Schlagwort: Linkspartei
Krankenkassen sollen 220 Millionen Euro durch Investments verloren haben
Sie investierten in Immobilienfonds, dann war das Geld weg. Etliche Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen haben Millionen Euro am Kapitalmarkt verloren. Empörung darüber kommt von der…
Tage der Trittbrettfahrer
Nach dem CSD-Anschlag fordern Linkspartei, Teile der Grünen und die SPD, den besonderen Schutz der sexuellen Identität im Grundgesetz zu verankern. Dabei ist unsere Verfassung…
„Es spricht viel dafür, dass es am Ende eine Kenia-Koalition geben könnte“
Hermann Binkert analysiert die Umfragewerte zur Bundesregierung und die Lage vor den Berlin-Wahlen. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass Grüne und SPD jemanden von der…
Hauptstadtflughafen, Enteignungen, Nahost – Der Sprengstoff für Rot-Rot-Grün
Die SPD liegt in Berlin in Umfragen nur auf Platz fünf, könnte sich nach der Wahl aber an der Macht halten – an der Seite…
„Der CSD gehört zur DNA Berlins“, sagt der designierte CDU-Spitzenkandidat
Nach Kai Wegners Rückzug markiert der designierte CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers seine Linie: mehr Härte gegen Straftäter, klare Unterstützung für den CSD und eine deutliche Distanz…
Verfassungsgericht weist Eilanträge gegen Bundestagsabstimmung über GKV-Reform ab
Der Bundestag kann am Freitag über die Gesundheitsreform der Bundesregierung abstimmen: Das Bundesverfassungsgericht weist Klagen aus Reihen der Grünen und der Linkspartei ab. Quelle WELT
Im Kampf für die Gesundheitsreform setzt Schwarz-Rot offenbar auch auf Foulspiel
Unmittelbar vor der Sommerpause steht die Reform der Krankenversicherung auf dem Spiel: Abgeordnete von Grünen, Linkspartei und AfD klagen in Karlsruhe. Und in einem Bundestagsausschuss…