Schlagwort: Linke
CDU-Fraktionschef spottet über Reaktionen auf israelfeindliche Aussagen von Linken-Politikerin Emde
Linke-Abgeordnete Vanessa Emde hält an Aussagen zum Existenzrecht von Staaten fest. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Evers verspottet die Reaktion von SPD und Grünen vor den Sondierungen. Quelle…
„Gemeinsame Arbeitsgrundlage nicht gegeben“ – Jetzt wird es eng für Vanessa Emde
Die israelfeindliche Berliner Linke Vanessa Emde provoziert in einem Video die potenziellen Koalitionspartner Grüne und SPD. Das wird jetzt auch der eigenen Fraktionsspitze um Elif…
Frühstartrente als Chance für finanzielle Bildung und Chancengleichheit
Straubing (ots) Die Linke beanstandet, dass wohlhabende Eltern die Möglichkeit haben, zusätzlich einzuzahlen, während andere davon ausgeschlossen sind. Diese Feststellung ist korrekt. Allerdings wird ein…
„Patronin der Immobilienlobby“ – Linke-Chef Pantisano attackiert Bauministerin Hubertz
Die Bundesregierung will die Enteignung von Immobilienkonzernen untersagen – und damit einen Linke-Plan in Berlin durchkreuzen. Parteichef Pantisano macht Bauministerin Hubertz (SPD) harte Vorwürfe. Quelle…
Warum gibt es keine Demos gegen links?
Die Linke ist die größte Bedrohung für die politische Kultur der Bundesrepublik seit 1949. Einmal mehr versagt das deutsche Bürgertum im entscheidenden Moment. Quelle WELT
Deutschland Liveblog: Emde nennt Aufnahme in die Fraktion „Geländegewinn gegen die Staatsräson“
Neuköllner Linken-Abgeordnete: Stehe zu meinen Aussagen +++ Bundestag beschließt höhere Tabaksteuer +++ Linke mit Eilantrag gegen Katherina Reiche erfolgreich +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle…
Deutschland Liveblog: Bundestag beschließt höhere Tabaksteuer
Bund erhofft sich 12 Milliarden Euro aus erhöhter Tabaksteuer +++ Linke mit Eilantrag gegen Katherina Reiche erfolgreich +++ Zwei Agenten Irans in Hamburg verurteilt +++…
Nach Wahl in Berlin: Wer ist die Frau, an der Rot-Grün-Rot zu scheitern droht?
Die Linke Vanessa Emde wurde aus Neukölln ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Und verschreckt dort nun SPD und Grüne. Warum polarisiert sie derartig? Quelle FAZ
Deutschland Liveblog: Bundestag beschließt Reform der Notfallmedizin
Notaufnahmen sollen entlastet werden +++ Bundestag hebt Immunität von SPD-Politiker Ahmetovic auf +++ Linke, Grüne und SPD setzen Sondierungen in Berlin fort +++ alle Entwicklungen…
„Ich würde Deutschland denen nicht überlassen“ – Merkel kritisiert AfD – und nimmt Linke in Schutz
Altkanzlerin Angela Merkel ruft zum Einsatz für die Demokratie auf und grenzt die Linke von der AfD ab. Kompromisse enden für sie bei Angriffen auf…
„Missverständnisse zwischen uns sind ausgeräumt“ – Sondierungen sollen in Berlin fortgesetzt werden
SPD, Grüne und Linke setzen ihre Sondierungen in Berlin offenbar fort. Alle drei Parteien haben sich laut Linken-Spitzenkandidatin Eralp geeinigt, ihre gemeinsame Antisemitismus-Erklärung in einen…
Berlin: Rot-Rot-Grün steckt in der Vertrauenskrise – will aber weiter sondieren
Die Sondierungsgespräche von Linke, SPD und Grünen waren nach einer neuen Erklärung der Linken-Fraktion überraschend unterbrochen worden. Nun wollen sich die Parteien aber verständigt haben….