Schlagwort: Landtag
Deutschland-Liveblog: Hape Kerkeling fordert ein AfD-Verbotsverfahren
Anhörung im Thüringer Landtag +++ Linke-Politiker Ferat Koçak gibt Sitz im Innenausschuss auf +++ Nach F.A.Z.-Recherche: Berliner SPD erwartet Erklärung von Eralp +++ alle Entwicklungen…
Bayerischer Landtag: Zwei neue Minister und eine hitzige Debatte über die Amtszeit von Markus Söder
Im bayerischen Landtag wird in der ersten Sitzung nach der Sommerpause geschrien und gehöhnt. Weil die AfD sich mit einem Gesetzentwurf auf eher destruktive Weise…
F.A.Z. Frühdenker: Kommt es zum Kompromiss bei der Pflegereform?
Die Bundesregierung ringt um die Pflegereform. Im Thüringer Landtag sprechen Kerkeling und Maaßen über ein AfD-Verbotsverfahren. Und in Tennessee soll zum ersten Mal seit mehr…
parteiVerbotsDebatte: Wenn Kerkeling und Maaßen im Landtag über die AfD streiten
Am Mittwoch wird der Thüringer Landtag zur Bühne im Streit um ein AfD-Verbot. Neben Fachleuten treten in der Anhörung auch Prominente auf. Warum? Quelle FAZ
F.A.Z. Frühdenker: Kommt es zu einem Kompromiss bei der Pflegereform?
Die Bundesregierung ringt bis zum letzten Drücker um die Pflegereform. Im Thüringer Landtag sprechen Hape Kerkeling und Hans-Georg Maaßen über ein AfD-Verbotsverfahren. Und im amerikanischen…
Newsblog zu den Landtagswahlen: Siegmund will im Dezember Regierungschef werden
Was der AfD-Politiker im Wahlkampf noch ausschloss, soll nun Realität werden – er möchte auch ohne eigene Mehrheit im Landtag von Sachsen-Anhalt Ministerpräsident werden. Quelle…
US-Politikerin droht Unterstützern eines AfD-Verbots mit Einreisesperren
Am Mittwoch findet im Thüringer Landtag eine öffentliche Anhörung zu einem möglichen AfD‑Verbot statt. Eine US-Abgeordnete mischt sich nun in die Debatte ein. Quelle WELT
Mecklenburg-Vorpommern: „Ich möchte von ihr wissen, wie sie sich das Land in 20 Jahren vorstellt“
Im Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern ging es um große wirtschaftliche Fragen. Nun ist der Landtag so gespalten wie nie – und die Erwartungen an die neue alte…
Landtag lädt Collien Fernandes als Expertin für digitale Gewalt
Vom Rosenkrieg in den Landtag: Collien Fernandes soll vor Abgeordneten über Deepfakes und digitale Gewalt berichten. Die SPD will die Debatte über besseren Schutz von…
Ulrich Siegmunds Fahrplan zur Macht – diese drei Szenarien stehen im Raum
Historischer Wahlsieg, unklare Machtperspektive: Bald will die AfD im Landtag ausloten, ob das BSW als Verbündeter infrage kommt. Mit Blick auf Siegmunds große Pläne gibt…
Herbstklausur der Fraktion: AfD fordert „Abschiebe-Cent“ für Unternehmen
„Profiteure des Asylsystems“ sollen Zusatzsteuern an die Kommunen abführen, heißt es in einem Papier zur AfD-Klausur. Diese wird indes wohl die letzte als stärkste Oppositionskraft…
Don Alphonso, Fatina Keilani und Henryk M. Broder beim WELTplus-Kolumnistengipfel
Linker Triumph in Berlin, die CDU fliegt aus dem Landtag, und Kanzler Merz zieht durch. Don Alphonso, Fatina Keilani und Henryk M. Broder diskutierten gestern…