Schlagwort: Linke
Newsblog zu den Landtagswahlen: Beginn der Sondierungsgespräche in Mecklenburg-Vorpommern
Zuerst spricht die SPD mit ihrem bisherigen Regierungspartner Linke. Ministerpräsidentin Schwesig strebt ein Dreierbündnis mit Linken und Grünen an. Quelle SZ
Der Enteignungs-Plan der Linken stößt an juristische Grenzen
Nach ihrem Wahlsieg in Berlin will die Linke ernst machen und große Wohnungsunternehmen enteignen. Verfassungsrechtlich ist das nicht ausgeschlossen, aber Neuland. Quelle WELT
Wegen „übler Nachrede“ – Elif Eralp stellt Strafanzeige gegen Dobrindt
Nach einem Wortgefecht bei „Maybrit Illner“ hat die Berliner Linke-Politikerin Elif Eralp Strafanzeige gegen Innenminister Alexander Dobrindt gestellt. Ihr Anwalt wirft ihm üble Nachrede und…
Ausgerechnet Wegner und Saleh könnten Berlins Linksregierung den Weg ebnen
Kai Wegner und Raed Saleh sind die Verlierer der Berlin-Wahl. Doch ausgerechnet das Spandauer Duo könnte noch einmal entscheidend werden und am Ende mitbestimmen, ob…
Deutschland-Liveblog: Wüst: Aufstieg der AfD „nicht unumkehrbar“
Berichte: Unions-Abgeordnete wollten Spahn aus Ausschuss werfen +++ Linke geht rechtlich gegen Instagram-Video von Reiche vor +++ Ehemalige BSW-Vorsitzende Wolf offen für AfD-Verbotsverfahren +++ alle…
Reiche über Linke: Richtiger Kampf, falsches Schwert
Über den Kanal des Wirtschaftsministeriums kritisiert Katherina Reiche die Berliner Linke. Das ist unnötig. Und lenkt vom eigentlichen Thema ab. Quelle FAZ
aus der Welt der Phrasen: Und so redete er dahin
Die jüdischen Bürger machen sich ganz umsonst Sorgen? Die Linke ist nicht antisemitisch? Professoraler Unfug über Antisemitismus aus dem Hause Wolfgang Benz. Quelle FAZ
Sondierungsgespräche in Berlin: Fünf hohe Hürden für Rot-Grün-Rot
Linke, Grüne und SPD starten Sondierungsgespräche für eine Regierungskoalition in Berlin. Ob sie zusammenfinden, hängt von sehr komplizierten Streitthemen ab – und den eigenen Mitgliedern….
Deutschland-Liveblog: Berichte: Unions-Abgeordnete wollten Spahn aus Ausschuss werfen
Unmut nach Sardinien-Reise des Abgeordneten +++ Linke geht rechtlich gegen Instagram-Video von Reiche vor +++ Ehemalige BSW-Vorsitzende Wolf offen für AfD-Verbotsverfahren +++ alle Entwicklungen im…
Schon vergessen? Die Rot-Roten haben Berlins Wohnungen privatisiert
Die Linke agitiert gegen Wohnungskonzerne – und rechnet dabei mit der Vergesslichkeit der Berliner. Denn die Privatisierung kommunaler Wohnungen war das Werk der rot-roten Koalition…
Berliner Linke: Wenn Gaza im eigenen Wahlkreis liegt
Die Berliner Linke hat nicht nur Kontakte zu einem kriminellen Clan gepflegt – sondern auch ein Klima geschaffen, in dem Islamismus und Antisemitismus gedeihen. Quelle…
„Kein linkes Gedöns“ – Unionspolitiker für „Nur ja heißt ja“-Regel bei sexuellen Kontakten
Was lange als linke Forderung galt, fordern nun Unionspolitiker: Sie werben dafür, sexuelle Kontakte an die ausdrückliche Zustimmung der Beteiligten zu knüpfen. Das habe auch…