Schlagwort: Linkspartei
Rot-grün-Rot: Verabredungen mit Extremisten sind nichts wert
SPD und Grüne haben die Berliner Sondierungen mit der Linkspartei „unterbrochen“, aber nicht abgebrochen. Auf was warten sie noch? Quelle FAZ
Deutschland liveblog: Grünen-Chefin Brantner befürwortet Sondierungsstopp mit Linken in Berlin
Brandtner: Linkspartei hat sich nicht an Abmachung gehalten +++ Koalition legt Streit um Zuckersteuer bei +++ Hessens Ministerpräsident bezeichnet Zuckersteuer als „Teuer-Steuer“ +++ alle Entwicklungen…
„Es kann doch nicht ernsthaft von der SPD akzeptiert werden, dass die AfD zur Arbeiterpartei wird“
„Mehr Tempo als Konsensrunden“: Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Özdemir prangert Deutschlands Selbstbeschäftigung an. Er rät zu einem neuen Umgang mit der AfD – und mit der…
„Aufhören, den Rändern hinterherzulaufen – das sage ich ausdrücklich auch meiner Partei“
„Mehr Tempo als Konsensrunden“: Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Özdemir prangert Deutschlands Selbstbeschäftigung an. Er rät zu einem neuen Umgang mit der AfD – und mit der…
Bau-Präsident sieht bereits „verheerende Folgen“ durch Vergesellschaftungspläne der Linken
Der Präsident der Bauindustrie Olaf Demuth warnt vor den Konsequenzen, die die Pläne der Linkspartei schon jetzt hätten. Die Märkte reagierten irritiert, Investoren wendeten sich…
Sondierung in Berlin: Das gab es noch nie
Die Linkspartei in Berlin verspricht für Rot-Grün-Rot ein Minimum an Zivilisation. SPD und Grüne müssten das Risiko einer solchen Koalition nicht eingehen. Quelle FAZ
„Erschüttert, dass wir uns so unterworfen haben“ – Linke wettern gegen Einigung mit SPD und Grünen
Eine WELT-Recherche deckt Nachrichten aus einer Chatgruppe der Berliner Linkspartei auf: Darin wird gegen die rot-rot-grüne Vereinbarung gegen Antisemitismus gepoltert. Die linken Verhandler hätten „richtig…
Linke sieht „keinen Bedarf für weitere Konsequenzen“ bei Koçak – und ignoriert Krachs Forderung
Die Linkspartei will keine weiteren Konsequenzen für den Linken-Bundestagsabgeordneten Ferat Koçak. Zuvor hatte SPD-Spitzenkandidat Krach noch dessen Ausschluss aus der Fraktion gefordert. Quelle WELT
Regierung in Berlin: Extremismus ist in Deutschland nicht gleich Extremismus
Auch der Linkspartei in Berlin geht es um die Systemfrage, auch sie unterminiert die Institutionen, die das Land tragen. Für SPD und Grüne gilt aber…
„Hat das Potenzial, autoritäre Terrorverherrlicher zum Austritt zu bewegen“
Die Grünen verstehen sich als Partei der Staatsräson und Israel-Solidarität. Dennoch will der Berliner Landesverband mit der dortigen Linkspartei koalieren. Was denken die Grünen nun…
Nach Wahl in Berlin: Was bisher über die Einigung von Rot-Grün-Rot bekannt ist
Linkspartei, Grüne und SPD haben sich zum Umgang mit Antisemitismus und organisierter Kriminalität verständigt. Auch zu einer umstrittenen Abgeordneten soll es eine Einigung geben. Quelle…
Regierung in Berlin: Warum wird über die Linke keine Verbotsdebatte geführt?
Auch der Linkspartei in Berlin geht es um die Systemfrage, auch sie unterminiert die Institutionen, die das Land tragen. Für SPD und Grüne gilt aber…