Schlagwort: Linke
Newsblog zur Bundespolitik: Nach Klage der Linken gegen Reiche: Wirtschaftsministerium äußert sich
Wegen eines Instagram-Videos von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche will die Linke vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Nun nimmt ein Sprecher des Ministeriums Stellung. Quelle SZ
Deutschland-Liveblog: BND-Chef Jäger sieht Gefahr eines „gewaltsamen Konflikts mit Russland“
Konfrontation habe eine neue, gefährlichere Qualität +++ Linke zieht wegen Reiche-Äußerungen vor das Bundesverfassungsgericht +++ Röwekamp (CDU): Merz hat in Kiew „Haltung und Führungsstärke“ gezeigt…
Kurs auf Dunkelrot-Rot-Grün – „Dann sollten sich alle Bürger Sorgen machen“
Ist Berlin noch sicher für Juden, wenn die Linke regiert? Für die Partei ist schon die Frage eine Frechheit. Viele Betroffene sehen es anders –…
Linke zieht gegen CDU-Ministerin Reiche vor Bundesverfassungsgericht
Wegen einer Instagram-Äußerung auf der offiziellen Seite des Ministeriums zieht die Linke jetzt gegen Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) vors Bundesverfassungsgericht. Das ist nicht die erste…
Lula und Bolsonaro müssen in die Stichwahl
Nach Auszählung von 97 Prozent der Stimmen verfehlten der linke Amtsinhaber Lula und der rechte Senator Bolsonaro beide die absolute Mehrheit. Damit kommt es in…
CDU-Minister warnt Polizisten vor „Clan-Bürgermeisterin“ – Linke schaltet Anwälte ein
Die Berliner Linke verschärft den Konflikt mit Baden-Württembergs Innenminister Manuel Hagel und droht mit weiteren rechtlichen Schritten. Der CDU-Politiker hatte die Wahlsiegerin Elif Eralp in…
„Und in fünf Jahren hat Berlin einen AfD‑Bürgermeister. Das wird passieren“
Was blüht Berlin? Wo liegen die Wurzeln des linken Antisemitismus? Der Schriftsteller Maxim Biller war in einer Doppelfolge des Podcasts „Ronzheimer“ zu Gast. Das sagt…
„Nicht nur gefährlich für Berlin, sondern für unser Land“ – Reiche warnt vor Linken-Regierung
Die Linke will Wohnungskonzerne vergesellschaften. Für Bundeswirtschaftsministerin Reiche wäre eine Berliner Regierung mit dieser Partei ein fatales Signal an Investoren. Quelle WELT
„Fickt jeden, der anderer Meinung ist!“ – Linke-Politikerin attackiert Israel, Trump und Medien
Vor knapp einem Monat erhielt Cansin Köktürk im Bundestag zwei Ordnungsrufe und die erste Geldstrafe in der Geschichte des Plenums. Nun veröffentlicht die Linke-Abgeordnete ein…
„Lösungen statt Destruktion und Panikmache“ – Ramelow ruft in Kanzelrede zum Teilen auf
Zahlreiche Politiker warnen am Tag der Deutschen Einheit vor aktuellen Gefahren für die Demokratie. Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) beklagt zudem eine Spaltung der Gesellschaft durch…
Sächsisches Innenministerium löscht Post zu Berliner Linken
Die Berliner Linke geht gegen Politiker vor, die über Social Media der Partei Antisemitismus und Nähe zu kriminellen Clans vorgeworfen haben. Jetzt löschte das sächsische…
Pellmann tritt „Roter Hilfe“ bei – „Die größte linksextreme Organisation in Berlin“
Der Fraktionschef der Linken, Sören Pellmann, tritt der linksextremen „Roten Hilfe“ bei. Für Focus-Kolumnisten Jan Fleischhauer ist das „100 Prozent Solidarität mit Elif Eralp“. Trotz…