Schlagwort: Meinungsfreiheit
„Dieser linke Hass auf Investoren ist am Ende Selbstsabotage“
„Berlin ist arm wie eine Kirchenmaus. Das heißt, wir brauchen private Investoren“, sagt „Business Insider“-Chefredakteur Moritz Seyffarth bei „Meinungsfreiheit“: „Sie sorgen dafür, dass privates Geld…
Härtere Sanktionen für Israelfeinde – Bundesregierung sieht „verfassungsrechtliches Risiko“
Zum Jahrestag des Hamas-Massakers auf Israel untermauert Hessen seinen Vorstoß, israelfeindliche Aufrufe härter zu bestrafen. Doch wo endet Volksverhetzung und wo beginnt die Meinungsfreiheit? Quelle…
Härtere Sanktionen für Israelfeinde – Vorstoß für härtere Bestrafung von antisemitischen Parolen
Zum Jahrestag des Hamas-Massakers auf Israel untermauert Hessen seinen Vorstoß, israelfeindliche Aufrufe härter zu bestrafen. Doch wo endet Volksverhetzung und wo beginnt die Meinungsfreiheit? Quelle…
KI-Deepfakes: US-Gericht stoppt KI-Nacktbild-Verbot nach Klage von xAI
Ein US-Berufungsgericht setzt das erste Verbot von KI-Nacktbildern in den USA vorerst aus. Auslöser war eine Klage von Elon Musks KI-FIrma xAI. Das Unternehmen beruft…
Nach Talkshow: „Üble Nachrede“: Warum Elif Eralp Innenminister Dobrindt anzeigt
Innenminister Alexander Dobrindt nennt die Linken-Politikerin Eralp eine „Antisemitin“. Ist das durch die Meinungsfreiheit gedeckt? Quelle SZ