Schlagwort: Linke
Deutschland liveblog: Bericht wirft Fragen zum CDU‑Abstimmungsverhalten bei Wahl des Landtagspräsidenten auf
Acht CDU-Abgeordnete wollen sich laut der „taz“ enthalten haben +++ SPD, Linke und Grüne in Mecklenburg-Vorpommern verhandeln über Koalition +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle…
Sondierungen erfolgreich – SPD, Linke und Grüne vereinbaren Koalitionsgespräche
Die Sondierungen waren erfolgreich, jetzt nehmen SPD, Linke und Grüne in Mecklenburg-Vorpommern Koalitionsverhandlungen auf. Ziel sei eine Koalition, „die auf Verlässlichkeit, Stabilität und Vertrauen setzt“….
Treffen des Weimarer Dreiecks: „Wir wollen zeigen, dass wir uns wirklich mögen“
In Warschau treffen sich die Parlamentsvorsitzenden aus Polen, Frankreich, Deutschland und der Ukraine. Dabei zeigt sich, dass Union und Linke doch miteinander können – zumindest…
Rot-Grün-Rot in Berlin: Wo bleibt der Aufschrei der Demokraten von SPD und Grünen?
Wer gegen rechts kämpft, darf nicht zur extremen Linken schweigen. Nicht nur die AfD sollte von einer Arbeitsgruppe geprüft werden, sondern auch die Linke. Quelle…
Rot-Rot-Grün in Berlin: Wo bleibt der Aufschrei der Demokraten von SPD und Grünen?
Wer gegen rechts kämpft, darf nicht zur extremen Linken schweigen. Nicht nur die AfD sollte von einer Arbeitsgruppe geprüft werden, sondern auch die Linke. Quelle…
„Enge Verbindung zwischen Marxisten und Islamisten – diese Allianz verselbstständigt sich im Westen“
Der iranisch-stämmige Chirurg Masyar Rahmanzadeh arbeitet in Berlin-Kreuzberg und beobachtet eine linke Naivität gegenüber Islamisten. „Wer ihnen den Spiegel vorhält, wird abgekanzelt“, sagt er. Und…
„Dann wird diese Koalition nicht zustande kommen“ – Krach droht mit Konsequenzen bei Antisemitismus
Vor den Berliner Sondierungsgesprächen fordert Berlins SPD-Landeschef Steffen Krach klare Konsequenzen bei antisemitischen Vorfällen. Sollte sich die Linke-Spitze nicht gegen Antisemitismus durchsetzen, werde ein Bündnis…
148.000 Menschen mit offenen Haftbefehlen gesucht – 11,2 Prozent haben nur deutschen Pass
Union und AfD fordern Konsequenzen, die Grünen gezieltere Fahndungen, die Linke warnt vor voreiligen Schlüssen. Die Polizeigewerkschaft beklagt hingegen vor allem eins: fehlendes Personal. Quelle…
„Feigenblatt“ – Evers kritisiert rot-grün-rote Erklärung zu Antisemitismus in Berlin
Linke, Grüne und SPD treten in Berlin in Sondierungen. Vor den Gesprächen einigten sich die Parteien auf Regeln gegen Antisemitismus. Aus der Union kommt scharfe…
Deutschland liveblog: Deutsch-französisches Panzerprojekt MGCS gescheitert
Französischer Generalstabschef: Die Deutschen haben entschieden, sich zu verabschieden +++ Wüst ermahnt Politiker: „Reißt euch zusammen“ +++ Linke, Grüne und SPD nehmen Sondierungen auf +++…
Deutschland liveblog: Wüst ermahnt politische Entscheider: „Reißt euch zusammen“
NRW-Ministerpräsident fordert Umsetzung beschlossener Projekte +++ Linke, Grüne und SPD nehmen Sondierungen auf +++ BND genehmigte Nebentätigkeit für Hannings früheren Büroleiter +++ alle Entwicklungen im…
Berlin: Rot-Grün-Rot macht Weg für Sondierungen frei
Nach großer Kritik verständigen sich Linke, Grüne und SPD auf ein Handlungspaket für den Umgang mit Antisemitismus in einer möglichen Koalition. Die Parteien setzen ihre…