Schlagwort: Merz
Nach Kritik an Merz: Demokratieprojekt klagt gegen Förderstopp
Das Demokratieprojekt „Radikale Töchter“ kritisierte Kanzler Merz – und verlor plötzlich sicher geglaubte Fördermittel. Nun landet der Streit vor Gericht: Interne E-Mails der Behörden erhärten einen…
Deutschland liveblog: CDU-Überlegung: Bei Wahl Ulrich Siegmunds Plenarsaal verlassen
Um mögliche CDU-Stimmen für den AfD-Politiker in Sachsen-Anhalt zu verhindern +++ Merz kündigt Senkung der Stromsteuer für alle an +++ Klingbeil: Neuwahl der SPD-Doppelspitze +++…
Merz versteht es nicht. Er fühlt es nicht. Und er kann es nicht
Mit einer gespenstischen Pressekonferenz stößt die CDU ins Endstadium der Realitätsverleugnung vor. Es fehlen die mutigen Kräfte, die Friedrich Merz zu verstehen geben, dass seine…
EU-Haushalt: Notfalls muss Merz sein Veto einlegen
Für Bundeskanzler Merz ist der Kompromissvorschlag zum EU-Haushalt eine Niederlage. Die geplante Modernisierung ist in Gefahr, die Ausgaben sind viel zu hoch. Quelle FAZ
CDU-Klausur: Wo Merz recht hat
Merz’ Auftritt am Montag atmet die Aussage: Wir haben verstanden. Jetzt kommt es nur noch darauf an, dass das überall gilt: in der Union und…
„Es ist ja das Ziel der Demokratie, dass wir Leute einfach scheiße finden, die so viel Macht haben“
Satiriker El Hotzo bewertet Misstrauen in Politiker als demokratisch erwünscht. Bundeskanzler Friedrich Merz sei in seinem Amt „wirklich furchtbar“. Ihm fehle zudem eine positive Zukunftserzählung….
„Annahme, dass sich dauerhaft eine Stromsteuersenkung finanzieren ließe, kann ich nicht bestätigen“
Finanzminister Lars Klingbeil bezweifelt die dauerhafte Finanzierung einer Stromsteuersenkung für alle. Kanzler Friedrich Merz will dafür mögliche Mehreinnahmen aus dem Wachstum nutzen. Quelle WELT
Bas gibt Ämter ab: Eine Hoffnungsträgerin und Reizfigur
Bärbel Bas war die wichtigste Frau in der Regierung Merz. Im Rücktritt macht sie der Union Vorwürfe. Was wird unter ihrem Nachfolger Alexander Schweitzer aus…
„SPD-Führung muss wissen, zu welchen Worten sie greift“ – Merz weist Schwesig-Kritik scharf zurück
Kanzler Friedrich Merz bedauert den Rücktritt von Arbeitsministerin Bärbel Bas, sieht den Koalitionsvertrag aber nicht gefährdet. Gegen Vorwürfe der SPD wehrt er sich. Quelle WELT
„Ministerpräsidenten der SPD müssen selbst wissen, zu welchen Worten sie greifen“, sagt Merz
Kanzler Friedrich Merz bedauert den Rücktritt von Arbeitsministerin Bärbel Bas, sieht den Koalitionsvertrag aber nicht gefährdet. Gegen Vorwürfe der SPD wehrt er sich. Quelle WELT
Deutschland liveblog: Klingbeil: Neuwahl der ganzen Parteispitze zum Jahreswechsel
SPD-Chef bekennt sich „klar“ zur Doppelspitze +++ Schwesig: „Attacken der CDU waren unmenschlich und rücksichtslos“ +++ Schweitzer wird Arbeitsminister +++ Merz dankt Bas +++ alle…
Bas gibt Ämter ab: Bärbel Bas tritt zurück – und teilt aus
Bärbel Bas war die wichtigste Frau in der Regierung Merz. Im Rücktritt macht sie der Union Vorwürfe. Was wird unter ihrem Nachfolger Alexander Schweitzer aus…