Schlagwort: ministerpräsident
Sachsen-Anhalt: Keine Koalition für Niemand
Noch immer ist unklar, ob Ulrich Siegmund Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt wird. Das BSW schließt jetzt eine Koalition mit der AfD aus – aber auch mit…
Kommunalwahlen: Die CDU gewinnt in Niedersachsen – die AfD verdreifacht ihr Ergebnis
Die CDU liegt in Niedersachsen vor der SPD von Ministerpräsident Olaf Lies. Der AfD hat der Skandal um ihren Vorsitzenden überhaupt nicht geschadet. Quelle SZ
CSU-Vorstandsklausur: „Stillstand ist der beste Treibstoff für die AfD“
Ministerpräsident Markus Söder mahnt nach dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt die Bundesregierung an, die geplanten Reformen zügig umzusetzen. Außerdem will er die Benzin- und…
„Das ist ein Riesenfehler“ – Kretschmer kritisiert Deutschlands Unterstützung für Ukraine
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer verteidigt neue Rüstungsbetriebe als Teil der Landesverteidigung. Die Unterstützung der Ukraine kritisiert er dagegen mit deutlichen Worten. Quelle WELT
Handelsstreit mit USA: Carneys Blick nach Europa ist nicht risikolos
Im Zuge des offenen Streits mit dem wichtigsten Handelspartner USA wendet sich Kanada der EU zu. „Unsere Stärken ergänzen sich hervorragend“, sagt Ministerpräsident Mark Carney….
Voigt erklärt Bundestagswahl 2029 zur „Schicksalswahl“ – und will AfD-Code bis dahin knacken
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt sieht Deutschland 2029 nach 40 Jahren wieder vor einer entscheidenden Wahl. Die Union müsse daher eine „historische Mission“ annehmen. Den AfD-Code…
CSU-Vorstandsklausur: Söder: „Linksruck wäre völlig falscher Weg“
Mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer diskutiert die CSU über Strategien im Umgang mit der AfD. Der lobt Markus Söder und nennt das „CSU-Gen“ als Erfolgsrezept….
Ukraine wirft Russland systematischen Angriff auf Bahnnetz vor – Polen beruft Krisenstab ein
Russland nimmt die Versorgung der Ukraine ins Visier. Nahe der Grenze zu Polen trafen Angriffe einen Lastwagen und einen Zug mit 206 Fahrgästen. Man sei…
Linken-Chefin will staatliche Maßnahmen gegen hohe Spritpreise, Woidke fordert Spritpreisdeckel
Der Iran-Krieg treibt die Spritpreise immer höher. Linken-Chefin Ines Schwerdtner mahnt einen Notfallplan der Politik an, bevor die Preise für die Verbraucher endgültig „unbezahlbar“ werden…
SPD liegt bei Landtagsfrage in Niedersachsen vorn – CDU nur noch knapp vor AfD
Bei der Frage, wen die Niedersachsen aktuell bei einer Landtagswahl wählen würden, erreicht die Partei von Ministerpräsident Olaf Lies 26 Prozent – ein Prozentpunkt mehr…
„Sehr gute Grundlage für einen Verbotsantrag“ – Roland Koch hält AfD für verfassungswidrig
Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch hält die AfD für verfassungswidrig und ein Verbot für rechtlich begründet. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst bekräftigt eine gemeinsame Beweissammlung….
„Kurz, aber mächtig“ – Erdbeben in der Region Mannheim lässt Häuser wackeln
Das „leichte Erdbeben“ ereignete sich um 17.27 Uhr am Stadtrand von Worms in zehn Kilometern Tiefe. Die Menschen spürten es im Umkreis von 20 Kilometern….