Schlagwort: Landtag
F.A.Z. Frühdenker: Wie geht die Berliner Linke mit der umstrittenen Abgeordnete Emde um?
Die Linke in Berlin will klären, wie sie mit Vanessa Emde weitergeht. Im Schweriner Schloss kommt der Landtag zusammen. Und in Frankreich sollen Ausgangssperren weitere…
„Wollen Sie uns verraten, wie viel Geld Sie bekommen?“ – Streamer bedrängt „Heute-Show“-Reporter
Ein Filmer des Kanals „Deutschland Kurier“ bedrängte „Heute-Show“-Reporter Köster im Magdeburger Landtag. Die Landtagsverwaltung prüft den Vorfall und kündigt strengere Regeln an. Quelle WELT
Sachsen-Anhalts Landtagspräsident fordert CDU zur Teilnahme an Ministerpräsidentenwahl auf
Landtagspräsident Tobias Rausch fordert CDU zur Teilnahme an Ministerpräsidentenwahl auf Halle (ots) Tobias Rausch, der neue Landtagspräsident von Sachsen-Anhalt und Mitglied der AfD, erwartet von…
„Die Brandmauer ist gescheitert“, sagt dieser CDU-Abgeordnete in Sachsen-Anhalt
Guido Heuer sitzt für die CDU im Landtag von Sachsen-Anhalt und hat Zweifel am Plan seiner Fraktion, bei der Ministerpräsidentenwahl geschlossen den Saal zu verlassen….
Sachsen-Anhalt: Ein „historischer Tag“ im Magdeburger Landtag
AfD und BSW rufen den Landtag für ein Sonderplenum zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt: die Russlandpolitik. „Unser Geld für unser Land“, fordert Ulrich Siegmund. Quelle FAZ
Warum die CDU die Wahl von AfD-Wahlsieger Siegmund boykottieren will
Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt soll bei der Wahl des Ministerpräsidenten geschlossen den Saal verlassen. So soll verhindert werden, dass die CDU erneut in…
Fake News im AfD-Umfeld: Zweifel an der Geschichte von Hape Kerkelings Großvater sind schnell zerstreut
Am Tag der Deutschen Einheit hatte sich Hape Kerkeling im Thüringer Landtag für ein Verbot der AfD starkgemacht. Seither wird in sozialen Netzwerken seine Familiengeschichte…
F.A.Z. Podcast für Deutschland: „CDU darf nicht Mehrheitsbeschaffer für Extremisten sein“
Das demokratische Lager im Magdeburger Landtag ist gespalten. Der Riss geht mitten durch die CDU-Fraktion. Geht der Plan der AfD auf? Quelle FAZ
Nach Äußerungen Rheins: Schwenkt die hessische CDU nach rechts?
Mit seinen Forderungen zur „Stadtbild“-Debatte und zu Ausschussvorsitzenden der AfD im Bund ist der Hessische Ministerpräsident Boris Rhein in der CDU nicht allein. Das beunruhigt…
„Dann könnten wir die Pflege zusperren“ – CSU-Fraktionsvorsitzender warnt vor AfD
Der CSU-Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag warnt vor der AfD. Durch das Konzept der „Remigration“ sieht Klaus Holetscheck die Stabilität der Pflege in Gefahr. Quelle WELT
Magdeburger Landtag: Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten gewählt
AfD-Politiker bekommt 48 Ja-Stimmen – AfD und BSW haben zusammen 44 Stimmen +++ Alterspräsidentin von Angern zu Siegmund: „Das war kein guter Start“ +++ Landtag…
Einspruch Exklusiv: Die Wahl des Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt ist mehr als eine Formalie
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wird wahrscheinlich der erste AfD-Landtagspräsident gewählt. Vom Sitzungsverlauf könnte auch abhängen, ob und wann AfD-Kandidat Ulrich Siegmund Ministerpräsident werden kann. Quelle…