Schlagwort: Linkspartei
„Wir lassen uns unsere Stadt und dieses Land nicht von den Nazis wegnehmen“
Die Koalition mit der Berliner Linkspartei begründen die Grünen am Montagabend auch mit der Hoffnung auf ein AfD-Verbotsverfahren. Nach ihrem Wahldebakel holen sie außerdem Renate…
Vonovia nennt Enteignungspläne „verfassungswidrig“ und setzt auf Justiz
Die von Linkspartei, Grünen und SPD geplante Vergesellschaftung in Berlin ist aus Sicht des Immobilienkonzerns Vonovia verfassungswidrig. Die Bundesregierung sieht aktuell keinen dringenden Handlungsbedarf gegen…
Unruhen: Die gescheiterte Integration in Frankreich
Eine verrohte Minderheit aus der überwiegend dritten Einwanderergeneration trägt die Gewalt in die Innenstädte. Politisch wurde sie der Linkspartei überlassen. Quelle FAZ
„Berlin hat Besseres verdient“ – Krings hält Ausländer-Wahlrecht für verfassungswidrig
Von SPD und Grünen hätte er „mehr Treue zum Grundgesetz“ erwartet, sagt der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Günter Krings. Er kritisiert deren gemeinsame Pläne mit der Linkspartei…
Rot-Grün-Rot in Berlin: SPD-Bundestagsabgeordnete rebellieren gegen Linksbündnis
Die Fraktion stellt die Berliner Linkspartei in einer Erklärung als nicht regierungsfähig dar. Vor allem die Verstaatlichung von Wohnungen erweckt Widerstand. Landeschef Steffen Krach droht…
Wenn die „Pali-Tuch“-Fraktion Grünen-Chef Banaszak anbrüllt
Beim Treffen der Grünen Jugend versucht Parteichef Felix Banaszak den Spagat zwischen Linkspartei und Union. Doch als die Debatte grundsätzlich wird, stößt sein Kurs beim…
Grüne: „Lasst die Finger von denen!“
Cem Özdemir warnt die Berliner Grünen vor einem Bündnis mit der Linkspartei. Im Wahlkampf hatten sich die parteiinternen Lager noch politische Beinfreiheit zugesichert. Doch jetzt…
Linke, Grüne, SPD: Berliner Sondierungspapier ohne Maß und Mitte
In den Sondierungen für einen rot-grün-roten Senat in Berlin hat sich die Linkspartei weitgehend durchgesetzt. Das Ergebnis gleicht einer Werbung für die CDU. Quelle FAZ
Antisemitismusvorwurf gegen Linkspartei – Reiche muss Instagram-Video löschen
Ein Eilantrag der Linkspartei wegen eines Videos auf dem Kanal des Wirtschaftsministeriums hat Erfolg – es muss vorerst gelöscht werden. Reiche hatte dort über Antisemitismus…
Deutschland Liveblog: Linke mit Eilantrag gegen Katherina Reiche erfolgreich
Ministerin muss Video mit Antisemitismusvorwurf gegen Linkspartei entfernen +++ Zwei Agenten Irans in Hamburg verurteilt +++ Bundestag beschließt Reform der Notfallmedizin +++ alle Entwicklungen im…
„Bin zutiefst irritiert“ – SPD und Grüne im Bund distanzieren sich von Sondierungen in Berlin
SPD-Vizefraktionschefin Siemtje Möller hält Sondierungen mit der Berliner Linkspartei für „kaum erklärbar“. Die Grünen-Spitze geht auf Distanz zum eigenen Landesverband. Quelle WELT
Die Woche der Schande
Das Ergebnis der Sondierungen in Berlin müsste für den Comedy-Preis des Jahres nominiert werden. Aber neben der Linkspartei haben auch andere Parteien in dieser Woche…