahn weg und die SPD darum bemüht, den Eindruck einer…
KI-Konferenz in Shanghai: China fordert mehr Kooperation
China positioniert sich als Vorreiter der KI-Entwicklung. Mit einer internationalen Koalition will Peking den Einfluss der USA auf diesem Gebiet zurückdrängen. Quelle DW
Leihmutterschaft: Wenn das Wunschkind zum Politikum wird
Jens Spahn und sein Ehemann sind Eltern geworden. Dank einer Leihmutterschaft, die in Deutschland nicht legal ist. Die Koalition lehnt solche Modelle weiterhin ab. Quelle…
Münchner Osten: Stadt winkt Millionen-Büroturm durch – obwohl nebenan riesige Büroflächen leer stehen
Die Mango-Koalition macht den Weg frei für ein neues Hochhaus der Unicredit-Bank mit 35 400 Quadratmetern – aber ist dabei ungewohnt schmallippig. Quelle SZ
Unterhaltsvorschuss: Sehnsucht nach der guten alten Merkel-Zeit
Die Koalition holen die Bequemlichkeiten der Vergangenheit ein. Wer soziale Geschenke verteilt hat, kann sie nicht einfach wieder einsammeln. Quelle FAZ
Kapitalrente: Glück mit Atommüll
Der Atommüllfonds Kenfo liefert die Blaupause, wie eine obligatorische Kapitalrente funktionieren kann. Dass es ihn schon gibt, erspart der Koalition viele komplizierte Diskussionen. Quelle FAZ
Prioritäten der Regierung: Wo Merz kapituliert hat
Der Kanzler zeichnet die Grenzen seiner Koalition nun klarer. Unternehmen gibt das eine bessere Kalkulationsgrundlage. Quelle FAZ
Wachsende humanitäre Notlage trifft auf Kürzungen in Deutschland
Rückgang der humanitären Hilfe trotz steigenden Bedarfs Berlin (ots) – Während der weltweite Bedarf an humanitärer Unterstützung kontinuierlich steigt, reduziert Deutschland seine Ausgaben in diesem…
„Eher Ansporn, die Arbeit fortzusetzen“, sagt Merz zu seinem dramatischen Umfragetief
Der Kanzler gibt den wohltemperierten Optimisten. In seiner Sommer-Pressekonferenz macht Merz deutlich, dass er die Probleme des Landes für lösbar hält – und die seiner Koalition…