Schlagwort: Partei
Feindbild „Tech-Bros“ – Der neue Klassenkampf der SPD
Früher kämpfte die SPD gegen Fabrikbesitzer, heute gegen die Milliardäre des Silicon Valley. Im Ringen um ein neues Profil entdeckt die Partei die Chefs von Amazon,…
Sachsen-Anhalt: Wagenknecht will Weg für AfD-Regierung freimachen
Eine Partei mit 40 Prozent der Stimmen auszugrenzen, sei undemokratisch, sagt BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht. Sie stellt in Aussicht, dass ihre Partei einen AfD-Ministerpräsidenten ermöglicht. Quelle…
Sachsen-Anhalt: BSW will notfalls AfD-Ministerpräsidenten zulassen
Eine Partei mit 40 Prozent der Stimmen auszugrenzen, sei undemokratisch, sagt BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht. Sie stellt eine Enthaltung ihrer Partei in Aussicht. Das könnte einen…
„Hier regiert Angst vor einer rechtsextremen Regierung“ – wie die Linke jetzt die CDU umwirbt
Im Haustürwahlkampf stößt die Linke Sachsen-Anhalt auf großen Frust und AfD-Begeisterung. Spitzenkandidatin von Angern kämpft dagegen an. Findet ihre Partei dabei sogar mit der CDU…
Italiens rechtsaußen: An Roberto Vannacci führt für Giorgia Meloni kein Weg vorbei
Vor drei Jahren trat der Heeresgeneral auf die politische Bühne. Jetzt ist ohne seine Partei Nationale Zukunft keine Mitte-rechts-Koalition mehr möglich. Quelle FAZ
Russische Oppositionspartei Jabloko: Aus für die Friedenstaube
Russlands oberstes Gericht hat die letzte verbliebene Anti-Kriegs-Partei von den Wahlen im September ausgeschlossen. Der stellvertretende Parteichef wurde zuvor zu sieben Jahren Straflager verurteilt. Quelle…
„Ganz MV hasst das Finanzamt“ – Team Freiheit stellt Wahlkampagne vor – und erntet Kritik
Frauke Petry und Thomas Kemmerich inszenieren Team Freiheit als Anti-Staats-Projekt mit Slogans wie „Brauchst du den Staat, bist du zu schwach“. Auf neue Gesetze will…
Streit über Parkplätze und Baugenehmigungen: „Patriotisches Kulturzentrum“ in Weilheim: Gericht lehnt AfD-Eilanträge ab
Das Weilheimer Landratsamt hatte der Partei Ende Februar Versammlungen in den beiden gemieteten Immobilien untersagt und auf fehlende Parkplätze verwiesen. Darauf reagiert jetzt das Gericht….
Grünen-Kandidat ruft „Ausländer raus!“ – Partei veröffentlicht nach Krisensitzung Erklärung
Kurz vor den Kommunalwahlen in Niedersachsen holt ein drei Jahre altes Party-Video den jungen Grünen-Politiker ein. Die Partei entzieht dem 23-Jährigen nach einer Krisensitzung die…
Russlands Oberstes Gericht schließt Antikriegspartei von Parlamentswahl aus
Jabloko fordert als einzige russische Oppositionspartei ein Ende des Ukraine-Kriegs. Bei der Parlamentswahl im September darf Jabloko nun nicht antreten. Die Partei will das Urteil…
Vor Dumawahl in Russland: Ein Apfel als Symbol des Widerstands
Das Oberste Gericht in Moskau schließt die liberale Partei Jabloko von der Wahl aus. Fast alle namhaften Regimegegner hatten dazu aufgerufen, sie zu unterstützen. Quelle…
Wahlkampf im Osten: Sven Schulze geht bis an seine Grenzen – und an die der CDU
Nur 222 Tage Zeit für den Sieg: Sven Schulze muss vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gegen die Uhr anrennen. Sein Vorgehen gefällt nicht jedem in…